277 Ergebnisse für Geschäftsfähigkeit

Suche wird geladen …

Grundstücksauflassung mit transmortaler Vollmacht
Grundstücksauflassung mit transmortaler Vollmacht
| 14.10.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… des unklaren Hintergrundes der Zuwendungsabsicht zudem noch die Geschäftsfähigkeit der Zuwendenden oder eine Irrtumsanfechtung geprüft werden können. Die rein formale Argumentation zur Wirksamkeit und Reichweite der Vorsorgevollmacht blieb erfolglos.
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
Bestattungsverfügung: Der Wille des Verstorbenen ist entscheidend!
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… der Verfügende angeblich nicht geschäftsfähig gewesen sein soll. Man sollte außerdem Sorge dafür tragen, dass die Bestattungsverfügung im Fall des Ablebens auch tatsächlich aufgefunden wird. Dazu kann man sie z. B. einer Person seines Vertrauens …
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
Cannabis Social Clubs: Rechtliche Tipps zur Gründung einer Anbauvereinigung
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… der Anbauvereinigung unbeschränkt geschäftsfähig sind und die erforderliche Zuverlässigkeit im Umgang mit Cannabis und Vermehrungsmaterial (Samen und Stecklinge von Cannabispflanzen) besitzen. Insbesondere bei der Prüfung der Zuverlässigkeit …
Vorsorgevollmacht zur Vermeidung gerichtlich angeordneter Betreuung: Auf die Einzelheiten kommt es an!
Vorsorgevollmacht zur Vermeidung gerichtlich angeordneter Betreuung: Auf die Einzelheiten kommt es an!
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Martin Lubda
… dem BGH zufolge die Notwendigkeit einer Betreuung. Es kam somit darauf an, welche Vollmachten bzw. Erklärungen wirksam waren, d.h. ob die Frau bei deren Abgabe überhaupt noch geschäftsfähig war. Die Vorinstanz hätte deshalb nach § 26 FamFG …
Minderjährige Influencer – Rechtliche Besonderheiten für Unternehmen und Erziehungsberechtigte
Minderjährige Influencer – Rechtliche Besonderheiten für Unternehmen und Erziehungsberechtigte
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Jonny Krüger
… eingehen können. Minderjährige sind gem. § 106 BGB beschränkt geschäftsfähig. Sie können also Verträge schließen, die aber erst dann vollständig wirksam werden, wenn ihnen die Erziehungsberechtigten zustimmen. Dies gilt auch für das Influencer …
Testament in Spanien – Anfechtung
Testament in Spanien – Anfechtung
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… durch Erstellung eines neuen Testaments Nichtigkeit des Testaments in Spanien – Beispiel: fehlende Geschäftsfähigkeit des Testierenden; Formfehler Unwirksamkeit des Testament in Spanien durch Zeitablauf – Beispiel: Wird ein Epidemie …
Anmeldung nach dem Umsatzsteuergesetz in Bulgarien für Unternehmen aus der EU
Anmeldung nach dem Umsatzsteuergesetz in Bulgarien für Unternehmen aus der EU
| 04.08.2016 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… Die zur Anmeldung verpflichtete oder nach eigener Wahl beantragende Person muss einen Antrag an die zuständige Bezirksdirektion der Nationalen Einnahmenagentur einreichen. Wenn der Steuerpflichtige eine geschäftsfähige natürliche Person …
Banken verweigern Erstattung von Kreditgebühren. Dürfen die das?
Banken verweigern Erstattung von Kreditgebühren. Dürfen die das?
| 11.10.2017 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… Euros zurückerstattet, nur weil irgendwelche Robenträger dies für rechtens erachten, dürfte zur Begründung einer offensichtlich beschränkten Geschäftsfähigkeit wegen pathologischer ökonomischer Naivität ausreichen. Natürlich gibt es kein …
Sachwalterschaft in Italien: kurzer Überblick
Sachwalterschaft in Italien: kurzer Überblick
| 06.10.2018 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… der eigenen eventuellen zukünftigen beschränkten Geschäftsfähigkeit mittels öffentlicher Urkunden oder Privatschrift ernannt werden.“ Das Vormundschaftsgericht legt im Ernennungsbeschluss die Aufgaben und den finanziellen Handlungsspielraum für …
Handelsrecht – das Sonderrecht des Kaufmanns
Handelsrecht – das Sonderrecht des Kaufmanns
| 03.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Sondervollmachten (Prokura, Handelsvollmacht), Recht der Handelsgehilfen, Handelsvertreter, Handelsmakler. Zunächst wird im ersten Kapitel (§ 1-104a HGB) die Kaufmannseigenschaft und damit die Geschäftsfähigkeit des Kaufmanns behandelt. Weitere Themen …
Prozessfähigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Prozessfähigkeit - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.03.2022
… ist, wer mindestens geschäftsfähig ist. Welche Folgen hat eine Prozessunfähigkeit? Die Prozessfähigkeit spielt in sämtlichen Prozessen eine wesentliche Rolle, auch im Hinblick auf Betreuung oder Pflegschaft. Ob die Prozessfähigkeit besteht, muss …
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hatte. Nun wandte sich der Kläger gegen diesen Aufhebungsvertrag. Er begründete dies damit, dass er aufgrund verschiedener Medikamente nicht bzw. nur eingeschränkt geschäftsfähig gewesen sei …
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Geschäftsfähigkeit des Erblassers. Diesen Prozess verlor der Erbe, ihm entstanden erhebliche Prozesskosten. Diese Kosten setzte der Erbe bei der Erbschaftsteuererklärung als Nachlassverbindlichkeit steuermindernd an. Das Finanzamt …
OLG Karlsruhe zum Widerruf eines Berliner Testaments bei Testierunfähigkeit
OLG Karlsruhe zum Widerruf eines Berliner Testaments bei Testierunfähigkeit
| 20.08.2015 von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
… Da seine Frau zu diesem Zeitpunkt nicht mehr testier- und geschäftsfähig war, wurde ihr der Widerruf nicht unmittelbar zugestellt, sondern ihrem Betreuer. Dieser hatte aber nur eine sog. „Postvollmacht“. Er war zwar berechtigt, Briefe …
Vereinsgründung: Was ist dabei zu beachten?
anwalt.de-Ratgeber
Vereinsgründung: Was ist dabei zu beachten?
| 15.06.2022
… und deren Unterzeichnung der Satzung, zur Eintragung im Vereinsregister anzumelden. Gründungsmitglieder können sowohl natürliche als auch juristische Personen sein. Voraussetzung ist jedoch die volle Geschäftsfähigkeit der Personen. Während …
Die Vorsorgevollmacht
Die Vorsorgevollmacht
| 12.05.2020 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
… Vollmachten. Für die Errichtung einer Vorsorgevollmacht benötigt man die volle Geschäftsfähigkeit. Wie kann man eine Vorsorgevollmacht widerrufen? Der Vollmachtgeber kann die Vorsorgevollmacht jederzeit frei widerrufen. Dies muss …
Verteidigung bei Unfallflucht
Verteidigung bei Unfallflucht
| 06.06.2016 von Schäfer & Bremer
… Erklärung des Geschädigten. Diese kann z.B. ein Minderjähriger mangels Geschäftsfähigkeit nicht abgeben. Ich habe mich zwar entfernt, aber erst nach dem ich lange genug an der Unfallstelle gewartet habe. Je nach Lage der Dinge …
Erlaubnis für eine Anbauvereinigung nach dem Cannabisgesetz
Erlaubnis für eine Anbauvereinigung nach dem Cannabisgesetz
| 17.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Steur
… die Erlaubnis auch erteilt wird, also der Antrag auch genehmigt wird, sind eine Vielzahl von Anforderungen zu erfüllen: Es muss eine vertretungsberechtigte Person für die Anbauvereinigung benannt werden, welche unbeschränkt geschäftsfähig
Coronavirus und Testament
Coronavirus und Testament
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Es gab Zeiten, da berichteten viele Medien darüber, dass die Deutschen selten mit Testament verstarben. Das ändert sich gerade. Viele Menschen wollen ein Testament machen, bevor es zu spät ist und sie nicht mehr geschäftsfähig
Internationales Erbrecht - die EU-Erbrechtsverordnung
Internationales Erbrecht - die EU-Erbrechtsverordnung
| 25.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… infolge möglicherweise fehlender Geschäftsfähigkeit nicht ohne Weiteres möglich. In der Regel wird der gewöhnliche Aufenthalt an dem Ort sein, an dem der Betreffende faktisch und nicht nur vorübergehend wohnt. Als nicht nur vorübergehend …
Teil 6 + 7: Das neue Cannabisgesetz - Eigenanbau & gemeinschaftlicher Anbau, Weitergabe in Anbauvereinigungen
Teil 6 + 7: Das neue Cannabisgesetz - Eigenanbau & gemeinschaftlicher Anbau, Weitergabe in Anbauvereinigungen
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
geschäftsfähig sein und die notwendige Zuverlässigkeit für den Umgang mit Cannabis besitzen. Die Anbauvereinigung muss gewährleisten, dass Cannabis und Vermehrungsmaterial ausreichend gegen unbefugten Zugriff geschützt sind. Die Einhaltung …
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… ist, weil eine der Parteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht geschäftsfähig war. 2. Anfechtung Möglich ist außerdem die Anfechtung des Aufhebungsvertrages. Dies bestimmt sich nach den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches …
Kann ich eine GmbH online gründen?
Kann ich eine GmbH online gründen?
| 04.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Lieb
… verschaffen kann oder Zweifel an der erforderlichen Rechtsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten hat (§ 16a Abs. 2 BeurkG). Interessant ist diese Option sowohl für etablierte Unternehmen , als auch für Start-ups …
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… an der Geschäftsfähigkeit einer Person – ist die Erteilung einer wirksamen Vorsorgevollmacht nämlich nicht mehr möglich. Wer bereits tätig geworden ist, sollte die eigenen Vorsorgedokumente regelmäßig überprüfen und ggfs. auf die aktuelle Lebenssituation anpassen lassen. Auch hierbei unterstützt Sie Ihr Rechtsanwalt gerne.