5.523 Ergebnisse für Eigentum
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… mit seiner zweiten Ehefrau in seinem ihm allein gehörenden Haus lebte. Seine beiden Kinder aus erster Ehe beerbten ihn und zogen wenige Tage nach seinem Tod in das Haus ein. Sie erklärten der Ehefrau, dass sie als Erben und neue Eigentümer …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bestandteil der Sorgfaltspflichten. Der wirtschaftlich Berechtigte ist die natürliche Person, die letztendlich Eigentümer oder Kontrolleur des Kunden ist. Die Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten soll verhindern, dass Personen hinter …
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25.02.2024
von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Innerhalb spanischer Eigentümergemeinschaften ist die Instandhaltung der Gemeinschaftselemente eine ständige Quelle von Rechtsstreitigkeiten. Ein besonders anschaulicher Fall ist der eines Eigentümers aus der Stadt Getxo (Baskenland …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz verlangen. Hierzu müssen sie nicht mehr das Fahrzeug zurückzugeben. Vor dem Hintergrund dieser sehr positiven Rechtsprechung …
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… sondern dass es sich vielmehr um eine Frage der generellen Zuordnung handelt. Ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer wird verstehen, dass auf ihn zugelassene Fahrzeuge, deren Eigentümer, Halter, Fahrer oder Insasse er ist, unter …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz verlangen. Hierzu müssen sie nicht mehr das Fahrzeug zurückzugeben. Vor dem Hintergrund dieser sehr positiven Rechtsprechung …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Bei der Vermietung von Immobilien durch den Eigentümer an Ferienurlauber sind einige rechtliche Aspekte zu beachten. Um Problemen von vornherein aus dem Weg zu gehen, soll dieser Beitrag einen Überblick über die zu beachtenden Vorschriften …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… im Vordergrund, sondern die Ermittlung von Entitäten bzw. Eigentümern von Wallet-Adressen. Durch die Pseudonymität der Wallet-Adressen und die fehlende zentrale Kontrollinstanz ist es schwer, die tatsächlichen Eigentümer, wie bspw. Kryptobörsen …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… über Wohngebieten nur erlaubt ist, wenn der Eigentümer bzw. Mieter ausdrücklich zugestimmt hat oder wenn die Drohne nicht schwerer als 250 Gramm ist und keine Ausrüstung zur optischen oder akustischen Aufzeichnung besitzt Allgemeines …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …
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21.02.2024
… identifizieren und handelbar machen. Rechtliche Fragen können sich zu Eigentums- und Urheberrechten ergeben. Urheberrechte im Metaverse Wie die Nutzung von NFTs wirft auch die Verwendung von Bildern im Metaverse Fragen zum Urheberrecht …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Folker Schönigt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht In vielen Grundbüchern sind Grunddienstbarkeiten eingetragen. Das sogenannte "dienende" Grundstück räumt dem Eigentümer des "herrschenden" Grundstücks etwa …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… abschließen, Eigentum erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann. Haftung : Die Gesellschafter einer Außen-GbR haften gesamtschuldnerisch für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft (§ 721 BGB). Dies bedeutet, dass Gläubiger sich an jeden …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… auf eine Widmung als Freizeitwohnsitz auch ein Paragraph, welcher für verzweifelte Eigentümer, die vor der Frage stehen, ob sie denn nun einen legalen Freizeitwohnsitz ihr Eigentum nennen können oder nicht, oftmals die letzte Hoffnung darstellt …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… die Räumlichkeiten, Einrichtungen oder Anlagen im Eigentum des Unternehmens stehen, gemietet sind oder anderweitig dem Unternehmen zur Verfügung stehen. Ebenso kann sich die Geschäftseinrichtung in den Geschäftseinrichtungen eines anderen Unternehmens …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… zu erklären. Weitere Anträge des Klägers wurden mangels Feststellungsinteresses abgelehnt. OLG Düsseldorf, 28.08.2012 - I-21 U 183/11: In einem Rechtsstreit zwischen den Eigentümern eines Grundstücks und einem Projektentwickler entschied das OLG …
17.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… auf die sie durch den Eigentümer der von der Klägerin angebotenen Halle hingewiesen wurden. Tatbestand: Die Beklagten weigerten sich, die von der Klägerin für die Vermittlung des Mietvertrages geforderte Maklerprovision zu zahlen …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… mit unvorhergesehenen Komplikationen beim Erwerb des Eigentums an der geerbten Immobilie einher, was für die Erben mehr Zeit und zusätzliche Kosten erfordert. Um sich vor unvorhergesehenen Kosten zu schützen, empfehlen wir Ihnen, die folgenden …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
… wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Fahrrädern verhalten. Dabei wird allgemein zwischen dem Eigentum und dem Besitz differenziert. Eigentümer ist derjenige, der das Recht hat, über eine Sache zu verfügen. Beispielsweise hat der Eigentümer eines Fahrrads …
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
… und guten Absichten, als am Ziele ihrer Fahrt die Tochter als erste sich erhob und ihren jungen Körper dehnte. »Es ist ein eigentümlicher Apparat«, sagte der Offizier zu dem Forschungsreisenden und überblickte mit einem gewissermaßen …
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… selbst ohne sein Wissen Gemäß § 10 Absatz 3 des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wirken Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft gegen den neuen Eigentümer, auch wenn es sich um rechtswidrige Entscheidungen handelt, solange …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… 02961 / 9742 – 0 Fax: 02961 / 9742 – 15 E-Mail: info@muehlenbein.de Web: www.muehlenbein.de Rechtsanwalt Mühlenbein verbindet als Jäger und Jagdpächter und als Eigentümer und Redakteur der Seiten www.jagdrecht.de und www.waffenrecht.de …
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20.02.2024
von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
… es sich um verbotene Erbseinsetzungsverträge (Art 458 CC) welche nichtig sind und daher bezüglich in Italien liegender Liegenschaften nicht vorgenommen werden kann. Zulässig und auch oft angewendet ist jedoch ein Schenkungsvertrag unter Lebenden indem sich der Geschenkgeber (Eigentümer der Liegenschaft) ein lebenslanges Fruchtgenussrecht vorbehält.
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Instrument zum Schutz geistigen Eigentums und zur Aufrechterhaltung der Integrität des Marktes. Unternehmen und Einzelpersonen sollten sich der rechtlichen Bestimmungen bewusst sein und proaktiv Maßnahmen ergreifen, um vorsätzliche Markenverletzungen zu verhindern und bei Bedarf angemessen darauf zu reagieren.