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Rechteverhältnisse bei Bewertungen in Portalen (Jameda)
Rechteverhältnisse bei Bewertungen in Portalen (Jameda)
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bewertungsportale sind sehr beliebt und meist nützlich. Mit den Ausnahmen muss sich dann die Justiz beschäftigen. So nun auch der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 1.3.2016 – VI ZR 34/15) . Was war passiert? Ein Arzt wurde auf jameda.de mit …
Neue Regelungen für Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen - Digitale-Inhalte-Gesetz
Neue Regelungen für Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen - Digitale-Inhalte-Gesetz
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Hintergrund Der Gesetzgeber hat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen beschlossen (BGBl. I S. 2123). Die Umsetzung des …
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH
Rechte und Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Was haben Geschäftsführer einer GmbH zu beachten? Die Geschäftsführer einer GmbH müssen beachten: das GmbH-Gesetz (dazu in diesem Rechtstipp); den Gesellschaftsvertrag (siehe hierzu folgenden Rechtstipp ); den Anstellungsvertrag (siehe …
Finanzierung durch Gesellschafterdarlehen
Finanzierung durch Gesellschafterdarlehen
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Bedeutung des Gesellschafterdarlehens Das Gesellschafterdarlehen ist eine besonders im Mittelstand beliebte Finanzierungsform . Die Gewährung eines Darlehens durch einen Gesellschafter gewinnt vor allem dann Bedeutung, wenn das …
AG gründen: Voraussetzungen, Haftung und Kosten
anwalt.de-Ratgeber
AG gründen: Voraussetzungen, Haftung und Kosten
| 17.02.2022
Sie wollen eine Aktiengesellschaft (AG) gründen, sind sich aber bezüglich des Gründungsprozesses noch nicht ganz im Klaren? Informieren Sie sich im Vorfeld darüber, wie eine AG entsteht, mit welchen Risiken Sie rechnen müssen und wie hoch …
Abberufung im Aufsichtsrat
Abberufung im Aufsichtsrat
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Urlaub des Aufsichtsratsmitglieds In dem zugrunde liegenden Fall des OLG Karlsruhe wurde einem Arbeitnehmer, der durch seine Gewerkschaftszugehörigkeit im Aufsichtsrat vertreten war, unangemessenes Verhalten vorgeworfen. Dieses bestand …
Wirtschaftshilfen: Bayerische Industrie- und Handelskammer fordert vermehrt die Rückzahlung von Corona-Hilfen
Wirtschaftshilfen: Bayerische Industrie- und Handelskammer fordert vermehrt die Rückzahlung von Corona-Hilfen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Die Corona-Pandemie belastet über Jahre hinweg die deutsche Wirtschaft. Besonders betroffen sind kleine und mittelständische Unternehmen. Während der Corona-Pandemie wurden staatliche Maßnahmen erlassen (z.B. Schließungsverordnungen ), die …
Einzelunternehmen - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Einzelunternehmen - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Die wichtigsten Fakten Der Gründer eines Einzelunternehmens benötigt kein bestimmtes Mindestkapital. Man unterscheidet zwei verschiedene Typen von Einzelunternehmen: das Kleingewerbe und das kaufmännisch geführte Unternehmen. Einen …
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
| 13.09.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, steht ihm nach der gesetzlichen Grundkonzeption ein Abfindungsguthaben zu. Dieses richtet sich nach dem wirklichen Wert der Gesellschaftsanteile (Verkehrswert). …
Corona-Soforthilfe-Betrug: Gastwirt zu drei Jahren Haft verurteilt
Corona-Soforthilfe-Betrug: Gastwirt zu drei Jahren Haft verurteilt
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Ein Gastwirt hat in Baden-Württemberg fast eine halbe Million Euro an staatlicher Unterstützung in Form von Corona-Soforthilfen durch Verwendung falscher Tatsachen erhalten. Wie bereits in einem vorherigen Artikel erwähnt, decken die …
Unternehmensnachfolge - Versorgung des Seniors bzw. der Seniorin
Unternehmensnachfolge - Versorgung des Seniors bzw. der Seniorin
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Ausgangslage: Nachfolge und Ve rsorgung Die Nachfolge stellt eine zentrale Weichenstellung im Leben eines Unternehmers (m/w/d) da. Damit die Übergabe des Unternehmens möglichst reibungsfrei abläuft und dabei kein Streit entsteht, sollte …
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Werden Flächen, die einen ruhenden landwirtschaftlichen Betrieb darstellen, im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge , also bereits zu Lebzeiten, an zwei Erwerber übertragen, liegt darin keine Betriebsverkleinerung, sondern eine …
Worauf bei der Vertragserstellung für eine Venture Capital Finanzierungsrunde zu achten ist
Worauf bei der Vertragserstellung für eine Venture Capital Finanzierungsrunde zu achten ist
| 18.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Julien Schlagowski LL.M.
Grundsätzlich ist zu empfehlen, die Investitionsdokumentation von Beginn an bilingual in deutscher und englischer Sprache oder nur auf Englisch abzufassen, sofern internationale Personen oder Investoren beteiligt oder zukünftig angesprochen …
Die Übernahme einer Arztpraxis im arbeitsrechtlichen Sinne
Die Übernahme einer Arztpraxis im arbeitsrechtlichen Sinne
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Der Erwerb einer Arztpraxis bzw. eine Nachbesetzung, stellt nicht zwingend einen Betriebsübergang mit der Rechtsfolge des§613a Abs. 1 BGB dar, d.h. dass die bestehenden Arbeitsverhältnisse auf den übernehmenden Arzt übergehen. Ein …
Unternehmer aufgepasst - kein Geld ohne Widerrufsbelehrung!
Unternehmer aufgepasst - kein Geld ohne Widerrufsbelehrung!
| 19.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Mit einem aktuellen Urteil vom 17.05.2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine für die Unternehmerwelt weitreichende Entscheidung getroffen. Demnach sind Verbraucher auch noch nach Erbringung einer Dienstleistung durch einen …
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Sie befürchten aufgrund der aktuellen Corona-Situation, dass Sie temporär Ihren Betrieb schließen müssen? Nach bisheriger Rechtslage (Stand: 13.03.2020) kann Kurzarbeitergeld (Kug) für die betroffenen Arbeitnehmer nur bei einer behördlich …
Panama schafft eine neue Gesellschaftsform für Start-Ups und Neugründungen
Panama schafft eine neue Gesellschaftsform für Start-Ups und Neugründungen
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Am 3. Dezember 2020 kündigte der Präsident Panamas die Gründung einer neuen Art von Gesellschaft namens “Start-Up Company" an, um Start-Ups in Panama zu fördern, die Gründungen von Unternehmen zu erleichtern und gleichzeitig steuerliche …
BREXIT: Grenzüberschreitender Formwechsel zur Umwandlung einer englischen Limited nicht möglich
BREXIT: Grenzüberschreitender Formwechsel zur Umwandlung einer englischen Limited nicht möglich
| 07.11.2017 von Vividius Rechtsanwälte
Der Brexit wirft seine Schatten voraus, und zu der für Unternehmen leidigen Rechtsunsicherheit gesellt sich nun ein weiteres Problem für die Inhaber von englischen Limiteds in Deutschland. Wer es vermeiden möchte, dass seine englische …
GbR gründen: Gründungsprozess, Risiken und Kosten
anwalt.de-Ratgeber
GbR gründen: Gründungsprozess, Risiken und Kosten
| 17.02.2022
Sie planen die Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts – kurz GbR? Eine Firmengründung ist stets mit vielen Überlegungen, aber auch mit Risiken verbunden. Vorab sollten Sie sowohl die anfallenden Kosten als auch die Haftung …
Die Möglichkeit der Kurzarbeit wegen der Coronakrise
Die Möglichkeit der Kurzarbeit wegen der Coronakrise
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Das neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. Im folgenden Überblick möchten wir über die Möglichkeit und die näheren Voraussetzungen von …
KG und Künstlersozialabgabe
KG und Künstlersozialabgabe
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Die KSK-Abgabe bei der Kommanditgesellschaft Die Gesellschaftsform der KG bietet, nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG), im Zusammenhang mit der Künstlersozialabgabe einige Vorteile. Die Rechtsprechung des BSG …
Begutachtungsverfahren in Frankreich: Das kontradiktorische Prinzip, ein Hebel im Interesse der Streitparteien
Begutachtungsverfahren in Frankreich: Das kontradiktorische Prinzip, ein Hebel im Interesse der Streitparteien
| 09.10.2023 von Avocat Oussama Bourass
Das Prinzip des kontradiktorischen Verfahrens ist in jedem Rechtssystem verankert, es ist sogar der grundlegende Punkt darin. Die Rechtsprechung des EGMR ist eindeutig: Die "prozessualen Grundrechte", die sich in dem in Artikel 6 § 1 der …
Der Brexit und das Risiko der persönlichen Haftung für deutsche Limited-Unternehmer
Der Brexit und das Risiko der persönlichen Haftung für deutsche Limited-Unternehmer
| 12.06.2017 von Solicitor Daniel Lawlor
Was jetzt getan werden muss Viele deutsche Unternehmer haben in der Vergangenheit – primär aus Kostengründen – die Gesellschaftsform der englischen Limited mit einer Zweigniederlassung in Deutschland als Alternative zur GmbH gewählt, um die …