5.442 Ergebnisse für Eigentum
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… der Grundsteuer. Eigentümer von Grundstücken sind gesetzlich verpflichtet, diese jährlich beim Finanzamt einzureichen. Die Grundsteuer wird auf Basis des Einheitswerts des Grundstücks berechnet. 2. Grundsteuerbescheid: Die Abrechnung …
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28.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… zur finanziellen Freiheit auf, sondern ruft auch Bedenken hinsichtlich möglicher Verstöße gegen Eigentums- und Grundrechte hervor. Diese Enthüllung beleuchtet die Hintergründe dieser kontroversen Vorschläge und untersucht, ob sie unsere …
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27.01.2024
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… ist, es sei denn, der Ehepartner, der den Gewinn erzielt hat, weist nach, dass er dafür sein eigenes Vermögen eingesetzt hat. Vermögen, das durch die Nutzung von Rechten an geistigem Eigentum während der Ehegemeinschaft im Eheleben erworben wurde …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… hat der überlebende Ehegatte die Wahl zwischen dem Nießbrauch am gesamten Nachlass oder einem Viertel des Nachlasses in vollem Eigentum. Artikel 757-3 : Sind keine Kinder vorhanden, aber die Eltern des Verstorbenen noch am Leben, erbt …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… T-562/22 – Noah Clothing / EUIPO (aus der Pressemitteilung des EuGH v. 24.01.2024 ): "Im Jahr 2008 ließ Herr Yannick Noah, ehemaliger französischer Tennisspieler, beim Amt der Europäischen Union fürgeistiges Eigentum (EUIPO) folgendes …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sein. Die Videoüberwachung stellt dennoch einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers dar. Im Falle objektiver Sicherheitsgründe überwiegt jedoch das Interesse des Arbeitgebers, beispielsweise am Schutz seines Eigentums …
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26.01.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… der vorgeschriebenen Frist bestimmte Schritte unternommen werden, um die Einhaltung der örtlichen rechtlichen Anforderungen gewährleisten zu können. 1. Registrierung des wirtschaftlichen Eigentümers Seit 2018 und dem Inkrafttreten des Gesetzes …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… gelöscht werden, der Immobilienkredit zurückgeführt werden. Vor einer Löschung der Grundschuld kann der Eigentümer das Objekt oftmals nicht veräußern, weil jeder Käufer zunächst die Löschung der Grundschuld sicher gestellt wissen möchte …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum ( WIPO …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Folgendes aus ( Stand 19.01.2024 ): „bestimmte Inhalte (einschließlich CC0-Inhalte) zusätzlichen Rechten an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechten, Marken, Designrechten), moralischen Rechten, Besitzrechten, Eigentumsrechten …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung des Hypothekenbriefs und der sonstigen Urkunden verlangen, die zur Berichtigung des Grundbuchs oder zur Löschung der Hypothek erforderlich sind." Diese gesetzliche Vorschrift …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… besteht. Aus diesem Grund ist in der Trennung auch keine Teilungsversteigerung der im gemeinsamen Eigentum der Ehegatten oder im alleinigen Eigentum eines Ehegatten stehenden ehelichen Wohnung möglich. Um die Chance auf Versöhnung zu fördern …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… formuliert in § 823 „Schadensersatzpflicht“ folgendes: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… am Vertrauensverlust, den der Diebstahl beim Arbeitgeber begründet. Vom Arbeitgeber kann nicht erwartet werden, dass er einem Mitarbeiter, der von ihm Eigentum entwendet hat, weiteres Büromaterial, Arbeitsprozesse oder Informationen anvertraut …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… auf der Dachfläche des Hauses zugunsten aller Wohnungen. In diesen Fällen ist es aufgrund der unterschiedlichen Interessen der Eigentümer notwendig, sich mit den anderen Miteigentümern über die Umsetzung und Form einer Maßnahme zu einigen. Für …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Im Hinblick auf die feste untrennbare Verbindung der Fototapete mit dem Bauwerk sind die Interessen des Eigentümers bzw. Besitzers zu berücksichtigen. Die Interessen des Eigentümers bzw. Besitzers, der die Tapete nicht vorübergehend entfernen …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… dem eben jener Fall vorlag, entschied wie folgt (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2021) : das Entwenden von Eigentum stellt einen schweren Vertrauensbruch dar. Das kann in der Folge auch die fristlose Kündigung rechtfertigen …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… angewiesen. Da beide Ehegatten Eigentümer der Immobilie sind, bedarf der Verkauf der Zustimmung beider Ehegatten. Eine Alternative könnte auch darin bestehen, dass Sie das Haus an eine dritte Person ganz normal vermieten , mit der Miete …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Eigentum erfordert ein hohes Maß an Koordination und Kooperation unter den Erben, um Entscheidungen über die Verwaltung und die Auseinandersetzung des Nachlasses zu treffen. Die Herausforderung liegt darin, dass die Interessen der Miterben oft …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… ist eine durchdachte Übergangsstrategie , die es dem Nachfolger ermöglicht, sich schrittweise in seine neue Rolle einzuarbeiten, während der scheidende Eigentümer noch beratend zur Seite steht. Fazit Eine gut geplante Unternehmensnachfolge …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… von der „versprochenen“ abweicht. Eigentümer oder Leasingnehmer von E-Autos, wie Tesla, VW, Audi, Fiat und Co. stellen fest, dass Reichweite und Leistung der Batterie nicht den Angaben des Herstellers entsprechen - Was nun? In Ausübung …
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20.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… zu dem Untermieter und forderte diesen zum Auszug aus. Der Vermieter forderte ebenso als Eigentümer der Wohnung die Räumung und Herausgabe der Wohnung. Der Untermieter zog aus und musste von dem Sozialleistungsträger in einer Notunterkunft …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …