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„Mehrverkehr“ statt „Seitensprung“ - Die nüchterne Sprache im Familienrecht
„Mehrverkehr“ statt „Seitensprung“ - Die nüchterne Sprache im Familienrecht
| 28.11.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Juristensprache ist in allen Rechtsgebieten sachlich und nüchtern. Nirgends prallt dies so sehr auf das echte Leben wie im Familienrecht. So heißt leidenschaftlicher Sex schlicht und einfach „Beiwohnen“. Das, was in der Hochzeitsnacht …
Neuregelung der Selbstanzeige zum 01.01.2015 - was ändert sich?
Neuregelung der Selbstanzeige zum 01.01.2015 - was ändert sich?
| 12.11.2014 von CF-Rechtsanwälte
Zum 01.01.2015 wird die Selbstanzeige in wesentlichen Punkten verschärft. Betroffene sollten möglichst noch 2014 handeln, um noch von der aktuellen Rechtslage profitieren zu können. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen: 1. Der …
Streichen oder nicht streichen - das ist die Frage!
Streichen oder nicht streichen - das ist die Frage!
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Probleme bei der Rückgabe einer Mietwohnung Wurde ein Mietvertrag gekündigt, ist die Wohnung in vertragsgemäßem Zustand zurückzugeben. Doch was bedeutet das? In der Vergangenheit wurden viele Vertragsklauseln aus älteren Mietverträgen vom …
Rechtliche Tipps für Hundehalter
Rechtliche Tipps für Hundehalter
| 29.10.2014 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Falls Sie selbst Hunde halten oder des Öfteren Hunde beaufsichtigen, so sollten Sie Folgendes wissen: Sind Hunde Sachen? Nein! Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch gelten Tiere seit dem 20.08.1990 nicht mehr als Sachen. Jedoch sind weiterhin …
Bahnstreik entbindet nicht vom pünktlichen Erscheinen
Bahnstreik entbindet nicht vom pünktlichen Erscheinen
20.10.2014 von Rechtsanwalt Armin Goßler
Vielen Arbeitnehmern ist nicht bekannt, dass sie das sogenannte Wegerisiko tragen. Bei angekündigten Streiks kann verlangt werden, dass ein Arbeitnehmer hiervon Kenntnis hat und daher alle zumutbaren Möglichkeiten ausschöpft, Verzögerungen …
Krankentagegeld nach nicht genehmigtem Aufenthalt in gemischter Klinik   
Krankentagegeld nach nicht genehmigtem Aufenthalt in gemischter Klinik  
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Risikoausschluss in zahlreichen Versicherungsbedingungen privater Krankenversicherer, wonach keine Leistungspflicht bei Behandlung in einer gemischten Klinik besteht, wenn diese vom Versicherer nicht vor Beginn der Behandlung …
Unwirksamkeit der Effekten- und Prospekthaftungsklausel in Rechtschutzversicherungsbedingungen
Unwirksamkeit der Effekten- und Prospekthaftungsklausel in Rechtschutzversicherungsbedingungen
06.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
BGH, Urteil vom 08.05.2014, IV ZR /84/12 Auf der Grundlage Ihrer allgemeinen Rechtschutzbedingungen berufen sich zahlreiche Rechtsschutzversicherer auf die so genannte „Effektenklausel“, wonach Rechtschutz „nicht besteht für die Wahrnehmung …
HSC Optivita IX Deutschland GmbH & Co KG - erfolgreiche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
HSC Optivita IX Deutschland GmbH & Co KG - erfolgreiche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
| 19.09.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM von der Kanzlei Zimmermann König Kollegen konnte in einem Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth für seine Mandanten erreichen, dass die Bank den Klägern die erlittenen Verluste aus einem …
Romantik hin oder her - ein Ehevertrag spart Ärger
Romantik hin oder her - ein Ehevertrag spart Ärger
| 03.09.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Gästeliste für die Hochzeit steht. Es werden Einladungskarten geschrieben. Die Sitzordnung wird festgelegt. Die zukünftigen Ehegatten sitzen dazu an einem Tisch. "Liebling, kann ich bitte die Gästeliste haben?" fragt sie und lächelt. …
Anspruch auf Schadensersatz wegen Falschberatung bei Abschluss einer sog. „Riesterrente“
Anspruch auf Schadensersatz wegen Falschberatung bei Abschluss einer sog. „Riesterrente“
| 26.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Verbraucher der einen Riester-Vertrag abschließt, ohne die entsprechende staatliche Förderung erhalten zu können, hat einen Schadensersatzanspruch gegen den Anlage- bzw. Rentenberater. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM machte für seinen …
Capital Garantiefonds 02 GmbH & Co KG - Erfolgreiche Rückabwicklung trotz Kündigung durchgesetzt
Capital Garantiefonds 02 GmbH & Co KG - Erfolgreiche Rückabwicklung trotz Kündigung durchgesetzt
| 26.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl konnte vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth die Rückabwicklung der Beteiligung unserer Mandanten an dem Capital Garantiefonds 02 erreichen. Die Kläger nahmen den freien Anlageberater auf Rückzahlung des …
Versicherer verliert Zahlungsanspruch gegen Versicherten bei fehlerhafter Belehrung über Verzugsfolgen
Versicherer verliert Zahlungsanspruch gegen Versicherten bei fehlerhafter Belehrung über Verzugsfolgen
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl konnte in einem Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth die Eigentümerin und Halterin eines Fahrzeuges erfolgreich gegen eine Klage der Kfz-Haftpflichtversicherung verteidigen. Die Versicherung verklagte …
Mütterrente und Versorgungsausgleich
Mütterrente und Versorgungsausgleich
| 11.08.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Über die sogenannte „Mütterrente“ wird derzeit viel diskutiert. Die Erhöhung der für vor 1992 geborene Kinder anzurechnenden Kindererziehungszeiten wirkt sich auch auf den Versorgungsausgleich aus. Der Versorgungsausgleich wird bei der …
Kindergeld - eine soziale Leistung?
Kindergeld - eine soziale Leistung?
| 08.07.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Kindergeld ist die wichtigste Sozialleistung für Familien mit Kindern. Grundsätzlich wird Kindergeld auch einkommensunabhängig bezahlt, im Gegensatz zu Elterngeld, Kinderzuschlag und Wohngeld. Kindergeld wird auch ohne Berücksichtigung der …
Sind Sie auf den Hund gekommen?
Sind Sie auf den Hund gekommen?
| 18.06.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Welcher Hund passt zu mir? Diese Frage stellen sich viele vor dem Kauf eines Hundes. Wissen Sie aber auch, welche rechtlichen Fragen auf einen Hundehalter zukommen? Das fängt bereits beim Kauf eines Hundes an: Ein Hund ist keine Sache. Dies …
Gebrauchtwagengarantie: Übernahme der Reparaturkosten auch ohne Wartung
Gebrauchtwagengarantie: Übernahme der Reparaturkosten auch ohne Wartung
| 03.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
BGH, Urteil vom 25. September 2013 - VIII ZR 206/12 - OLG Karlsruhe In einer formularmäßigen Vereinbarung über eine Gebrauchtwagengarantie, die der Fahrzeugkäufer/Garantienehmer gegen Entgelt erwirbt, ist eine Klausel, nach der …
Die Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
Die Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn Sie als Miteigentümer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft der Ansicht sind, ein gefasster Beschluss sei unzulässig oder fehlerhaft, so können/müssen Sie ihn gemäß § 46 WEG anfechten, um zu verhindern, dass er für die Zukunft wirksam …
Mieterhöhung, aber richtig
Mieterhöhung, aber richtig
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wohnraum wird immer knapper und deshalb auch immer teurer. Eine Mieterhöhung kann deshalb jeden Mieter treffen. Nicht jede Mieterhöhung ist jedoch rechtmäßig. Zunächst einmal kann der Vermieter die Miete nur dann anheben, wenn das …
Die Selbstanzeige – Warten kann teuer werden
Die Selbstanzeige – Warten kann teuer werden
| 03.04.2014 von CF-Rechtsanwälte
Warum Betroffene noch 2014 zur Selbstanzeige greifen sollten In den letzten Wochen und Monaten beherrschten Diskussionen rund um das Thema Steuerhinterziehung und Selbstanzeigen die Medien. Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Uli Hoeneß …
Unfallversicherung: Die allergische Reaktion als Versicherungsfall
Unfallversicherung: Die allergische Reaktion als Versicherungsfall
| 28.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Das OLG München hat eine Gesundheitsschädigung in Folge einer allergischen Reaktion als Unfallereignis iSd privaten Unfallversicherung erkannt: In einer bemerkenswerten Entscheidung hat das OLG München am 01.03.2012 festgehalten, dass die …
Kapitallebensversicherung: Unwirksamkeit der Klauseln über Rückkaufswert und Abschlusskosten
Kapitallebensversicherung: Unwirksamkeit der Klauseln über Rückkaufswert und Abschlusskosten
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kapitallebensversicherung: Intransparenz der Klausel über Rückkaufswert und Abschlusskosten Viele Versicherungsnehmer und Anleger, die in den 90er Jahren Geld in kapitalbildende Lebensversicherungen investiert haben, wurden von den …
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers dürfen nicht überzogen werden
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Versicherte darf bei der Geltendmachung von Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung nicht überfordert werden. Immer wieder stehen Versicherungsnehmer (VN) vor erheblichen Schwierigkeiten, wenn Sie von ihrer privaten …
Unfallversicherung - keine Widerlegung der Unfreiwilligkeitsvermutung durch Indizien und Motive
Unfallversicherung - keine Widerlegung der Unfreiwilligkeitsvermutung durch Indizien und Motive
| 25.03.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unfallversicherung – keine Widerlegung der gesetzlichen Unfreiwilligkeitsvermutung bei Amputation einer Hand Das OLG München hat in seiner Entscheidung vom 14.01.2011 , 25 U 2751/10 , festgehalten, dass trotz Indizien für die Freiwilligkeit …
Mangelhaftes Fahrzeug gekauft, was nun?
Mangelhaftes Fahrzeug gekauft, was nun?
| 19.02.2014 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn man ein fabrikneues Fahrzeug kauft, hat man meistens Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Autohaus, welches das Fahrzeug verkauft hat. Wenn am Fahrzeug innerhalb der Garantiezeit ein …