492 Ergebnisse für Abnahme

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Rechtswirkungen der Abnahme
Rechtswirkungen der Abnahme
| 03.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Wiere
Die Abnahme ist Dreh- und Angelpunkt für ganz entscheidende Rechtswirkungen. Eine davon ist der Verlust von Rechten für den Auftragnehmer, wenn er sich diese nicht bei der Abnahme für ihm bekannte Mängel vorbehalten hat. Gefahrübergang …
Bei Gebrauchtwagen keine Originallackierung geschuldet
Bei Gebrauchtwagen keine Originallackierung geschuldet
| 28.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… einer Lackierung entfernt werden. Gleichwohl lehnte der Käufer die Abnahme des Autos ab, da er der Meinung war, ein Auto mit originaler Lackierung gekauft zu haben. Er erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag und klagte die Rückzahlung …
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
Verzug des Bauträgers mit Übergabe des ETW-Urteils des KG Berlin vom 15.05.2018 – 21 U 90/17
| 15.06.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… Übergabe einer Eigentumswohnung in Anspruch. Nach Mitteilung der Bezugsfertigkeit wurde die Abnahme aufgrund verschiedener Mängel verweigert. Der Käufer ließ dann mitteilen, die Wohnung sei nicht abnahmereif hergestellt, da die Beklagte …
Kündigung aus wichtigem Grund – § 648a BGB
Kündigung aus wichtigem Grund – § 648a BGB
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Frank Zillmer
… dient – allein – der quantitativen Bewertung der bis zur Kündigung erbrachten Leistung und soll späterem Streit über den Umfang der erbrachten Leistungen vorbeugen. Sie hat keine der Abnahme vergleichbaren Rechtsfolgen. Die Feststellung …
Gewährleistung im Baurecht
Gewährleistung im Baurecht
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Eines der wichtigsten Themen im Baurecht ist die Abnahme. Mit ihr genehmigt der Bauherr die Arbeit des Werkunternehmers als im Wesentlichen mangelfrei. Die Abnahme löst verschiedene Rechte und Pflichten …
Familienrechtsverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Familienrechtsverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… materiellen Sorge (bis zu 44 % der Fälle in Montana) die Scheidungsraten fast viermal schneller abnahmen als in Staaten wo gemeinsame Elternschaft selten ist. Diese Staaten haben im Vergleich niedrigere Scheidungsraten. Die Erfahrung zeigt …
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 08.02.2018 (V R 42/15) Vielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit …
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden
| 27.04.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… und auf eigene Rechnung Erbringung von vorher definierten Werkleistungen zum Fixpreis und die Bezahlung nach Abnahme des mangelfreien Werkes gegen Rechnungserstellung für jeden Auftrag ein dokumentiertes Angebot in Textform (welche Leistung …
Abnahmevollmacht im Bauträgervertrag
Abnahmevollmacht im Bauträgervertrag
| 24.04.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Die Abnahme im Rahmen eines Bauträgervertrages wirkt vertragsrechtlich wie eine Zäsur. Das Erfüllungsstadium endet, mit der Abnahme erklärt der Auftraggeber, dass der Auftragnehmer seiner Pflicht zur vertragsgemäßen Herstellung des Werkes …
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
| 13.03.2021 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… gegen Besitzübergabe zu zahlen hatte. Die Abnahme verzögerte sich jedoch um ca. ein Jahr. Es wurden des Weiteren Mängel festgestellt und die Abnahme erfolgte unter Vorbehalt der festgestellten Mängel. Der Bauträger teilte dem Erwerber …
Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
Ersatz der fiktiven Mängelbeseitigungskosten?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… verlegen. Nach Abnahme zahlte die Klägerin die im Jahr 2005 erstellte Schlussrechnung des Erstbeklagten. Im Jahr 2007 zeigten sich erste – sich in der Folgezeit schnell verstärkende – Mängel der Natursteinarbeiten (Risse und Ablösungen …
Bedeutung der Abnahme am Bau!
Bedeutung der Abnahme am Bau!
| 04.04.2018 von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Die Abnahme ist ein ganz entscheidender Zeitpunkt bei einem Werk- bzw. Bauvorhaben und von wesentlicher Bedeutung. Sie ist deshalb von sämtlichen Beteiligten mit größter Sorgfalt und Genauigkeit auszuführen. Sie sollte auch schon …
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
| 05.03.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
… galt: Da der Auftragnehmer das Risiko zufälliger Schäden bis zur Abnahme trägt, muss er diese Schäden ohne zusätzliche Vergütung beseitigen, es sei denn er kann positiv beweisen, dass der Besteller für den Schaden verantwortlich …
VW-Händler fordern Hardware-Nachrüstung: Diesel-Fahrzeuge werden zu unverkäuflichen Ladenhütern
VW-Händler fordern Hardware-Nachrüstung: Diesel-Fahrzeuge werden zu unverkäuflichen Ladenhütern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… messbar bzw. kann vom Gericht geschätzt werden. Der Mindestschaden dürfte in den geschätzten Kosten der Hardware-Nachrüstung und behördlichen Abnahme derselben liegen. Es ist nach Auffassung der auf Verbraucherschutz spezialisierten Kanzlei …
Das neue Werkvertragsrecht: Was hat sich ab dem 01.01.2018 geändert
Das neue Werkvertragsrecht: Was hat sich ab dem 01.01.2018 geändert
| 13.02.2018 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… zur Kündigung des Werkvertrages kodifiziert. Abnahmefiktion Eine Modifikation erlitt auch die Abnahmefiktion. Die Abnahme gilt nach dem neuen § 640 Abs. 2 BGB dann als erfolgt, wenn der Unternehmer eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat …
Preisbindung am Bau in Spanien: Kostenvoranschlag und Bauvertrag
Preisbindung am Bau in Spanien: Kostenvoranschlag und Bauvertrag
| 18.12.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… mit einer Immobilie (Villa) bebauen. Sie erhalten einen verbindlichen Kostenvoranschlag des Bauunternehmens über 500.000,00 EUR und schließen einen Bauvertrag ab (contrato de ejecución de obra). Es werden Teilzahlungen nach den einzelnen Abnahmen
Wichtige Änderungen für Verbraucher ab 2018 – Widerruf Bauvertrag möglich
Wichtige Änderungen für Verbraucher ab 2018 – Widerruf Bauvertrag möglich
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Bauunternehmer: Abnahmeregelung bei bestehenden Mängeln Auch für den Bauunternehmer ergeben sich durch die Änderungen einige Verbesserungen. Wenn der Besteller bei Vorliegen eines wesentlichen Mangels die Abnahme des Werks verweigert, so …
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… oder Außenanlagen planen/überwachen, gilt nunmehr durch die Verweisung des § 650q BGB, dass die Kündigung des Vertrags gem. § 650h BGB der Schriftform bedarf. 6. Abnahme, Zustandsfeststellung, Teilabnahme § 640 BGB, § 650q BGB i. V. m. § 650 g …
Neue Regelungen im Baurecht seit 01.01.2018 – die Abnahme des Werks
Neue Regelungen im Baurecht seit 01.01.2018 – die Abnahme des Werks
| 15.01.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… BGB) mitgeregelt war, eine eigene gesetzliche Normierung erhält. In diesem Zusammenhang gibt es viele neue Paragrafen – unter anderem den § 640 BGB n. F. zur Abnahme des Werks. Was darin genau geregelt ist, wird in diesem Rechtstipp erklärt …
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Vorsorgen können Beiräte auch, indem sie ihr Engagement minimieren. Es empfiehlt sich lediglich, die Aufgaben zu erbringen, die das Gesetz ausdrücklich fordert, denn gerade Zusatztätigkeiten wie die Abnahme von Gewerken oder der Abschluss …
Rechtliche Neuerungen zum 01.01.2018
Rechtliche Neuerungen zum 01.01.2018
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt René Jentzsch
… und die Abnahme des Werkes modifiziert (erweitert) sowie besondere Regelungen zum Bauvertrag und Verbraucherbauvertrag ins BGB eingeführt. Der Bauvertrag bezieht sich auf die Herstellung, die Beseitigung oder den Umbau eines Bauwerkes bzw …
Gesetzesänderungen im Jahr 2018
Gesetzesänderungen im Jahr 2018
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… geschlossene Verträge gelten die bisherigen Regeln. Wichtigste Neuerungen sind Regeln bei späteren Änderungen nach Baubeginn, für die Mitwirkung von Auftraggebern bei der Abnahme, zur Kündigung des Bauvertrags aus wichtigem Grund …
Das neue Werkvertragsrecht: Die wichtigsten Änderungen ab 1. Januar 2018 im Überblick!
Das neue Werkvertragsrecht: Die wichtigsten Änderungen ab 1. Januar 2018 im Überblick!
| 29.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… Frist zur Abnahme und reagiert der Besteller hierauf nicht dadurch, dass er innerhalb der Frist die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert, so wird die Abnahme künftig fingiert, § 650g BGB n.F. Hierüber hat …
Wichtige Änderungen durch das neue Baurecht, Bauvertrag bzw. Werkvertragsrecht ab 01.01.2018
Wichtige Änderungen durch das neue Baurecht, Bauvertrag bzw. Werkvertragsrecht ab 01.01.2018
| 22.12.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Da sich der Inhalt der Neuerungen aus dem Gesetzestext selbst gut herleiten lässt, wurde dieser ggf. zitiert. Die Abnahme gem. § 640 BGB Der bisher geltende Ausschluss der Verweigerung der Abnahme wegen unwesentlicher Mängel bleibt gem. § 640 Abs. 1 …