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Dieselskandal: VW bietet 50.000 Kunden Einmalzahlung an – was Betroffene tun können
Dieselskandal: VW bietet 50.000 Kunden Einmalzahlung an – was Betroffene tun können
15.09.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
VW will einen weiteren Schlussstrich ziehen und hat Anfang September 2020 angekündigt, rund 50.000 Kunden eine Einmalzahlung als Entschädigung im Dieselskandal anzubieten. Die betreffenden Dieselfahrer hatten außerhalb der …
Private Krankenversicherung: Warum unwirksame PKV-Beitragserhöhungen kein »Formfehler« sind
Private Krankenversicherung: Warum unwirksame PKV-Beitragserhöhungen kein »Formfehler« sind
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Privat Krankenversicherte bekommen jährlich eine Beitragserhöhung ihrer Versicherung präsentiert. Aber viele wissen nicht, dass die Versicherungen ihre Beitragserhöhungen umfangreich begründen müssen. Ähnlich wie bei Mieterhöhungen muss dem …
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich – jetzt auch OLG Rostock!
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Nachdem verschiedene Gerichte (Landgericht Heilbronn, Oberlandesgericht Celle, Landgericht Rostock, Landgericht Bonn, Amtsgericht Charlottenburg) in der Vergangenheit dem IDO Verband mehr oder minder ein rechtsmissbräuchliches Verhalten …
Wann ist ein freiwilliger Rücktritt von einem Versuch möglich?
Wann ist ein freiwilliger Rücktritt von einem Versuch möglich?
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt vom Versuch gemäß § 24 StGB Der Rücktritt gemäß § 24 StGB stellt als persönlicher Strafaufhebungsgrund eine Möglichkeit dar, einer bereits eingetretenen Strafbarkeit wegen einer rechtswidrig und schuldhaft versuchten Straftat …
Kündigung: Der größte Irrtum, den Arbeitnehmer regelmäßig begehen
Kündigung: Der größte Irrtum, den Arbeitnehmer regelmäßig begehen
| 23.08.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Scheu vor einer Klage? Schlechtes Gewissen? Das alles sollten Arbeitnehmer nicht haben, wenn sie sich gegen die Kündigung wehren wollen. Der …
Touchscreen-Nutzung während der Fahrt kann Führerschein kosten
Touchscreen-Nutzung während der Fahrt kann Führerschein kosten
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Benutzen des Smartphones während der Fahrt ist verboten. Aber was ist mit der Bedienung von fest verbauten Touchscreens? Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe hat die Nutzung von Displays im Auto in Frage gestellt. Die …
Mit Erkältung zur Arbeit: Darf der Arbeitgeber deshalb kündigen?
Mit Erkältung zur Arbeit: Darf der Arbeitgeber deshalb kündigen?
| 12.08.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Seitdem sich der Umgang mit den Corona-Regeln lockert, nehmen scheinbar auch die Erkältungskrankheiten wieder zu. Nur: Viele Arbeitnehmer wollen sich nicht …
Irrtümer im Arbeitsrecht: Anspruch auf Abfindung nach einer Kündigung?
Irrtümer im Arbeitsrecht: Anspruch auf Abfindung nach einer Kündigung?
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Jeder Arbeitnehmer hat nach der Kündigung Anspruch auf eine Abfindung? Das denken viele, und auch, dass die Abfindungssumme mehr oder weniger fest steht und …
Abmahnung Waldorf Frommer: Hotel Artemis
Abmahnung Waldorf Frommer: Hotel Artemis
29.06.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Hotel Artemis “ ab. Hotel Artemis ist ein US-amerikanisch-britischer dystopischer Actionfilm von Drew Pearce aus …
Kündigung: Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung?
Kündigung: Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung?
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nach einer Kündigung wollen die meisten Arbeitnehmer nicht mehr zurück auf ihren alten Arbeitsplatz. Meistens ist das Ziel: Eine möglichst hohe Abfindung. …
Was ist eine Insolvenzverschleppung? – eine Einführung
Was ist eine Insolvenzverschleppung? – eine Einführung
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Eine Insolvenzverschleppung ist dann gegeben, wenn die Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit nicht rechtzeitig gemeldet wird. Im Falle einer Überschuldung oder einer Zahlungsunfähigkeit sind juristische Personen, sprich Geschäftsführer …
Corona-Krise: Arbeitgeber zahlt vor der Insolvenz kein Gehalt – Tipps für Arbeitnehmer
Corona-Krise: Arbeitgeber zahlt vor der Insolvenz kein Gehalt – Tipps für Arbeitnehmer
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Was tun, wenn der Arbeitgeber in Zahlungsnot gerät und die ersten Gehaltszahlungen ausbleiben? Viele Arbeitnehmer geraten in Panik, oft legt man ihnen …
CBD/Cannabidiol: Wachstumstrend 2020! Rechtslage für Unternehmen! Anwälte informieren
CBD/Cannabidiol: Wachstumstrend 2020! Rechtslage für Unternehmen! Anwälte informieren
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Hanfinhaltsstoff CBD/Cannabidiol, der nicht berauscht, entwickelt sich immer mehr zum Food-/und Arzneimitteltrend 2020. Wer heute CBD bei Google eingibt, findet eine Vielzahl von positiven Berichten über den Hanfinhaltsstoff, …
Urlaub während der Kurzarbeit: Die wichtigsten Fragen
Urlaub während der Kurzarbeit: Die wichtigsten Fragen
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Der Urlaub ist eine heilige Kuh.“ Ganz so formuliert es der Europäische Gerichtshof nicht, aber er macht klar, dass ein einmal gewährter Urlaub so gut wie …
Drohung mit der Veröffentlichung von Nacktbildern – Strafbarkeit wegen sexueller Nötigung
Drohung mit der Veröffentlichung von Nacktbildern – Strafbarkeit wegen sexueller Nötigung
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Heutzutage ist der Konsum von Nacktbildern im Internet ohne Schwierigkeiten möglich. Immer mehr pornografische Bilder werden hochgeladen, ohne dass überprüft werden würde, ob die abgebildete Person mit ihrer neuen Berühmtheit einverstanden …
Die Gehaltszahlung bleibt aus: Tipps für Arbeitnehmer
Die Gehaltszahlung bleibt aus: Tipps für Arbeitnehmer
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitgeber zahlen aktuell kein Gehalt aus. Begründet wird das gern mit der Corona-Krise. Was ist Arbeitnehmern zu raten? Wie geht man am besten mit …
Smartphone & Co. im Auto: Neue Rechtsprechung bezüglich des § 23 Abs. 1 a StVO
Smartphone & Co. im Auto: Neue Rechtsprechung bezüglich des § 23 Abs. 1 a StVO
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Kaum ein anderer Paragraph bietet im Verkehrsrecht mehr Stoff für Diskussionen und richterliche Weiterbildung als der neu gefasste § 23 Abs. 1a StVO, welcher sich mit der Nutzung von elektronischen Geräten im Straßenverkehr befasst. …
Navigationsgerät benutzt - Bußgeld und Punkt
Navigationsgerät benutzt - Bußgeld und Punkt
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Nutzung eines Navigationsgeräts fällt unter Umständen unter § 23 Abs. 1 a StVO (Handyverstoß) Ist die Benutzung eines Navigationsgerätes mit der Benutzung eines Handy vergleichbar? Liegt damit ein Handyverstoß vor und droht ein Bußgeld und …
EUGH-Entscheidung zur „Kaskadenverweisungen“ als „Widerrufsjoker“ für Verbraucherdarlehen?
EUGH-Entscheidung zur „Kaskadenverweisungen“ als „Widerrufsjoker“ für Verbraucherdarlehen?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Der EUGH hat mit Urteil vom 26.03.2020 – Rs C-66/19 – entschieden, dass das seit dem 30.07.2010 im EGBGB verankerte deutsche Belehrungsmuster über Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen nicht den Anforderungen der …
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Tatsache, dass Länder und Bund erhebliche Soforthilfen leisten bzw. geleistet haben dürfte hinreichend bekannt sein. Die Auszahlung erfolgt kurzfristig und unbürokratisch. Die unbürokratische Bearbeitung, führt allerdings dazu, dass ein …
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
Corona-Krise & Mietzahlungen – das sollten Mieter nun wissen
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Im März 2020 haben Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer wegen der Ausbreitung des Covid-19-Virus (Corona-Krise) u. a. Ausgangsbeschränkungen und Kontaktbeschränkungen erlassen. Zudem sind Arbeitgeber u. a. dazu …
Moderne Durchführung der Mitgliederversammlung
Moderne Durchführung der Mitgliederversammlung
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Das oberste Organ eines jeden Vereins ist die Versammlung seiner Mitglieder. Mitgliederversammlungen werden traditionell als Präsenzveranstaltungen abgehalten – so sah es auch der historische Gesetzgeber. Heute ist die Digitalisierung des …
Coronavirus: Kündigungsschutzklage auch bei Massenentlassung?
Coronavirus: Kündigungsschutzklage auch bei Massenentlassung?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Während der COVID-19-Krise kündigt manch ein Arbeitgeber kurzerhand allen Mitarbeitern. Was jetzt tun? Lohnt sich die Kündigungsschutzklage auch in solchen …
Völkerrechtswidrige Entführung bei geheimdienstlicher Agententätigkeit (Berliner Vietnamesenfall 17)
Völkerrechtswidrige Entführung bei geheimdienstlicher Agententätigkeit (Berliner Vietnamesenfall 17)
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
§ 99 StGB bestraft die „einfache“ nachrichtendienstliche Tätigkeit ohne Beschränkung auf Staatsgeheimnisse im Inland. Aber auch im Ausland begangene Taten werden wegen ihres besonderen Inlandsbezug bestraft. Dies sind die klassischen …