7.208 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Vom 24.08. bis 09.09.2018 öffnet Schwabens größtes Volksfest wieder seine Pforten. Neben feucht fröhlicher Feierei kommt es auf dem Plärrer in Augsburg jedoch auch vermehrt zu Straftaten. Anzeigen wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, …
Rückzahlungsbescheide von Corona Soforthilfen, Dezember- oder Novemberhilfe - Zuwendungsrecht;
Rückzahlungsbescheide von Corona Soforthilfen, Dezember- oder Novemberhilfe - Zuwendungsrecht;
| 14.12.2022 von Rechtsanwältin Katrin C. Over
aktuell existieren in den verschiedenen Bundesländern verschiedenste Entscheidungen der Verwaltungsgerichte über die Rechtmäßigkeit von Rückzahlungsbescheiden der Corona Soforthilfen, von Dezember- oder Novemberhilfen, im Rahmen der …
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
Das Ende der Probezeit = Kündigungsschutz?
| 04.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Die Ausgangslage: Häufig erlebe ich Arbeitnehmer, die sich freuen, dass die Probezeit abgelaufen ist. Spricht man die Leute hierauf an, so vertreten sie die Auffassung, dass sie mit Ablauf der Probezeit einen „ sicheren Job “ haben. Ohne es …
Drohende Insolvenz des Arbeitgebers: Was kann ich tun?
Drohende Insolvenz des Arbeitgebers: Was kann ich tun?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig kommen Arbeitnehmer oder ganze Gruppen von Arbeitnehmern eines Unternehmens auf mich zu und berichten, dass die Befürchtung besteht, dass das Unternehmen Insolvenz anmelden wird. Die Mitarbeiter fragen mich häufig, was sie bereits im …
OLG München bejaht Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei Ankaufuntersuchung des Tierarztes
OLG München bejaht Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei Ankaufuntersuchung des Tierarztes
| 07.01.2019 von Rechtsanwältin Birgit Blank
Die Parteien stritten vor dem Landgericht München II, AZ: 11 O 1536/17 wegen der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus fehlerhafter Ankaufuntersuchung des Tierarztes. Der Tierärztin wurde vorgeworfen, dass Befunde der Gliedmaßen im …
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
| 24.09.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat am 30.08.2021 (Az. 2 UFH 2/21) beschlossen, dass ein Recht zur Teilnahme an der Einschulungsfeier eines Kindes dem Elternteil, der zwar umgangs- aber nicht sorgeberechtigt ist, dann nicht zusteht, wenn …
Kann mich mein Ehegatte aus der Ehewohnung schmeißen?
Kann mich mein Ehegatte aus der Ehewohnung schmeißen?
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Eine Besprechung des Beschlusses des Oberlandesgerichts Celle vom 10.08.2022 1. Einleitung Funktioniert die Ehe nicht mehr, ist in der Regel eine Scheidung, die eine Trennung voraussetzt, meistens die Folge. Bei dieser Trennung der …
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
Pädagoge ohrfeigte ein Kind auf dem Schulhof und war dabei durch Notwehr gerechtfertigt
Pädagoge ohrfeigte ein Kind auf dem Schulhof und war dabei durch Notwehr gerechtfertigt
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen – Sexualstraftat der Neuzeit
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen – Sexualstraftat der Neuzeit
| 12.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die rasanten technischen Entwicklungen der letzten Jahre bringen immer mehr Spielräume für Verletzungen von Rechten mit sich. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, andere auf Schritt und Tritt zu beobachten und in deren Lebensbereich …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Vorteilsannahme/Bestechlichkeit?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Vorteilsannahme/Bestechlichkeit?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Vorteilsannahme, geregelt in § 331 des Strafgesetzbuches (StGB) sowie die Bestechlichkeit in § 332 StGB gehören zu den so genannten „Straftaten im Amt“. Das heißt, es handelt sich um Sonderdelikte, welche nur von einer bestimmten …
Hausdurchsuchungen bundesweit wegen des Verdachts der Verbreitung von Kinderpornografie
Hausdurchsuchungen bundesweit wegen des Verdachts der Verbreitung von Kinderpornografie
| 27.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Bundesländern gab es gestern in verschiedenen Bundesländern. Die Ermittlungen beruhen wohl auf Ermittlungen aus dem Jahr 2019. Als Kanzlei für Sexualstrafrecht nehmen wir die aktuellen Durchsuchungen zum Anlass uns die Rechte und …
Bedeutet Grundbesitz in Kanada auch Bleiberecht?
Bedeutet Grundbesitz in Kanada auch Bleiberecht?
| 04.05.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Darf ich dauerhaft in Kanada leben, wenn ich dort ein Haus besitze? Diese Frage wird uns immer wieder gestellt, besonders in Zeiten, in denen die Verunsicherung der Leute hier in Europa wieder wächst. Fakt ist: Mit Wohneigentum in Kanada …
KANADA: Steuerklärung für deutsche Eigentümer kanadischer Immobilien zum 30.04.2023 fällig
KANADA: Steuerklärung für deutsche Eigentümer kanadischer Immobilien zum 30.04.2023 fällig
| 19.01.2023 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Im Haushalt 2021 hat die kanadische Regierung beschlossen, mit Wirkung zum 1. Januar 2022 eine jährliche Steuer in Höhe von 1 % auf den Wert von Wohnimmobilien zu erheben, die sich direkt oder indirekt im Besitz von nicht in Kanada …
Corona – Betrieb auf behördliche Anordnung geschlossen – und jetzt?
Corona – Betrieb auf behördliche Anordnung geschlossen – und jetzt?
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Aufgrund der aktuellen Situation stehen zahlreiche Unternehmer vor der Frage: Wie kann ich das finanziell überstehen? Insbesondere die Gastronomie, aber auch Frisör- und Kosmetiksalons, wenden sich hilfesuchend an uns, um abzuklären, was …
Urteil des Bundesgerichtshofs v. 12.04.2016 zum Az. XI ZR 305/14: Sittenwidrige Warenlagerübereignung
Urteil des Bundesgerichtshofs v. 12.04.2016 zum Az. XI ZR 305/14: Sittenwidrige Warenlagerübereignung
| 28.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Die Ausgangslage des vom Bundesgerichtshofs am 12.4.2016 erlassenen Urteils zum Aktenzeichen XI ZR 305/14 betraf eine reale Situation, die viele Unternehmer aus ihrem Geschäftsalltag kennen wie folgt: Unternehmen, die sich in …
Kein Unterhaltsvorschuss wegen One-Night-Stand?
Kein Unterhaltsvorschuss wegen One-Night-Stand?
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung In meinem anderen Beitrag (zu finden unter: https://www.anwalt.de/rechtstipps/wer-zahlt-den-kindesunterhalt-bei-einer-anonymen-samenspende-213028.html ) habe ich erläutert, dass nach dem Unterhaltsvorschussgesetz die …
Arbeitsrecht im E-Sport: Arbeitnehmerschutz gilt auch für Gaming-Profis
Arbeitsrecht im E-Sport: Arbeitnehmerschutz gilt auch für Gaming-Profis
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Marius Eichfelder
Der E-Sport-Markt boomt unaufhaltsam. Unzählige junge Gamer und Streamer streben eine Karriere als E-Sport-Profi an. Vereine und Organisationen, sog. Clans, sollen dabei helfen. Doch die Verträge mit den E-Sportlern sind meist einseitig und …
Marketing Terminal GmbH: mögliche Insolvenz schon seit 1. Oktober ein Thema
Marketing Terminal GmbH: mögliche Insolvenz schon seit 1. Oktober ein Thema
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Meik Frankenhauser hat im Namen der Marketing Terminal GmbH bereits am 1. Oktober 2014 erstmals das Thema Insolvenz öffentlich ins Spiel gebracht: Unter Punkt drei seines Newsletters führt der Allgäuer Geschäftsmann aus: „Auch lassen wir …
Interessengemeinschaft - Falsches Spiel mit Anlegern?
Interessengemeinschaft - Falsches Spiel mit Anlegern?
| 17.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Das Wort „Anlegeranwalt“ bekommt in diesen Tagen ein seltsames Geschmäckle. Einige schnell aus dem Boden gestampfte Interessengemeinschaften – aufgestellt durch Anlegerschutz-Rechtsanwälte oder bestehende Vermittlergruppen – geraten …
Medienrecht: zur Zulässigkeit von identifizierender Berichterstattung in der Presse
Medienrecht: zur Zulässigkeit von identifizierender Berichterstattung in der Presse
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die Presse bedient sich häufig der identifizierenden Berichterstattung, um ihre Nachrichten oder Sendungen interessanter zu gestalten. Besonders häufig ist dies der Fall Zusammenhang mit Straftaten. Der vorliegende Beitrag soll untersuchen, …
Zweieinhalb Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Zweieinhalb Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
| 25.02.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Seit dem 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft und beschäftigt die Gerichte auch mit missbräuchlich geltend gemachten Schadenersatzforderungen. Das Gesetz zielt darauf ab, Benachteiligungen aus Gründen der …
Diskriminierung wegen Alters führt zum Schadenersatz
Diskriminierung wegen Alters führt zum Schadenersatz
| 27.02.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der Sachverhalt Die Klägerin war als Erzieherin in einer vom beklagten Land betriebenen Kindertagesstätte beschäftigt. Mit dem Stellenpoolgesetz vom 9. Dezember 2003 errichtete das beklagte Land den sog. Stellenpool als Landesbehörde. Zu …
Urlaubsabgeltung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
Urlaubsabgeltung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
| 30.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der Neunte Senat hat § 7 Abs. 3 und 4 BUrlG bisher so ausgelegt, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch erlischt, wenn der Urlaubsanspruch aufgrund der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers bis zum Ende des …