5.029 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Rechtsverletzungen – sogar lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt, jeden Einzelfall gesondert …
|
06.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Vielen Abmahnungen liegt …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall vorsieht, eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe in Höhe …
|
04.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. macht in einem kürzlich an einen unserer Mandanten zugestellten Schreiben eine Vertragsstrafe für einen vermeintlichen Verstoß gegen …
|
03.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Plattformen, zukünftig zu unterlassen. Wird die entsprechende Handlung dennoch begangen, wird eine sogenannte Vertragsstrafe fällig. Dies ist ein Betrag, der vom Unterzeichner der Unterlassungserklärung an den Unterlassungsgläubiger gezahlt …
|
03.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… wird eine sogenannte Vertragsstrafe fällig. Dies ist ein Betrag, der vom Unterzeichner der Unterlassungserklärung an den Unterlassungsgläubiger (hier: die David Gilmour Music Ltd.) gezahlt werden muss. Vorsicht: Abmahnungen sind häufig …
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Vertragsstrafe an den Unterlassungsgläubiger zu bezahlen. Der Auskunftsanspruch, der u. a. den Hersteller der Waren sowie den erzielten Gewinn beinhaltet, dient regelmäßig zur Bezifferung des Schadensersatzanspruches. Der Kostenerstattungsanspruch für …
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb selbstst. gewerbl. Mittelstand: Abmahnungen, Vertragsstrafenforderung
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e. V.“ (AGW) ist nun Gegenstand eines Mandates in unserer …
|
02.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen …
|
01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro vor. Des Weiteren …
|
28.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten …
|
26.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… jeden Fall der Zuwiderhandlung fällige Vertragsstrafe von 20.0000,00 EUR (!) beinhalten soll. Weiterhin wird vom Abgemahnten gefordert, der Bayerischen Motoren Werke AG sämtliche Schäden zu erstatten, die durch die unerlaubte Markenverwendung …
|
26.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… bezeichnet werden. Es muss aber auch die Wirkung einer Unterlassungserklärung bedacht werden: Wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… von der man oft im Internet liest, bedeutet. Es handelt sich hierbei um einen lebenslang gültigen und unkündbaren Vertrag, der eine Vertragsstrafe von € 5.000 bei jedem Verstoß auslösen kann. Gerade derjenige, der überhaupt nicht weiß …
|
25.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Daraus folgt aber auch, dass Unternehmer – die normalerweise längere Zeit in die Zukunft planen möchten – das weitere Vorgehen sorgfältig abwägen müssen …
|
24.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterschreiben Sie nicht – zahlen Sie nicht! Kernstück der Abmahnung von Nimrod ist der Unterlassungsanspruch. Der Abgemahnte, den man als Täter vermutet, soll sich lebenslang verpflichten, im Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe zu bezahlen …
|
24.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher nicht nur eine schnelle Reaktion, sondern vor allem auch die Auswirkung …
|
23.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… deswegen von übergeordneter Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird aufgrund eines weiteren Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert. Prävention: Onlinehändler sollten ihr Augenmerk auf die einwandfreie und rechtsichere Ausgestaltung ihrer AGB …
|
20.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die vorformulierte Unterlassungserklärung wird eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 20.000,00 € (!) festgesetzt. Des Weiteren werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Auskunftsansprüche, u. a. über erzielten Gewinn Herausgabe der noch vorhandenen …
|
20.02.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es insbesondere nicht aus, nur den eigenen Verstoß zu beseitigen, um keine Vertragsstrafe zu verwirken. Schon aus diesem Grunde sollte auch über einen Ausschluss der strafbewehrten Beseitigungspflicht nachgedacht werden …
|
19.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Schuldanerkenntnisses sämtliche Einwendungen gegen die Vorwürfe ab. Vor Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung muss zudem sichergestellt sein, dass sämtliche Verstöße abgestellt wurden, da ansonsten erhebliche Vertragsstrafen drohen. Gerne …
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wenn Sie diesen Rechtstipp lesen, haben Sie höchstwahrscheinlich ebenfalls eine Abmahnung der Blom Deutschland GmbH erhalten. Ist dies der Fall sollten Sie – allein in Hinblick auf die über 30 Jahre lang ggf. mehrfach drohende Vertragsstrafe …