392 Ergebnisse für Gewerbe anmelden
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können …
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14.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollten Sie die Angelegenheit einfach ignorieren. Lassen Sie sich stattdessen von mir fachanwaltlich beraten. Ich bin seit über einem Jahrzehnt im Gewerblichen Rechtsschutz tätig, sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Die summarische Durchsicht …
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06.03.2019
von Anwalt Robert Majchrzak
… vermieten, so sollten Sie zu minderst ein Gewerbe in Polen anmelden. Dann gilt für Sie ein Liniensteuersatz von 19 %. Hier kann auch die Mehrwertsteuer anfallen. Beim Gewerbe in Polen sollten Sie auch die polnischen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… vom britischen Recht ab. Nach Ansicht der EU sollte Großbritannien gewährleisten, dass Unionsmarken nach dem Brexit automatisch und ohne zeitliche Lücke in Großbritannien gelten. Kann eine Unionsmarke (Anmeldung) in eine britische Markenanmeldung …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Ausmaß und Art der Benutzung eindeutig nachgewiesen werden. So stammten die Nachweise nur vom Anmelder selbst. Wikipedia wurde nicht als relevante Quelle angesehen. Plakate und Broschüren können für sich die Benutzung nicht nachweisen …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
… mit dem Auftreten im Geschäftsverkehr (und ggf. der Anmeldung eines Gewerbes) entsteht z. B. ein Einzelunternehmen oder – wenn sich mehrere zusammenschließen – eine GbR. Eine schriftliche Vereinbarung zwischen den Geschäftspartnern ist dafür …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… mit der Anmeldung und Eintragung in das Register des Deutschen Marken- und Patentamtes (DMPA). Die Anmeldung ist durch natürliche sowie durch juristische Personen möglich. Vorher sollte eine Markenrecherche gemacht werden, um sicherzustellen …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. iur. Alexander Rathenau
… in Portugal Angekommenen mit rechtlichen und praktischen Tipps zur Wohnsitzaufnahme. 1. Aufenthalt und Anmeldung Grundsätzlich haben alle Bürger der Europäischen Union und ihre Familienangehörigen das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten …
Weitere Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… per E-Mail, Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche markenrechtliche Verfahren …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach vorheriger Anmeldung erteiltes Schutzrecht für technische …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollten Sie umgehend handeln. Wir können in keinem Fall empfehlen, die Angelegenheit zu ignorieren. Holen Sie stattdessen unseren fachkundigen Rechtsrat ein. Unsere Kanzlei ist seit über einem Jahrzehnt im Gewerblichen Rechtsschutz tätig …
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04.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… kann ich eine Eintragung in das Klageregister anmelden? Eintragungen sind erst nach öffentlicher Bekanntmachung der jeweiligen Musterfeststellungsklage möglich. Sie müssen also zunächst abwarten, bis die entsprechende Musterfeststellungsklage …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Voraussetzungen müssen vorliegen, wenn nur die Yacht ohne Besatzung vermietet wird. Bootseintragung in der Liste 6 Chartervertrag über das Boot Anmeldung der Aktivität des Chartering bei der Finanzbehörde (AEAT) als gewerbliche Aktivität …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ist national und international im Bereich Markenrecht / Gewerblicher Rechtsschutz tätig. Die Sichtung Ihrer Unterlagen sowie unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Sie können uns per E-Mail, per Fax oder per Post erreichen. Unsere …
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21.09.2018
von Rechtsanwalt Konstantin Ruskov
… oder Wiederaufnahme des Gewerbes und wirkt bis zur dessen Unterbrechung oder Aufgabe. Diese Personen sollen jede Tätigkeitsänderung bzw. Aufnahme, Unterbrechung, Wiederaufnahme oder Aufgabe innerhalb einer 7-tägigen Frist nach Eintritt …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… kann. Soll es in einem Gewerbegebiet stehen, ist dazu die Anmeldung eines Gewerbes in dem „Tiny House“ erforderlich. Darüber hinaus muss es sich um ein erschlossenes Grundstück handeln, das heißt, der Anschluss an das öffentliche Straßen- und Wegenetz sowie …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… Rechtsanwälte aus Berlin vertritt, fasst das Urteil wie folgt zusammen: Die drei verurteilten Angeklagten wurden von der 2. großen Strafkammer des Landgerichts Saarbrücken wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betruges verurteilt. Das Gericht sah …
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29.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… eintragen. Dr. Gerrit Hartung: „Wer sein Auto gewerblich nutzt, kann sich nicht ins Sammelklageregister eintragen und auch nicht vom Ergebnis der Klage profitieren.“ Interessant ist die Erklärung zum Thema „Vergleich“. Da davon ausgegangen werden …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt David Herz
… und die Standgebühr. Doch ist er wirklich grenzenlos? Wer sich selber ein Mitgliedskonto auf einem Verkaufsportal wie eBay erstellt hat, weiß, dass man sich dort zunächst entscheiden muss, ob man ein privates oder gewerbliches Konto anmelden möchte, denn für …
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27.03.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… zur Verfügung. Zu den hier vorliegenden Abmahnungen: Die hier vorliegenden Abmahnschreiben beziehen sich auf verschiedene Wettbewerbsverstöße bei Ebay. Zum Teil geht es um die fehlende Anmeldung nach Elektrogesetz, zum Teil um die fehlende Einbindung …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… in der Datenschutzerklärung, bei Newsletter-Anmeldung, der Nutzung von etwaigen Kontaktformularen und anderen Vorlagen anzupassen! Es muss ein umfassendes Verfahrensverzeichnis der eigenen (und auch der im Auftrag verarbeiteten) datenschutzrelevanten Prozesse …