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Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit der United Media AG
Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit der United Media AG
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der United Media AG vorzeitig kündigen wollen. Was steckt dahinter und ist eine vorzeitige Kündigung möglich? Über die United Media AG Die United Media AG gehört zur …
Abmahnung der RAe Fortmann Tegethoff i. A. d. Schmidt Spiele GmbH bzgl. der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“
Abmahnung der RAe Fortmann Tegethoff i. A. d. Schmidt Spiele GmbH bzgl. der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff hat im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere Dich …
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ein Verpächter verpachtete an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Grundstück. Vereinbart wurde hierbei auch zugunsten der GbR auf deren Veranlassung eine Verlängerungsoption. Im Vertrag wurde die GbR mit Namen und Anschrift aber …
„Abmahnung“ dpa Pictures-Alliance GmbH mit KSP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
„Abmahnung“ dpa Pictures-Alliance GmbH mit KSP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 11.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine „Abmahnung“ der dpa Pictures-Alliance GmbH durch die KSP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gefordert wird seitens der dpa Pictures-Alliance GmbH die Zahlung einer Lizenzgebühr als Schadenersatz in Höhe von 500,00 €, …
Abmahnung Fußballclubs (HSV, Union Berlin, BVB) z.B. durch BluePort Legal, Dres Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
Abmahnung Fußballclubs (HSV, Union Berlin, BVB) z.B. durch BluePort Legal, Dres Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen
| 09.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung beim Verwenden von Fußballverein-Logos bzw. -Namen für gewerbliche Verkaufsangebote! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich bzw. kennzeichenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung des …
Nach Widerruf: Audi-Kunde muss keine Schlussrate zahlen
Nach Widerruf: Audi-Kunde muss keine Schlussrate zahlen
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem aktuellen Urteil vom 02.07.2021 - 330 O 127/19 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Kunde der Volkswagen Bank GmbH sein Verbraucher-Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Bei dieser Bank handelt es sich um eine …
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
Abmahnung - Kanzlei Harmsen Utescher für Mary Kay Cosmetics GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung
Abmahnung - Kanzlei Harmsen Utescher für Mary Kay Cosmetics GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung
24.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Harmsen Utescher hat für die Mary Kay Cosmetics GmbH in der Vergangenheit abgemahnt. Der Vorwurf lautet, dass die Abgemahnte die Markenrechte der Mary Kay Cosmetics GmbH verletzt haben soll. Gefordert wird daher die Abgabe einer …
Euroweb Group (u.a. Madsack, Westfalen-Blatt, United Media): Neue Vertragslaufzeit bei Zusatzvereinbarungen
Euroweb Group (u.a. Madsack, Westfalen-Blatt, United Media): Neue Vertragslaufzeit bei Zusatzvereinbarungen
23.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …
Baurecht: Wer haftet für Schäden am Bau?
Baurecht: Wer haftet für Schäden am Bau?
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Wer haftet, wenn die Bauleistungen eines Handwerkers durch Mitarbeiter eines anderen Handwerksbetriebs am Bau beschädigt werden? Ein immer wieder vorkommender Fall: Ein Bauhandwerker (zum Beispiel ein Sanitärunternehmer) hat an die …
Abmahnung: Frommer Legal i. A. d. Image Professionals GmbH wegen Urheberrechtsverstoß durch unerlaubte Bildnutzung
Abmahnung: Frommer Legal i. A. d. Image Professionals GmbH wegen Urheberrechtsverstoß durch unerlaubte Bildnutzung
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Frommer Legal hat im Auftrag der Image Professionals GmbH wegen der angeblichen unberechtigten Verwendung einer Fotografie abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte angeblich unberechtigt eine Fotografie für …
Berechtigungsanfrage der Kanzlei Poppe für die EMI Songs Musikverlag GmbH aufgrund eines YouTube-Videos
Berechtigungsanfrage der Kanzlei Poppe für die EMI Songs Musikverlag GmbH aufgrund eines YouTube-Videos
| 17.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder warnen wir davor, urheberrechtlich geschützte Werke im Internet ohne entsprechende Lizenz zu verwenden. Was passieren kann, wenn man dies tut, zeigt der folgende Sachverhalt: Die Rechtsanwälte der Kanzlei Poppe haben im Auftrag …
Image Law Rechtsanwaltskanzlei fordert für AFP Schadensersatz wegen unberechtigter Fotonutzung im Internet
Image Law Rechtsanwaltskanzlei fordert für AFP Schadensersatz wegen unberechtigter Fotonutzung im Internet
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Image Law Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz am Ballindamm 39 in 20095 Hamburg fordert im Auftrag von AFP Agence France-Presse GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Krieger, Unter den Linden 21, Berlin für die unerlaubte Nutzung …
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ausstiegs-Szenarien & "Dauerbrenner" unter den Formalien Das Problem ist kein neues: Ein Mieter hatte langfristig gewerbliche Räume angemietet. Aus welchen Gründen auch immer hat der Mieter seine Pläne geändert und denkt nun über …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte i. A. d. Curt Maria Medical GmbH - Wegen falscher Bezeichnung von Atemschutzmasken
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte i. A. d. Curt Maria Medical GmbH - Wegen falscher Bezeichnung von Atemschutzmasken
03.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Während der Corona-Pandemie mussten sich viele Menschen notgedrungen nach einem neuen Geschäftszweig umsehen. Da kommt der Verkauf von Artikeln mit hoher Nachfrage wie z.B. Atemschutzmasken vielen sehr gelegen. Doch hierbei ist Sorgfalt …
Bundesgerichtshof: Verträge der akf bank widerrufbar
Bundesgerichtshof: Verträge der akf bank widerrufbar
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 11. Mai 2021 – XI ZR 36/20 – entschieden, dass seine Rechtsprechung zum sog. Kaskadenverweis auf die Kfz-Finanzierungsverträge der akf bank GmbH & Co. KG anwendbar ist. Die …
Der Umfang von Ausschlussklauseln – Kann die Haftung für vorsätzliches Handeln zeitlich beschränkt werden?
Der Umfang von Ausschlussklauseln – Kann die Haftung für vorsätzliches Handeln zeitlich beschränkt werden?
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Ausschlussklauseln und die vorsätzliche Vertragsverletzung BAG, Urteil vom 26.11.2020 – 8 AZR 58/20 In nahezu jedem Arbeitsvertrag findet sich die Regelung, dass die Arbeitsvertragsparteien, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer, jeweils …
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnungs bei Atemschutzmasken (KN95 und FFP2) der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner erhalten? In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Lautlicht …
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
05.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Corona ist nun auch im Wettbewerbsrecht angekommen. Dabei kann der Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unterschiedlich sein. Z.B. durch Ladenöffnung soll ein Verstoß gegen entsprechende Landesverordnungen zur Bekämpfung des …
Urheberrecht: Abmahnung Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer
Urheberrecht: Abmahnung Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor. Worum geht´s? Die Image Professionals GmbH sei für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland sowie …
Waldorf Frommer Abmahnung im Urheberrecht für die Image Professionals GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung im Urheberrecht für die Image Professionals GmbH
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Waldorf Frommer Abmahnung im Urheberrecht, Image Professionals GmbH In letzter Zeit häufen sich die urheberrechtlichen Abmahnungen der Image Professionals GmbH, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus …
Vorsicht geboten bei „Rechnung“! - Eintrag ins Handelsregister, Gewerberegister, o.ä. nach Gründung oder Änderung von Gewerbe
Vorsicht geboten bei „Rechnung“! - Eintrag ins Handelsregister, Gewerberegister, o.ä. nach Gründung oder Änderung von Gewerbe
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wenn Sie kürzlich ein Gewerbe gegründet oder offiziell Änderungen bezüglich Ihres Gewerbes vorgenommen haben, kann es gut sein, dass Sie kurz darauf in Ihrem Briefkasten Schreiben einer oder verschiedener Firmen auffinden, in dem Ihnen für …
Internet-Systemvertrag mit Euroweb, United Media, Madsack Online-Service GmbH, WESTFALEN-BLATT OnlineService, WN OnlineService abgeschlossen. Kann der Vertrag gekündigt werden?
Internet-Systemvertrag mit Euroweb, United Media, Madsack Online-Service GmbH, WESTFALEN-BLATT OnlineService, WN OnlineService abgeschlossen. Kann der Vertrag gekündigt werden?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegen zahlreiche Sachverhalte vor, in denen Mandanten einen sog. Internetsystemvertrag mit z.B. Euroweb, United Media, Madsack Online-Service GmbH, WESTFALEN-BLATT OnlineService, WN OnlineService abgeschlossen haben. Die Sachverhalte …
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …