5.523 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
13.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Sie auf die Fälligkeitsvoraussetzungen und die rechtlichen Absicherungen. Da der Kaufpreis üblicherweise vor Übertragung des Eigentums in voller Höhe gezahlt werden muss, müssen unbedingt Sicherungsmittel vereinbart werden …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Julian Ludwig
… Paar Streit darüber, wer Eigentümer des Haustieres ist. Als Anhaltspunkte dienen insbesondere die Fragen, wer den Kaufvertrag unterschrieben und wer den Kaufpreis bezahlt hat. Sofern der ehemalige Partner das Haustier in seinem Besitz hat, so …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de seinen Beruf mit seinem Hobby. Text – und Data Mining auf den Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de nach § 44 b Absatz 2 Satz 1 UrhG behält sich der Rechtsinhaber gem. § 44 b Absatz 3 vor und ist vom Rechtsinhaber untersagt.
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
13.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… ist. Bei einem Kaufvertrag hingegen geht es um die Übertragung des Eigentums vom Verkäufer auf den Käufer gegen Zahlung des Preises. Bei Spezialmaschinen handelt es sich jedoch eher um Einzelanfertigungen. Bei einem Werkvertrag stellt sich die Frage, ob …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Unterschlagung, Hehlerei von Sachen unter einem Wert von 25 Euro oder Vermögensdelikte (z.B. Betrug ) mit einem so geringen Schaden unbefugter Gebrauch eines Kraftfahrzeuges (§ 248 b StGB), das einem Familienangehörigen gehört (Eigentum …
|
11.02.2024
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
… die Eigentumsquote dem tatsächlichen Finanzierungsbeitrag entsprechen. Jeder Miteigentümer hat dann eine eigene feste Quote am Eigentum, über die er grundsätzlich frei verfügen, diese belasten oder selbständig veräußern sowie vererben kann. Um …
|
10.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eine rechtswidrige Besitzlage eingetreten sein. Eine solche rechtswidrige Besitzlage liegt nicht vor, wenn der späterer Besitzer Eigentum an der Sache erlangt hat. Zum Beispiel : Ein gewildertes Tier wird an einen gutgläubigen Dritten verkauft …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden. Rechtsgrundlagen des Markenrechts. Die Rechtsgrundlagen des nationalen Markenrechts sind das Markengesetz (MarkenG), die Markenverordnung (MarkenV …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Voß
… und Eigentumsübertragung: Ein Bauträgervertrag beinhaltet in der Regel einen Festpreis, der sämtliche Leistungen des Bauträgers für Grund und Boden sowie die Bauleistungen einschließt. Nach Abschluss des Baus wird der Käufer Eigentümer sowohl …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… vorgesehen sei. Der Hund könne auch nicht mit dem Diensthund eines Polizisten verglichen werden. Ein solcher Diensthund stehe im Eigentum des Dienstherrn, der für den Unterhalt aufkomme und die Privatnutzung untersage. Ein „Schulhund“ könne …
|
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… dass die gesetzliche kaufrechtliche Gewährleistung ausgeschlossen wird und der Verkäufer spezifische Garantien gegenüber dem Käufer abgibt, z.B. dass der Verkäufer Eigentümer der zu verkaufenden Anteile ist, diese frei von Rechten Dritter …
|
08.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… aber unter bestimmten Voraussetzungen auch die Namen der Eigentümer und deren Geburtsdaten einsehbar Das Landratsamt Lörrach korrigierte diesen Fehler Anfang Januar, nachdem der Landesdatenschutzbeauftragte darauf aufmerksam gemacht hatte. Laut …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… dieses über untenstehenden Link des Portals des Amts für geistiges Eigentum der Europäischen (EUIPO) Union: Zum EUIPO-Antragsportal Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung: Ihre Ansprechpartnerin: Sabine Schenk …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Conrad
… das Eigentum und einmal das Vermögen. Weiter ein kurzer Überblick zu den Tatbestandsvoraussetzungen. Diebstahl, § 242 StGB Der Tatbestand des Diebstahls setzt voraus, dass eine fremde bewegliche Sache, mit Zueignungsabsicht (d.h. die Sache muss …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… keinesfalls von der Forderung Ihres Eigentums abbringen. Wittern Sie Betrügereien? Jetzt ist der Moment gekommen, entschieden zu handeln. Erzählen Sie mir von Ihren Erfahrungen mit Lumosy (lumosy.co) via E-Mail. Ich werde mich mit einer kostenfreien …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… werden, dass in einigen Gemeinden Wohnraum für die Bevölkerung knapp geworden ist, weil Eigentümer ihre Wohnungen und Häuser lieber touristisch saisonal als dauerhaft vermieten. Aber auch für Eigentümer bereits registrierter …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… Lendermarket? Die Plattform befindet sich vollständig im Besitz der “SA Financial Investments OÜ”. Dabei handelt es sich um eine estnische Holdinggesellschaft. Deren Eigentümer und letztlich auch begünstigter Gesellschafter ist Aaro Sosaar …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ein Gegenstand im Eigentum eines anderen steht und objektiv sein Verkehrswert einen Wert von 750,00€ hat oder diesen übersteigt. Dieser Sache muss ein erheblicher Schaden drohen. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der Schaden …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… abzuschließen, Eigentum zu erwerben oder als Kläger bzw. Beklagter vor Gericht aufzutreten. Ein wesentliches Merkmal des Vereins ist seine Struktur, die durch zwei Hauptorgane gekennzeichnet ist: den Vorstand und die Mitgliederversammlung …
|
01.03.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… der Immobilie informieren. Die Übergabe eines Energieausweises beim Verkauf einer Immobilie ist übrigens Pflicht und ein Verstoß dagegen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Offenbar werden viele Eigentümer erstmals beim Beschaffen …
|
08.02.2024
von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
… nicht nur bei fremden Erwerbern, sondern auch beim Verkauf an den Ehegatten. Ist z.B. ein Ehegatte alleiniger oder hälftiger Eigentümer eines Vermietungsobjekts, steht es ihm frei, die Immobilie bzw. seinen Anteil an den Ehegatten zum aktuellen …
|
18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… durchgeführt wurden. Nicht überraschend ist die Reaktion der jeweiligen Eigentümer auf die ständigen Kontrollen - viele fühlen sich belästigt, und einige sprechen sogar von "Gestapo-Methoden". Es ist wichtig zu betonen, dass in einem solchen Fall …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… des Geschmacksmusters für den Lego-Spielstein mit vier Noppen in der Mitte, der von einem Konkurrenten angefochten wurde. EUIPO erklärt Schutz für nichtig : Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte 2019 den Schutz des Lego …