5.025 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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11.04.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… ist, um weitere Abmahnungen oder sogar Vertragsstrafen zu vermeiden. Immer wieder erleben wir, dass Mandanten zu uns kommen, die die Abmahnung „selber“ bearbeitet haben, ihnen jedoch nicht bewusst war, dass sie trotz abgegebener …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € und eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 € (887,03 €) vor. Meine Einschätzung: Wenn Sie im Internet als Privatverkäufer auftreten …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, d. h. dem IDO Verband zu versprechen, das beanstandete Verhalten zukünftig nicht zu wiederholen und ihm im Falle einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen …
![Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/00/002aee1db54984d72c96d63f656be668.png)
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… um zunächst Ruhe zu haben. Diese aber verpflichtet den Hoteliler mehr oder minder für immer, bei Meidung einer hohen Vertragsstrafe (z. B. € 4.000,00) nicht mehr mit „falschen Sternen“ zu werben. Das Problem allerdings ist die "Reinhaltung …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… öffentlich zugänglich zu machen und für den Fall eines Verstoßes hiergegen eine Vertragsstrafe an Warner Bros. zu zahlen. 2. Schadensersatz Durch das öffentliche Zugänglichmachen der Werke für einen unbestimmt großen Nutzerkreis ist Warner Bros …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… sich verpflichten, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,- Euro an Gregory Neeb zu zahlen. Außerdem soll der Abgemahnte sich verpflichten, Herrn Gregory Neeb vermeintlich angefallene Rechtsanwaltsgebühren …
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10.04.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… Unterlassungserklärung, die abgegeben werden muss, soll eine Wiederholung des Rechtsverstoßes ausschließen und gegebenenfalls mit einer Vertragsstrafe sanktionieren. Onlinehändlerin sorgt für unzureichende Abhilfe und zahlt weniger In einem Fall …
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30.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… pauschale Vertragsstrafe festgesetzt, zudem stellt sie ein Schuldeingeständnis dar und sollte daher nicht abgegeben werden. Bewahren Sie stattdessen Ruhe und kontaktieren Sie unverzüglich einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht …
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29.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Die Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk macht bei einem unserer Mandanten aktuell die Zahlung einer Vertragsstrafe für die Forever Living Products Germany GmbH geltend. Grund für die Vertragsstrafenforderung soll ein Verstoß unseres …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Dies ist aber keine …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kann auch hier eine Vertragsstrafe wegen einer Wiederholungshandlung anfallen. Entsprechend wichtig ist es, die Beseitigungspflicht aus der Unterlassungserklärung ausdrücklich auszuschließen. Grundsätzlich sollte der Text …
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24.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des nach Abgabe der Unterlassungserklärung drohenden Risikos, irgendwann einmal eine Vertragsstrafe bezahlen zu müssen, eine dauerhafte Wichtigkeit. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… von übergeordneter Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wie bei einem normalen Vertrag gebunden. Verstößt er schuldhaft gegen diese Verpflichtungen, steht dem Abmahnenden eine Vertragsstrafe zu. Unser Rat: Unterzeichnen Sie nicht ohne eine rechtliche Beratung durch einen Fachanwalt für Urheberrecht. Ein Fachanwalt …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… verlangt zuvorderst die sofortige Unterlassung und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall eine für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung fällige Vertragsstrafe …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen – sogar lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung abgegeben worden sein, so dass zusätzlich zur Abgabe einer weiteren Unterlassungserklärung mit höherer Strafandrohung auch die Zahlung einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.000,00 EUR gefordert wird. Auch dieses Schreiben zeigt …
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10.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… akzeptiert habe, seien diese wirksam in den Kaufvertrag der Tickets einbezogen worden. Geltend gemachte Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 1.500,00 € Erstattung …
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09.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… und beinhaltet zudem eine pauschale Vertragsstrafe, welche ebenfalls eine unangemessene Benachteiligung wäre. Unser Rat an Sie: Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Sodann sollten Sie den geforderten Betrag nicht ohne vorherige anwaltliche …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welche unserer Auffassung nach nicht abgegeben werden soll, da sie ein Schuldeingeständnis darstellen kann. Zudem beinhaltet sie eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 €, auch dies ist eine unangemessene Benachteiligung …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Rechtsverletzungen – sogar lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt, jeden Einzelfall gesondert …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Vielen Abmahnungen liegt …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, welche in dem uns vorliegenden Fall vorsieht, eine für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafe in Höhe …
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04.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. macht in einem kürzlich an einen unserer Mandanten zugestellten Schreiben eine Vertragsstrafe für einen vermeintlichen Verstoß gegen …