2.250 Ergebnisse für Störer
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… auf Audio, allerdings nicht auf Konserven, sondern Live. Für die Nutzung der App benötigt man eine Einladung eines anderen registrierten Nutzers. Die App ist aktuell nur im Apple-Store für iOS-Geräte verfügbar. Aufgrund der einfachen …
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… gemacht werden. Als Auftraggeber der Werbeaktion haftet der werbende Unternehmer als Störer. Zahlung einer Vertragsstrafe an Sie Der Werbende kann zur Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden. Kommt …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… nach dem Einzelfall. So ist es verständlich in vielen Fällen der Anschlussinhaber nicht auch der Rechtsverletzer. Hier spricht man möglicherweise von der sogenannten Störerhaftung. Der Störer haftet jedoch nicht auf alle geltend gemachten Ansprüche …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Um es noch einmal zu sagen: die Fahrerlaubnis ist dann auch in Deutschland gültig, und zwar auch ohne Umschreibung. Ihre Meinung? Diese Rechtslage entspricht den Regelungen innerhalb der Europäischen Union (EU). Viele stören …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… vorgehen erfolgt, ist die Forderung rechtskräftig tituliert. Daher sollte von einem fachkundigen Anwalt die Ansprüche überprüft werden. Gerade in sog. Filesharingfällen gibt es unterschiedliche Haftungsmaßstäbe (Täter,Störer), deren Haftung …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… des Rechtsfriedens setzt zudem voraus, dass die zu erwartenden Delikte wenigstens in den Bereich der mittleren Kriminalität hineinreichen, den Rechtsfrieden empfindlich stören und geeignet sind, das Gefühl der Rechtssicherheit der Bevölkerung …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… gewachsen sind, dann ist er Störer i. S. d. § 1004 Abs. 1 BGB. Der Eigentümer eines Grundstücks muss dafür Sorge tragen, dass die Zweige eines Baumes oder Strauches nicht über die Grenze eines Grundstücks hinaus wachsen (BGH, Urteil …
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16.11.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… aus. Der Arbeitnehmer störe durch ständige Wutausbrüche und Streitigkeiten den Betriebsfrieden. Eine Zusammenarbeit bis zum Ablauf der Kündigungsfrist sei nicht zumutbar. Eine fristlose Kündigung sei nun das einzige geeignete Mittel …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… mit dem Gedanken einhergehen, die Geschäftsbeziehung des Mandanten mit seinem Vertragspartner nicht zu stören. Vielfach wird es in der Baupraxis als störend empfunden, wenn bereits frühzeitig Rechtsanwälte in der Angelegenheit hinzugezogen werden …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… gestellt werden. Es gilt hier: ohne Prüfung - keine Zahlung. Zur Prüfung gehört dabei natürlich auch, in welchem Umfang die Zahlungsansprüche gerechtfertigt sind. Wer nur als Störer haftet, muss keinen Schadenersatz bezahlen, sondern nur …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nach § 130 StGB ist ein Äußerungsdelikt und stellt unter Strafe, den öffentlichen Frieden zu stören. Durch welche Äußerungen mache ich mich der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 1 StGB strafbar? Strafbar macht sich, wer gegen eine nationale, rassische …
01.10.2020
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… des Versicherungsvertreters das bestehende Vertrauensverhältnis nicht stören. Beim Nichtvorliegen eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist dem Versicherungsvertreter außerdem gestattet, mit den Vorbereitungen für einen geplanten …
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01.10.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… Kinder können die Nachlassplanung empfindlich stören, wenn sie Pflichtteilsansprüche nach dem leiblichen Elternteil geltend machen. Gehen wir bspw. von einer Familie bestehend aus Mutter, ihrer leiblichen Tochter, Vater und seinem leiblichen …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und Ebay in einem Onlineshop (S-Trading-Store-24) diverse Artikel, wie Duschgel, Speicherkarten, Reinigungsmittel etc. Die Firma lässt Mitbewerber anwaltlich vertreten abmahnen. Der Vorwurf lautet u.a. auf fehlende Grundpreisangabe …
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12.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… sie bereits bei der Gründung des gemeinschaftlichen Büros angekündigt , sich einen Hund anschaffen und dann mitbringen zu wollen. Der Hund störe auch den Bürobetrieb nicht, sondern wirke sich ganz im Gegenteil positiv auf Produktivität …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Bei einem plötzlich übergreifenden Feuer ist dies regelmäßig der Fall. Weitergehend muss der Eigentümer des schädigenden Grundstücks ein so genannter „Störer“ sein. Er ist Störer, wenn er einen Handwerker beauftragt, durch dessen Handlungen …
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29.12.2023
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
… the Turkish Criminal Code provides for a punishment if someone sells, offers for sale, passes on, sends, transports, stores, buys, accepts or owns these drugs within Turkey without authorization or in violation of authorization. In this …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… der angefallenen Anwaltskosten kommen hingegen auch bei einem sog. Störer in Betracht. Die Frage danach, ob eine Haftung als Täter oder als Störer (oder gar keine Haftung) besteht, sollte durch einen Rechtsanwalt beurteilt werden …
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09.08.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Vergemeinschaftung möglich Der Weg, als Gemeinschaft gegen den einzelnen Störer vorzugehen, bietet sich in vielen Eigentümergemeinschaften auch dann an, wenn Sondereigentum zumindest ebenfalls betroffen ist. Hier ist jedoch …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Tok der Rechteinhaber ist und dass Tik Tok dem Nutzer das Nutzungsrecht an den Werken zur Verfügung stellt. Ist ja schließlich eine offizielle App, die man in Apple´s App Store oder auf Google Play herunterladen kann. b) Tatsächlich aber hat …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Robert Vedder
… nicht stören. Familienkaffeetrinken : Auch dieses Vergnügen ist in Zeiten von „Corona“ wieder unbedenklich möglich. Feiern : Dies ist nur im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Kontaktbeschränkungen möglich; Näheres dazu …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wie Amazon Marketplace, Vergleichsportale wie Verivox oder App Stores wie der Google Play Store. Die Betreiber müssen ihre Geschäftsbedingungen klar und verständlich gestalten. Für Änderungen von Geschäftsbedingungen gelten Fristen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… wonach zwischen entschädigungslos hinzunehmenden Maßnahmen gegen Störer und zu entschädigenden Maßnahmen gegen Nichtstörer zu unterscheiden sei: Vgl. Rommelfanger, CoVuR 2020,178, 179 f. unter Hinweis auf Bundestagsdrucksache VI/1568 …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… sie jeden Tag ins Fitnessstudio gehen, denn die stören unser intellektuelles Ambiente? … Man stelle sich einmal vor, dass einer dieser „Türstehertypen“ mit seiner Freundin ins Theater gehen möchte, und dort weist man ihn dann am Eingang ab …