493 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.06.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Rechtswidrige Nebenbestimmungen zu Erlaubnisbescheiden gemäß § 11 I S. 1 Nr. 5 TierSchG (Impfung, Anzeigefrist, Befristung) – Korrektur auch nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist? Erlaubnisse gemäß § 11 I S. 1 Nr. 5 TierSchG sind in aller …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat am heutigen Tage einen auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales basierende Branchenstandard für Friseurbetriebe …
|
15.09.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Auch wenn die meisten Branchen und Bereiche der Wirtschaft Verbesserungen spüren, dauern die Corona bedingten Schließungen und Beschränkungen in einigen Bereichen weiter an. Die derzeit nicht absehbaren Auswirkungen einer vierten oder …
|
03.12.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
In Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenzen vom 18.11.2021 und 02.12.2021 wurden nun durch das Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium die Eckdaten für die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus sowie die …
|
26.04.2022
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
t Unternehmen, die im Jahre 2022 von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen waren und sind, können seit dem 01.04.2022 die verlängerte Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum April bis Juni 2022 stellen. Mit der Überbrückungshilfe IV …
|
01.06.2022
von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Die Corona-Hilfsprogramme der Überbrückungshilfe laufen zum 30.06.2022 aus. Da zu diesem Zeitpunkt auch der dem Hilfsprogramm zugrundeliegende Beihilferahmen endet, verkürzt sich die Antragsfrist und endet für die Überbrückungshilfe IV, …
|
07.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Anmerkung zu: OLG Celle, Urteil v. 29.01.2015 – 13 U 58 / 14 Hat der Betreiber einer Homepage eine Unterlassungserklärung, beispielsweise wegen einer Urheberrechtsverletzung, abgegeben, ist er nach dem Urteil des OLG Celle dazu …
|
25.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Herrn Florian Lehmann im Rahmen der Beratungen eingereicht. Herr Florian Lehmann wird von der Kanzlei Rechtsanwalt S. vertreten. Der Abmahner vertreibt über den eigenen Onlineshop unter …
|
26.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine durch die Rechtsanwälte Burchard, Mencke und Kollegen ausgesprochene wettbewerbsrechtliche Abmahnung der BZfM GmbH, welche durch den Geschäftsführer Jakob Schmidt vertreten wird, vorgelegt. In diesem Schreiben wird unserem …
|
27.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vorgelegt. Diese wurde im Auftrag der Universum Film GmbH ausgesprochen. Die Kanzlei Waldorf Frommer ist seit vielen Jahren auf die massenhafte Verfolgung von sog. Filesharing-Fällen …
|
29.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Repaircenter24 GmbH aus Berlin eingereicht. Die Repaircenter24 GmbH wird durch die beiden Geschäftsführer Frau Carolin Lepa und Herrn Emrah Adigüzel geführt. Mit der uns vorliegenden …
|
01.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Zur Haftung des Anschlussinhabers Das Amtsgericht Köln hat sich erneut mit der Frage, ob der Anschlussinhaber generell für illegales Filesharing haftet in der Entscheidung mit Datum vom 15. Februar 2016 (Az. 137 C 17 / 15) befasst. In dem …
|
05.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Haben auch Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten? Dann wird sich Ihnen sicherlich zunächst die Frage stellen, warum Sie eine solche Abmahnung erhalten haben und wie Sie reagieren sollten. Eine solche Abmahnung erhalten Sie im Regelfall …
|
07.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unzureichender Warenvorrat kann Wettbewerbsverletzung sein Mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. I ZR 92/14) hat der BGH nochmals die rechtlichen Anforderungen eines nur begrenzt beworbenen Angebots statuiert. Lidl bewarb in dem der Entscheidung …
|
12.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurden erneut einige Erinnerungsschreiben der Firma Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. USt-IdNr. DR Verwaltung AG aus Bonn, welche durch den Geschäftsführer Serdal Congar vertreten wird, vorgelegt. Diese …
|
19.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine weitere Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian eingereicht. Die vorliegende Abmahnung wurde für die DigiRights Administration GmbH versendet. Rechtsanwalt Daniel Sebastian verfolgt hochspezialisiert seit vielen Jahren …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Bei unserer Kanzlei wurde wieder eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht. In dieser Abmahnung werden Rechte der Warner Bros. Entertainment GmbH geltend gemacht. Die Kanzlei Waldorf Frommer ahndet seit vielen …
|
21.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nach Erhalt einer Abmahnung wegen Nutzung einer Internettauschbörse stellt sich bei berechtigter Abmahnung oft die Frage nach der Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes. Schließen sind nicht selten die Internetnutzer, die eine große Anzahl …
|
22.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Halley Berlin aus Berlin vorgelegt. Inhaber dieser Firma ist Herr Firat Havadir – wobei streng genommen aufgrund einer fehlenden Registereintragung keine Firma …
|
24.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Handeln Sie bei eBay und stellen sich die Frage, ob Ihre Tätigkeit noch als privat oder schon als gewerblich einzustufen ist? Dann werden Sie sicherlich der Aussage „Ich mache doch keinen Gewinn, also bin ich als privater Verkäufer …
|
01.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht, die im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen wurde. In dem Abmahnschreiben werden urheberrechtliche Ansprüche geltend gemacht. Vorliegend wird angeführt, …
|
16.04.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unserer Kanzlei ist in der vergangenen Woche erneut eine Abmahnung der Rechtsanwältin Arzu Erdogan namens und in Vollmacht ihres Mandanten Herrn Ali Tasdimir zur Prüfung vorgelegt worden. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, dass er …
Abmahnung: Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann &Partner Rechtsanwälte für Brand Commerce GmbH
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Durch die Brand Commerce GmbH erfolgte eine Abmahnung bezüglich Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Da solche Verstöße relativ häufig vorkommen, stellt dies immer ein aktuelles Themengebiet dar. Die Abmahner Die Brand …
|
05.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Palleon GmbH (Geschäftsführer: Christoph Bienert, Fleckenwiese 10, 63930 Neunkirchen), die einen Online-Shop für Bekleidung und Küchenutensilien betreibt, vertreten durch die Kanzlei Hager Hülsen Rechtsanwälte (Ringstraße …