277 Ergebnisse für Geschäftsfähigkeit
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
… er zum Beispiel durch Demenz nicht mehr geschäftsfähig ist, dann sollte das Bargeld nicht an ihn direkt übergeben werden sondern an die Stationsleitung der Pflegeeinrichtung. Weiterhin ist es ratsam, ein „Haushaltsbuch” zu führen …
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26.02.2017
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… ist, wenn er der Änderung zustimmt oder der Richter die Änderung im konkreten Fall für gerechtfertigt hält. Rechtliche Grundvoraussetzungen, um adoptieren zu können sind gemäß Art. 68 Geschäftsfähigkeit, ein Mindestalter von 25 Jahren …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
… Gesetzbuch beschränkt geschäftsfähig sind, ausnahmsweise verfahrensfähig sein, wenn sie das 14. Lebensjahr vollendet haben und in einem Verfahren, in welchem es um ihre Rechte geht, ein ihnen nach dem BGB zustehendes Recht geltend machen …
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17.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… mit der möglichen Verwirrung zwischen realen und virtuellen Versammlungen begründet. Außerdem sei online nicht nachprüfbar, ob alle Mitglieder die notwendige Geschäftsfähigkeit für die Abstimmungen aufwiesen. Nicht zuletzt bestehe im Internet …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… als eine rechtsgeschäftsähnliche Handlung angesehen (OLG München, Urteil vom 30. Mai 2001 – 21 U 1997/00 ‑, juris). Nach dem BGB wird die Geschäftsfähigkeit eines Minderjährigen unterschieden. Gemäß § 104 Nr. 1 BGB ist ein Kind, welches …
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28.04.2020
von Rechtsanwältin Jana Galkina
… Die Ukraine hat das Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption noch nicht ratifiziert. Gemäß dem Artikel 211 des Familiengesetzbuches darf nur eine geschäftsfähige Person …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Der Vollmachtgeber kann jederzeit die Vollmacht nach Belieben ändern oder ganz widerrufen, solange er geschäftsfähig ist. Die Änderungen müssen natürlich entsprechend kommuniziert werden, etwa per schriftliche Mitteilung an den Anwalt …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… eingerichtet, die sich speziell um Straftaten gegen Senioren kümmern. Medizinjuristische Kompetenz vonnöten Bei erschlichenen Vorsorgevollmachten und abgeänderten Testamenten stellt sich natürlich die Frage nach der Geschäftsfähigkeit bzw …
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29.01.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
… jedoch ist eine ärztliche Bescheinigung über die Geschäftsfähigkeit auf der Vollmacht oder eine notarielle Unterschriftsbeglaubigung der Vollmacht durchaus empfehlenswert. Auch eine Beurkundung schadet nicht, ist jedoch nicht erforderlich …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Das Gericht wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein minderjähriges Kind vor Vollendung seines 18. Lebensjahres, als beschränkt geschäftsfähige Person, keine wirksame Zustimmung zum Verbrauch des ihm zugewendeten Vermögens erteilen …
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26.02.2024
… Spiel kommt, z. B. bei Angelegenheiten wie Strafmündigkeit, Geschäftsfähigkeit und Volljährigkeit. Wie viele Tage hat ein „Kalenderjahr“? Ein Blick auf den Kalender verrät: Dieses Jahr hat – dem Schalttag sei Dank – 366 statt 365 Tage …
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Stadtpläne, Softwareprogramme und populäre Melodien wie Werbejingles. Urheberrechte entstehen grundsätzlich mit der Schöpfung eines Werkes (zur Definition vgl. § 2 UrhG). Der Schöpfer eines Werkes muss nicht geschäftsfähig sein damit …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… also einvernehmlich) zwischen dem Erblasser und einem seiner gesetzlichen Erben geschlossen werden. Voraussetzung für einen gültigen Vertrag ist, dass beide Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geschäftsfähig (also volljährig …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… das die Durchführung der Pflege bestätigt, kann in diesem Fall eine Bescheinigung oder eine Bescheinigung über die Entschädigung (Leistungen, Beihilfen) für die Pflege sein. Eine für erwerbsunfähige oder beschränkt geschäftsfähig erklärte Person …
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24.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Astrid von Schoenebeck
… der Vollmachtgeber zum Zeitpunkt der Vollmachterteilung geschäftsfähig war, so ist diese Vollmacht wirksam, es sei denn die Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers wird positiv festgestellt. Ausnahme 1: Probleme mit Akzeptanz …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… beugt das notarielle Testament späteren Einwendung wegen einer vermeintlich fehlenden Geschäftsfähigkeit des Erblassers vor und ist ist im Ergebnis in der Regel sogar günstiger als ein selbst geschriebenes („privatschriftliches“) Testament …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… auf. Die gesetzlichen Pflichtteilsansprüche bleiben durch einen Erbvertrag unberührt, sind also bei der Errichtung des Vertrages zu beachten. Wie errichtet man einen Erbvertrag? Zunächst einmal müssen Erblasser und Erbe voll geschäftsfähig (also …
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15.06.2022
… dass das Fahrzeug nicht unberechtigterweise weiterverkauft werden kann. Wer kann ein Fahrzeug leasen? Die wichtigste Voraussetzung neben der Geschäftsfähigkeit, die es zu erfüllen gilt, ist, über ausreichend Bonität zu verfügen. Vor Abschluss …
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23.10.2015
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
… voll geschäftsfähig ist, weshalb sich jeder rechtzeitig vor einer Erkrankung, wie etwa Demenz, darum kümmern sollte. Bei Rechtsgeschäften, die beurkundet werden müssen, wie etwa der Immobilienverkauf, oder beglaubigt, wie für die Beantragung …
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19.08.2022
… ein beschränkt geschäftsfähiges Kind, wenn das Rechtsgeschäft ausschließlich rechtlich vorteilhaft ist. Bei der Beurteilung kommt es nicht auf finanzielle Aspekte an, sondern vielmehr, ob das Kind durch das Rechtsgeschäft rechtliche …
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07.08.2023
… anwesend sein. Die Personalien werden dementsprechend in den Erbvertrag eingetragen, alle Vertragsparteien müssen sich vor dem Notar ausweisen. Der Notar muss von der Geschäftsfähigkeit – siehe §§ 104 ff. und § 2274 BGB – und dem Testierwillen …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… zu ändern oder aufzuheben. Da die Testierfähigkeit ein Unterfall der im BGB in §§ 104 ff geregelten Geschäftsfähigkeit ist, setzt sie ebenso eine freie, autonome Willensbildung voraus – im Fall eines Testaments die des Erblassers. Kriterien …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… geworden seien, erweist sich als unzutreffend. Ein bestellter Betreuer beeinflusst nicht automatisch die Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Gemäß dem Betreuungsrecht behält der Betreute die Befugnis, auch in Angelegenheiten, die unter …
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07.02.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… schwerwiegenden Fällen kann das Vormundschaftsgericht sie aufheben. Wer kann adoptieren Ein Kind darf nur adoptieren, wer das Mindestalter von 25 Jahren erreicht hat und voll geschäftsfähig ist. Nichtverheiratete können nur allein ein Kind …