5.025 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sollte unserer Auffassung nach nicht abgegeben werden, da sie ein Schuldeingeständnis darstellt und zudem für den Fall eines Verstoßes eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 € beinhaltet. Wie reagieren? Bei Erhalt einer Abmahnung …
|
31.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 € vor. Weiter wird gemäß § 19 Markengesetz Auskunft gefordert. Letztlich werden Rechtsanwaltskosten in Höhe …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu beseitigen und es zukünftig zu unterlassen, die Bezeichnung für die Bewerbung von Partys oder Veranstaltungen zu verwenden. Die versprochene Vertragsstrafe, die für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung gezahlt werden …
|
31.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sich aus § 12 Abs. 1 UWG. Die beigefügte Unterlassungserklärung ist mit einer Vertragsstrafe i.H.v. 5001 € bewehrt und enthält die Verpflichtung des Abgemahnten, das konkrete Produkt lediglich in deutscher Sprache und mit den einzeln …
|
28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Unterlassungsverpflichtung, müsse er eine Vertragsstrafe i.H.v. 6.000 € zahlen. Die angefallenen Rechtsverfolgungskosten habe er ebenfalls zu ersetzen. Den Streitwert hat Rechtsanwalt Tavanti auf 70.000 € angesetzt. Wir regeln …
|
26.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… einer Unterlassungserklärung erfüllt. Der uns vorliegenden Abmahnung ist eine durch die Kanzlei SNP Schlawien vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, in der für jeden Verstoß eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 …
|
26.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zahlen. Jedoch behält sich die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA die Verhängung einer Vertragsstrafe oder eines Stadionverbots vor, falls der Abgemahnte keine Erklärung abgeben sollte. Daneben könnte sie den Abgemahnten vom Ticketerwerb …
|
25.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dieses Angebots würde er sich verpflichten, es gem. § 97 Abs. 1 UrhG zu unterlassen, das konkrete Werk auf der Webseite zu verwenden und bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Dem Auskunftsanspruch …
|
24.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die beigefügte oder eine andere geeignete strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Vertragsstrafe beträgt 500 €. Die angefallenen Rechtsverfolgungskosten richten sich nach dem Gegenstandswert. Rechtsanwalt S. hat diesen i.H.v. 3000 …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… behält sich vor, weitere Kosten geltend zu machen, wenn der Abgemahnte die Angelegenheit nicht durch Erfüllung der Forderungen in diesem frühen Stadium beendet. Auch die Verhängung einer Vertragsstrafe i. H. v. 2.500 …
|
19.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wir berichten Ihnen heute über die aktuelle Forderung einer Vertragsstrafe der komtechnik GmbH, welche durch die Kanzlei S. geltend gemacht wird. Es wird die Zahlung von 500,00 Euro wegen eines fehlenden Links zur OS-Plattform innerhalb …
|
19.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten dazu verpflichtet hat, diverse Wettbewerbsverstöße zu unterlassen, wurde ihm aktuell eine Vertragsstrafenforderung zugestellt. Der geforderte Betrag beträgt 3.000,00 Euro. Wegen folgender Verstöße sei die Vertragsstrafe fällig …
|
12.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… eine Unterlassungserklärung abgegeben, in der er sich dazu verpflichtet hat, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, mit Sternklassifizierungen den Hotelbetrieb zu bewerben, denen keine gültige Zertifizierung nach der Deutschen …
|
12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unseren Mandanten einen Unterlassungsanspruch, sowie einen Rechtsanwaltskostenerstattungsanspruch und den Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe. Geltend gemacht wird eine Kostenpauschale in Höhe von 250,00 €. Unser Rat Sofern …
|
12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verwenden dürfe. Andernfalls solle unser Mandant die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen, in der er sich dazu verpflichtet, es bei Meidung einer für den Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 …
|
11.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu erklären, dass er es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5001,00 Euro unterlässt, den Begriff „Explorer“ zur Bezeichnung von SUP zu verwenden. Des Weiteren wird der Abgemahnte zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten aufgefordert …
|
11.05.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… der Borussia verstoßen. Danach sei es nicht erlaubt, Tickets auf eBay zum Kauf anzubieten. In den ATGB sei zudem geregelt, dass die Borussia Mönchengladbach im Fall eines Verstoßes gegen diese Regelung eine Vertragsstrafe in Höhe …
|
10.05.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieb. Für den Fall der Zuwiderhandlung verpflichtete sich der Händler, eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 € zu zahlen. Die Unterlassungserklärung war wie folgt formuliert …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ungeprüft. Selbst wenn der Verstoß zutrifft, bedarf die anliegende Unterlassungserklärung einer erheblichen Modifizierung. Denn diese enthält einerseits eine feste Vertragsstrafe sowie zum anderen den sog. Verzicht auf die Einrede …
|
09.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro sowie eine Verpflichtung zur Erstattung der Abmahnkosten vor. Meine Einschätzung Eine wettbewerbsrechtliche …
|
08.05.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einmal eine Vertragsstrafe bezahlen zu müssen, eine dauerhafte Wichtigkeit. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst kein …
|
08.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro und eine Verpflichtung zur Tragung von Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden mit dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswerts von 5.000,00 …
|
04.05.2017
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… auf eine Sterneklassifizierung zu werben, sofern dem keine aktuell gültige Zertifizierung nach Maßgabe der Deutschen Hotelklassifizierung zugrunde liegt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung soll eine Vertragsstrafe …
|
04.05.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Verfügung als auch ein Hauptsacheverfahren lösen im Regelfall nicht unerhebliche Kosten aus. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde …