833 Ergebnisse
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14.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 27. November 2019, Aktenzeichen XII ZB 511/18) ist eine Änderung der in der Vergangenheit stattgefundenen Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Baugewerbe gilt bei den Behörden als Hotspot für Schwarzarbeit, und unterliegt daher besonders scharfer Beobachtung. Sowohl bei privaten Bauvorhaben, als auch in größeren Betrieben ist es keine Seltenheit, dass Löhne schwarz, also bar …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die strafrechtliche Relevanz von Sexting, also dem Austauschen sexueller Inhalte über Chats und Messenger, ist an sich schon nicht unkompliziert, lässt sich aber, solange beide Beteiligten erwachsen sind, auf die Formel herunterbrechen: …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Kampf gegen sexuelle Gewalt gegenüber Kindern hat der Gesetzgeber im Jahr 2021 einen neuen Straftatbestand im Strafgesetzbuch eingeführt: den sexuellen Kindesmissbrauch ohne Körperkontakt. Diese Gesetzesänderung stellt eine Reaktion auf …
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30.10.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX haben Menschen mit Behinderungen körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das sogenannte Wechselmodell, welches auch als Pendelmodell, Paritätsmodell oder etwa Doppelresidenzmodell bezeichnet wird, ist eine Regelung der Eltern zur Betreuung der gemeinsamen Kinder, die beinhaltet, dass die Kinder nach der Trennung …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist Alltag. Neben geschäftlichen Nachrichten landen bei vielen Beschäftigten auch private E-Mails im Posteingang. Die private Nutzung können Arbeitgeber jedoch regeln. Neben dem Arbeitsrecht müssen sie dabei …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Oftmals ist es bereits eine Hiobsbotschaft, wenn an den Zähnen ein Implantat, eine Krone oder eine Brücke nötig wird. Im Vorfeld gilt es, die Finanzierung zu sichern, ein Papierkrieg entfacht sich. Die Beihilfe zahlt manchmal nur den 1,9 …
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05.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Das LG Koblenz hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil des Landgerichts Koblenz, Urteil vom 05.02.2013 - 1 O 281/12) mit einem aktuellen Problem zu befassen: Ein Kunde erwirbt ein gebrauchtes (Luxus-) …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
Wie bereits hier berichtet, vertreten wir zahlreiche Anleger, die Beteiligungen an der (zwangsgelöschten und liquidierten) Fincap Investment CVBA bzw. der angeblichen (= im belgischen Unternehmensregister nicht existenten) MW Global …
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die sog. Unfallflucht gehört bei deutschen Autofahrern fast schon zum Alltag. Mehr als 30.000 Strafbefehle oder Urteile werden jährlich in Deutschland wegen dieses Delikts ausgesprochen. Allerdings gibt es auch kaum so viele Fehlurteile wie …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gründe für die Sperrung des Youtube Kontos können vielseitig sein Der erste Schock ist groß, wenn das Youtube Konto gesperrt ist. Gründe für die Sperrung des Youtube Kontos gibt es viele: Mehrfacher Verstoß gegen die …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Gastronomie gilt als einer der am stärksten von Steuerhinterziehung betroffenen Wirtschaftszweige Deutschlands. Viele Gaststätten, gerade kleinere Eckkneipen, könnten angesichts der durch Rauchverbot und explodierende Preise seit Jahren …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Urteil vom 15. Februar klargestellt, dass Angaben in einem Kaufangebot im Internet auch dann eine Beschaffenheitsvereinbarung darstellen, wenn in den anschließenden Kaufverhandlungen auf die …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof hat ein wegweisendes Urteil zum Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB gefällt. Mit seiner Entscheidung vom 06.10.2010 (VIII ZR 209/07) hat er zahlreiche Probleme zu dieser wichtigen Vorschrift gelöst. Zum einen hat der BGH …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In nicht wenigen Fällen, in denen wir Mandanten vertreten haben, die der Steuerhinterziehung beschuldigt wurden, waren diese völlig entsetzt, dass sie eine Straftat begangen haben sollten. Steuerhinterziehung ist ein Delikt, das auf …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Neben Spenden gehören auch Mitgliedsbeiträge oder Einnahmen aus Sponsoring zu einer Vereinsfinanzierung. Spenden sind eine freiwillige Leistung, auf welche kein Anspruch besteht. Auf die anderen Mittel des Vereins besteht ein durchsetzbarer …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm ( Beschluss vom 21.01.2016 zum Aktenzeichen 12 UF 170/15 ) kann ein Anspruch gegen den Ehegatten auf Mitwirkung an einer Mitteilung an den Vermieter nach § 1568a Abs.3 Nr.1 BGB …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Finanzbehörden haben zunehmend ein wachsames Auge auf Blogger, YouTuber und andere Berufsgruppen, die unter der Bezeichnung „Influencer“ zusammengefasst werden. Warum? Erfolgreiche Vollzeit-Influencer verdienen ihr Geld im Wesentlichen …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 15.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 503/16 ) lassen sich in mehrerlei Hinsicht wichtige Erkenntnisse für die Praxis entnehmen: Zum einen stellte der Senat klar, dass ein …
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28.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In Kindschaftsverfahren vor dem Familiengericht besteht die sogenannte Amtsermittlungspflicht. Dies bedeutet, dass das Gericht verpflichtet ist, den Sachverhalt, der einer Entscheidung zugrunde gelegt werden soll, von Amts wegen, dies …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In Ihrem Betrieb wurde eine Betriebsprüfung angeordnet, und der Betriebsprüfer hat Sie der Steuerhinterziehung verdächtigt und dies der Bußgeld- und Strafsachenstelle gemeldet? Jetzt droht Ihnen ein Steuerstrafverfahren, womöglich auch noch …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Aufhebungsvertrag löst das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien zu bestimmten Konditionen auf. Aber kann der Aufhebungsvertrag nach der Unterzeichnung wieder rückgängig gemacht werden, wenn z. B. der …