277 Ergebnisse für Geschäftsfähigkeit
Suche wird geladen …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Willenserklärungen – Angebot und Annahme – zustande. Grundsätzlich gilt dabei das Prinzip der Vertragsfreiheit. Es steht (geschäftsfähigen) Personen und Unternehmen also erst einmal frei, jeden Vertrag zu schließen, der von den Parteien …
|
21.04.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… durch den Bundesgerichtshof noch nicht ergangen. Unabhängig davon bleibt es jedoch bei folgenden Leitsätzen aus dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Erbunwürdig ist auch der Erbe, der versucht, den seit Jahren nicht mehr geschäftsfähigen Erblasser …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… unter bestimmten Umständen angefochten werden, beispielsweise wenn der Verdacht besteht, dass der Erblasser zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung nicht geschäftsfähig war oder unter unzulässigem Einfluss stand. Die Anfechtung …
… dadurch gekennzeichnet, dass der Entmündigte ab dem Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung der Entmündigung seine Geschäftsfähigkeit vollständig verlor und ihm ein gesetzlicher Vertreter zur Seite gestellt wurde. Die Gründe, die zu einer Entmündigung …
12.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu können, müsse eine entsprechende Abfrage im Bestellprozess erfolgen. Zudem habe sie ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, ob der Besteller bzw. die Bestellerin volljährig und damit voll geschäftsfähig sei. Dieser Argumentation …
02.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der Übertragung der Grundstücke nicht geschäftsfähig gewesen und überdies in sittenwidriger Weise zum Abschluss dieses Vertrages gedrängt worden sei und verlangte von der Beklagten die Berichtigung des Grundbuchs. Mit Urteil vom 26.04.2022 – X ZR 3 …
30.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von
seiner zivilrechtlich zu beurteilenden Geschäftsfähigkeit die
Befugnis, Rechtsmittel einzulegen. Hiervon kann er eigenständig,
aber auch durch seinen Verteidiger Gebrauch machen. Auch hierbei
handelt es sich stets um ein Rechtsmittel …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… seines Rücktritts oder der Abberufung von seinem Amt sowie bei Einschränkung oder Verlust der Geschäftsfähigkeit aufhören, sein Amt auszuüben. Der Nachfolgeverwalter kann jederzeit von seinem Amt zurücktreten: zu Lebzeiten des Unternehmers …
11.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehört unter anderem die Zustimmung beider Ehepartner sowie die Einhaltung der gesetzlichen Formvorschriften für Eheverträge. Darüber hinaus müssen die Ehepartner voll geschäftsfähig sein und dürfen …
16.11.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… ist die Volljährigkeit, die Geschäftsfähigkeit und die strafrechtliche Unbescholtenheit. Je nach Art des Gewerbes kann auch der Nachweis einer entsprechenden fachlichen Kompetenz erforderlich sein. Eine natürliche Person führt ein Unternehmen …
… Darum hat der Gesetzgeber im ersten Buch des BGB Grundvorschriften untergebracht, die für die restlichen 4 Bücher gelten. Hier stehen bspw. Regelungen zur Geschäftsfähigkeit einer Person (§ 104 ff. BGB), der arglistigen Täuschung …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf
… die Gründungsversammlung an. In der Gründungsversammlung wird u.a. die Vereinssatzung beschlossen und der Vorstand gewählt. Hierbei wird ein Gründungsprotokoll nebst Anwesenheitsliste erstellt. Die Vereinssatzung muss von mindestens sieben geschäftsfähigen …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… erläutert, was ich durch meine nachfolgende Unterschrift bestätige. ………………..,den ………….. Name und Unterschrift des Verfassers dieser Erklärung BESTÄTIGUNG des Zeugen über Einwilligungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit im Rahmen der Erstellung …