239 Ergebnisse für Patent anmelden
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06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… schon lohnenswerter. Gleiches gilt, wenn Sie Ihre Geschäftsidee lizenzieren oder Ihr Geschäftsmodell per Franchise vermarkten möchten. Wägen Sie also sorgfältig ab, welchen Nutzen eine Markenanmeldung für Sie hat. Durch die Anmeldung …
09.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… eines Patents. Im Rahmen der Patentanmeldung wird geprüft, ob die Erfindung auch tatsächlich neu ist. Diese Prüfung findet nach der Anmeldung eines Gebrauchsmusters nicht statt. Patent und Gebrauchsmuster unterscheiden sich ebenfalls …
13.05.2022
… beide Schutzrechte anmelden. Das Patent läuft für die Dauer von maximal 25 Jahren, beim Gebrauchsmuster dauert der Schutz 10 Jahre ab der Anmeldung. Bei beiden muss es sich um eine neue, erfinderische Tätigkeit handeln, die gewerblich anwendbar …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… in jedem einzelnen Staat gesondert validiert werden müssen, ist damit ein echter Schritt der Vereinheitlichung gelungen, der den Anmeldern riesige Vorteile bietet. Eine einzige Behörde, das EUIPO, hat die komplette Zuständigkeit …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… auf den Markt bringt, sollten Sie dies bedenken und evtl. auf einen EU-weiten Schutz setzen. Recherchieren Sie gründlich . Führen Sie vor der Anmeldung eines Schutzrechts (Patent, Marke, Design) eine Recherche in den betreffenden …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und genießt somit markenrechtlichen Schutz. Der Abgemahnte habe …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… was die in Aussicht gestellte Vereinfachung betrifft, zu Recht? Was bedeuten die voraussichtlichen Änderungen einerseits für Anmelder und Inhaber von Patenten und andererseits für Unternehmen, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird? Besonders …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schutzreichweite Die Anmeldung kann national bei dem jeweiligen Patent- und Markenamt, in der EU als Unionsmarke oder international unter dem Madrider System erfolgen. Die Wahl hängt von den geografischen Märkten ab, die das Unternehmen abdecken …
27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechts), die UG (haftungsbeschränkt) und die GmbH. Markenschutz und geistiges Eigentum Schütze deinen Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Tätigkeit in der Regel nicht überwinden. Hier sollten weitere Merkmale, wie eine geänderte Form und/oder zusätzliche Funktion des Teils, hinzukommen. Komponenten einer komplexen, zum Patent angemeldeten Vorrichtung können additiv gefertigt …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… schützen lassen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, 3D-Marke, sogar Tonfolgen oder Tastmarken). 2. Wie kann eine Marke geschützt werden? Dies geschieht durch Registrierung entweder als nationale Marke (Deutsches Patent- und Markenamt …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung von Schutzrechten und den Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anmeldung von Schutzrechten und anschließenden Verfahren bei den Patent- und Markenämtern. Ein Patentanwalt …
30.03.2020
… zuzuordnen sein, ohne von identischen oder ähnlichen Produkten verwässert zu werden. Wer eine Marke anmelden und die Rechte Dritter dabei nicht verletzen möchte, muss überprüfen, ob die geplante Marke nicht bereits in identischer oder ähnlicher …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für eine Schutzrechtsverletzungsmeldung bei Amazon …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern. In einigen Fällen wird eine Marke …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
Vor der Anmeldung einer Marke ist eine gründliche Markenrecherche entscheidend für den Erfolg und die Sicherheit Ihrer Marke. Dieser Beitrag beleuchtet die Grundlagen der Markenrecherche und erklärt, warum sie ein unverzichtbarer Schritt …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass diese möglicherweise seine Rechte verletzen. Denkbar ist eine Verletzung von einem Urheberrecht, einem Markenrecht, einem Patent oder einem Design. Amazon informiert ferner darüber, dass es die Möglichkeit gibt, einen „Widerspruch …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent- und Markenamt) als schützenswert angesehen werden. Die Abgemahnten versuchen häufig, sich durch die Behauptung, die Namen …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Suchmaschine eingibt. Dies zeigt Ihnen bereits sehr gut, ob Sie eine gute Wahl getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …