492 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Marken sind jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Unseren Mandanten wird vorgeworfen, gefälschte Waren verkauft zu haben, die mit den gerade genannten Marken versehen gewesen …
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25.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Mancher Gründer unterschätzt auch, wie viele rechtliche Fragen beachtet und Problemen gelöst werden müssen. Ein No-Go für viele Investoren sind beispielsweise unklare Eigentumsverhältnisse an Gegenständen oder am geistigen Eigentum. Laufen …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wie z. B. auch Patente oder Designs, zu dessen geistigem Eigentum. 2. Welche Markenformen gibt es? Marken existieren in verschiedenen Formen. Am häufigsten kommen die Wortmarken vor. Dies sind Marken, die aus Wörtern, Wortfolgen, Buchstaben …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sich sein geistiges Eigentum schützen zu lassen, muss man allerdings aktiv werden. Anders als etwa beim Urheberrecht entstehen diese sog. Gewerblichen Schutzrechte nicht etwa von selbst, sondern müssen förmlich beantragt werden. Dies gilt …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Wir beraten und vertreten Start-Ups und sowie KMU bundesweit in Fragen des geistigen Eigentums. Gerade bei Markenanmeldungen ist der Bedarf an Beratung groß. In diesem Artikel finden Sie eine Zusammenfassung der häufigsten Fragestellungen …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sein in der Charta verankertes Recht am geistigen Eigentum sichern. Andererseits muss der durch die Charta gewährleisteten Kunstfreiheit angemessen Rechnung getragen werden. Nach diesem Maßstab stellt das Gericht fest, dass ein neuer …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… unterscheiden und so die Identität und Produkte schützen kann.“ Warum ist die Marke von Adidas nichtig? Ein belgisches Unternehmen hat 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Antrag auf Nichtigkeit der Marke wegen …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Amazon sperrt Verkäuferkonto wegen Meldung einer Markenrechtsverletzung „Wir erachten mögliche Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum als eine ernsthafte Angelegenheit und Ihr Konto wird derzeit geprüft. Wenn wir weitere …
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08.06.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… für geistiges Eigentum unter der Nummer 008117988 eingetragen, vormals deutsche Marke DE 915549. Unserem Mandanten wird vorgeworfen er habe unter Verwendung des Markennamens „Kniffel“ im Internet eine Spielebox angeboten zu haben …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Muster oder die Skizzen und Erfindungen können geschützt werden. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum, bevor es andere tun Wir sind Ihr starker Partner im Bereich der geistigen Schutzrechte – Gerne beraten wir Sie im Urheberrecht & Medienrecht, im Markenrecht und Designrecht.
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Zu den Urhebern zählen Fotografen, Designer, Künstler und Autoren. Das Urheberrecht gibt dem Urheber ein ausschließliches Recht. Er darf entscheiden, wie mit seinem geistigen Eigentum verfahren wird. Er alleine darf andere …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… 2029. Anders dagegen beispielsweise die Schutzdauerfristen beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). Hier wird der Anmeldetag nicht in die Fristberechnung einbezogen, sodass der Schutz einer Marke mit Anmeldetag 16 …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… an diesen wohl verlieren. Die EU-Marke nach dem Brexit Der Verlust der Markenrechte der angemeldeten EU-Marke liegt ganz schlicht und ergreifend daran, dass es sich um eine Unionsmarke handelt, die vom Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) erteilt …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… sind. Das Urheberrecht umfasst sowohl veröffentlichte als auch unveröffentlichte Werke. Was schützt das Urheberrecht? Das Urheberrecht, eine Form des Gesetzes über geistiges Eigentum, schützt Originalwerke der Urheberschaft, einschließlich …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Durchsetzungsrichtlinie, dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7.7.2008 in das Urhebergesetz eingeführt worden. Eine Neufassung dieser Vorschrift erfolgte durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Seinen Lieblingsburger teilt man nicht gerne. Erst recht nicht mit einem anderen Unternehmen, dass einem die Rechte am „Big Mac“ streitig machen will. McDonald´s hat gerade einen Streit vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges …
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28.01.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… biotechnologischer Erfindungen und die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, vorgenommen. 2. Verbesserung des Zivilrechtsschutzes Das System des Zivilrechtsschutzes wurde im Sinne der Beseitigung von Mängeln …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Schutz möglich. Voraussetzung für einen europäischen Schutz ist die Eintragung der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
… Die ältesten von ihnen bestehen seit mehr als 1.000 Jahren. Rund 95 % der deutschen Stiftungen tragen den steuerlichen Status einer gemeinnützigen Körperschaft. Dieser Status erfordert es, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung stellt das sogenannte geistige Eigentum dar. Die Laufzeit liegt bei maximal 20 Jahren. Allerdings fallen ab dem 3. Jahr …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) mahnt über die Kanzlei Schröder in Kiel Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den Adressaten vorgeworfen, Lichtbilder ohne Erlaubnis des Erstellers …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wer Kinder hat, weiß, dass schnell einmal ein Schaden an fremdem Eigentum entstehen kann. Es stellt sich daher die Frage, in welcher Form Eltern hierfür haften. Wie immer lautet die Antwort: Es kommt darauf an! Wann haften zunächst Kinder …