5.002 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe vor. Des Weiteren werden mit dem Abmahnschreiben Rechtsanwaltskosten auf Grundlage …
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10.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Vertragsstrafen in Höhe von 5.100,00 € mit in die vorgefertigten Unterlassungserklärungen aufgenommen. Mittlerweile wird nach dem sogenannten „Hamburger Brauch“ vorgegangen und für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung die Zahlung …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird zunächst aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, welche mit einer Vertragsstrafe i.H.v. 5500 Euro bewehrt ist. Neben der Verpflichtung, das Angebot der Aufkleber zu unterlassen, solle der Abgemahnte über die Herkunft …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Vertragsstrafe an Frau Elke Bräunling zu zahlen wäre. Diese beträgt vorliegend 5.100,00 €. Wir raten dazu, diese Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterzeichnen. Sie kann als Schuldeingeständnis gewertet werden. Durch ein vorschnelles …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf Ihr eigenes Verhalten zurückzuführen sein muss, droht Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro, bei mehreren Filmwerken können sogar mehrere dieser Vertragsstrafen anfallen. Unsere Kanzlei hat sich im Urheberrecht für …
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26.02.2020
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… den Betrieb erfasst hat oder wenn aufgrund von anderen Betriebsstörungen wichtige Firmenaufträge nicht rechtzeitig erfüllt werden könnten und folglich beispielsweise eine Vertragsstrafe oder der Verlust eines wichtigen Kunden droht. Liegt …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… als Schuldeingeständnis gewertet werden. Darüber hinaus enthält diese eine vorformulierte Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € pro Zuwiderhandlung. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Lassen …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rechtschutz abgeändert werden, da Sie sich ansonsten im Fall der Zuwiderhandlung zu einer Vertragsstrafe von 3.000,00 € verpflichten. Sicherheit Ihres Shops! Um weitere Abmahnung zu verhindern, sollte Ihr Shop rechtsicher gestaltet werden …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angeben. In der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Die Unterlassungserklärung sollten Sie in dieser Form nicht unterzeichnen, da für den Fall der Zuwiderhandlung eine feste Vertragsstrafe …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… abgeändert werden, um nicht in die Gefahr zu geraten 3.000,00€ Vertragsstrafe pro Verstoß gegen die Erklärung zahlen zu müssen. Bei Erhalt einer Abmahnung sollten Sie folgende Ratschläge befolgen: Notieren und beachten Sie gesetzte Fristen …
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30.03.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… wird neben der Zahlung von Gebühren in Höhe 267,50 € die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung gefordert, die u. a. eine Vertragsstrafe in Höhe von 3000,00 € vorsieht. Die sollte im Falle der Berechtigung der Abmahnung unbedingt …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht eine konkrete Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro pro Zuwiderhandlung vor. Die Rechtsanwaltskosten der Kanzlei Ihr Anwalt 24 für die ausgesprochene Abmahnung werden zu einem Gegenstandswert in Höhe …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Unternehmer kein Hexenwerk. Wer schon im Arbeitsvertrag eine Vertragsstrafe festlegt und seinen Arbeitnehmern individuelle Richtlinien im IT-Bereich sowie Social Media Guidelines zur Verfügung stellt, ist schon mal auf dem richtigen Weg …
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25.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… in einem Verstoß gegen die in der Unterlassungserklärung übernommenen Verpflichtungen zur rechtmäßigen Preiswerbung. Verstößt man gegen die Unterlassungserklärung, drohen hohe Vertragsstrafen. Frühzeitiger anwaltlicher Rat lohnt sich also auch hier.
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kann der Abmahnende von seiner Konkurrenz und Mitbewerber Folgendes verlangen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – bei Verstoß muss eine Vertragsstrafe an den Abmahnenden gezahlt werden Ausgleich der Anwaltskosten, sodass …
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07.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
… Der nunmehr vom BAG entschiedene Fall weist eine Besonderheit auf: Hier wurde ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag vereinbart und für jeden Fall des Verstoßes gegen das Wettbewerbsverbot eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung wurde für jede Zuwiderhandlung eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 5001,00 Euro festgesetzt. Zudem wird ein Schadensersatz dem Grunde nach gefordert, sofern keine Einigung mit der Firma Sky über einen Abovertrag erfolgen …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Vertrags in selbständiger, unselbständiger oder sonstiger Weise für ein Unternehmen tätig zu sein, das mit ihrem vorherigen Arbeitgeber in direktem oder indirektem Wettbewerb steht. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung war eine Vertragsstrafe …
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23.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung unterzeichnet werden, da diese insbesondere im Hinblick auf die feste Vertragsstrafe von 3.000,00€ nachteilig ist. Auch bedarf das Vorliegen der vermeintlichen Verstöße einer genauen Prüfung …
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24.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auch im besonderen Interesse des Arbeitgebers gewesen. Das machte das LAG Hamm auch an einer vertraglich geregelten Geheimhaltungsvereinbarung sowie an einer Vertragsstrafe fest. Im Falle eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsverbot hätte …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und Verpflichtungserklärung sollen Sie es unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5100 Euro unterlassen, Artikel, die mit dem Zeichen „VW“, „Volkswagen“, „GTI“, „VR6″, „Golf“, „Beetle“, „Polo“ und „SCIROCCO …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro und eine Verpflichtung zur Zahlung der Abmahnkosten auf Grundlage eines Streitwertes von 25.000,00 Euro (1.044,40 Euro) vor. Meine Einschätzung …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… AG mittels Abmahnung. Hierbei berechnen sich die Anwaltskosten auf der Grundlage eines Streitwerts von € 150.000 bis € 600.000. In der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollen Sie es unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe …