5.084 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer Vertragsstrafe verpflichten, deren Höhe in das Ermessen der Gegenseite gestellt wird. Empfehlung Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Kanzlei Hahn & Wolf fügt an die Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung an. Diese beinhaltet eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von Sage und Schreibe 30.000,00 € pro Verstoß! Wir halten diese hohe Vertragsstrafe in jedem Fall …
|
18.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen …
|
17.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Am 16.04.2017 legte uns unser Mandant eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vom 02.04.2018 zur Überprüfung vor. Bereits bei der ersten Durchsicht fielen folgende Ungereimtheiten auf: Unterlassungserklärung enthält Vertragsstrafe …
|
16.04.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Eine entsprechende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die sehr umfassend formuliert ist, ist beigefügt. Dabei soll der Abgemahnte im Falle des Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € zahlen …
|
14.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe in Höhe von 4.000,00 Euro anfällt. Die Wettbewerbszentrale fordert weiterhin die Erstattung von Aufwendungsersatz in Form einer Pauschale in Höhe …
|
14.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Urheberrechte des Fotografen nicht mehr zu verletzen und für den Fall eines Verstoßes hiergegen eine Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,00 € zu zahlen. Schadensersatzanspruch (§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG): Zudem wird die Zahlung eines Schadensersatzbetrages …
|
14.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der mit einer Unterlassungserklärung erfüllt wird, führt zunächst einmal zu einer lebenslangen Bindung an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen …
|
13.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… der Warner Bros. Entertainment GmbH verstoßen würde – eine Vertragsstrafe an diese zu zahlen wäre. Schadensersatz Zudem wird Schadensersatz für die Urheberrechtsverletzung verlangt. Außerdem werden hier die angefallenen Rechtsanwaltskosten …
|
13.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… daraufhin eine Unterlassungserklärung abgegeben. Nun fordert der IDO Interessenverband die Zahlung einer Vertragsstrafe . In der seinerzeitigen Abmahnung wurde unser jetziger Mandant, den wir zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vertreten hatten …
|
13.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung beigefügt. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst …
|
12.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches ist diese grundsätzlich ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Vielen …
|
11.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… ist, um weitere Abmahnungen oder sogar Vertragsstrafen zu vermeiden. Immer wieder erleben wir, dass Mandanten zu uns kommen, die die Abmahnung „selber“ bearbeitet haben, ihnen jedoch nicht bewusst war, dass sie trotz abgegebener …
|
10.04.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € und eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 € (887,03 €) vor. Meine Einschätzung: Wenn Sie im Internet als Privatverkäufer auftreten …
|
09.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, d. h. dem IDO Verband zu versprechen, das beanstandete Verhalten zukünftig nicht zu wiederholen und ihm im Falle einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen …
![Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/00/002aee1db54984d72c96d63f656be668.png)
|
17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… um zunächst Ruhe zu haben. Diese aber verpflichtet den Hoteliler mehr oder minder für immer, bei Meidung einer hohen Vertragsstrafe (z. B. € 4.000,00) nicht mehr mit „falschen Sternen“ zu werben. Das Problem allerdings ist die "Reinhaltung …
|
06.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… öffentlich zugänglich zu machen und für den Fall eines Verstoßes hiergegen eine Vertragsstrafe an Warner Bros. zu zahlen. 2. Schadensersatz Durch das öffentliche Zugänglichmachen der Werke für einen unbestimmt großen Nutzerkreis ist Warner Bros …
|
06.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… sich verpflichten, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,- Euro an Gregory Neeb zu zahlen. Außerdem soll der Abgemahnte sich verpflichten, Herrn Gregory Neeb vermeintlich angefallene Rechtsanwaltsgebühren …
|
10.04.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… Unterlassungserklärung, die abgegeben werden muss, soll eine Wiederholung des Rechtsverstoßes ausschließen und gegebenenfalls mit einer Vertragsstrafe sanktionieren. Onlinehändlerin sorgt für unzureichende Abhilfe und zahlt weniger In einem Fall …
|
30.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… pauschale Vertragsstrafe festgesetzt, zudem stellt sie ein Schuldeingeständnis dar und sollte daher nicht abgegeben werden. Bewahren Sie stattdessen Ruhe und kontaktieren Sie unverzüglich einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht …
|
29.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Die Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk macht bei einem unserer Mandanten aktuell die Zahlung einer Vertragsstrafe für die Forever Living Products Germany GmbH geltend. Grund für die Vertragsstrafenforderung soll ein Verstoß unseres …
|
25.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Dies ist aber keine …
|
26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kann auch hier eine Vertragsstrafe wegen einer Wiederholungshandlung anfallen. Entsprechend wichtig ist es, die Beseitigungspflicht aus der Unterlassungserklärung ausdrücklich auszuschließen. Grundsätzlich sollte der Text …
|
24.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des nach Abgabe der Unterlassungserklärung drohenden Risikos, irgendwann einmal eine Vertragsstrafe bezahlen zu müssen, eine dauerhafte Wichtigkeit. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt …