5.008 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass man entgegen aller Erwartungen nicht doch noch in eine Vertragsstrafe läuft. Hierzu beraten wir Sie jedoch auch umfassend. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …
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16.05.2023
… aufgeführte Verpflichtung eine von dem Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall von dem zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe an den ... [Abmahner eintragen] zu bezahlen. 3. Die Unterlassungserklärung …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
… noch Nacktfotos/Sexvideos der betroffenen Person hochgeladen, besteht wegen dem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung ein Anspruch auf Zahlung der versprochenen Vertragsstrafe. Diese beläuft sich meist auf mehrere tausend Euro …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… House of the Dragon" (TV-Serie) zwar erledigen, aber es besteht immer noch das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuschätzen und die Haftung grundsätzlich zu klären …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Wenn auch Sie eine solche Abmahnungen erhalten haben stehen wir gerne zur Verfügung. Wir helfen auch bei der Formulierung rechtsicherer Produktbeschreibungen. Senden …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
… Rückzahlung des Handgeldes befreit die betreffende Partei nicht von den Folgen der Vertragsverletzung. Der Betrag des Handgeldes verringert den Vertragsstrafe und den Schadensersatz. BALÁZS & KOVÁTSITS Rechtsanwaltskanzlei http://www.bakolegal.com/nemet/ Dr. Tamás BALÁZS Rechtsanwalt (Ungarn) H-1055 Budapest, Honvéd Straße 40. E-mail: balazs@bakolegal.com
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… oder einer Haftungsfreistellung verpflichtet ist. Vertragsstrafe (ja oder nein?) Selten wird im Rahmen der Vertraulichkeitsvereinbarung die Pflicht zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall vereinbart, dass eine Partei die sich daraus ergebenden Pflichten …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… wie die erforderliche Rechtssicherheit nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung hergestellt werden kann. Zu beachten ist die durchaus risikoreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach auch noch solche Bilder Vertragsstrafen auslösen …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann schnell zu weiteren Kosten in Form einer Vertragsstrafe führen. Insbesondere die Beseitigungspflichten in Bezug auf Speicherungen …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Unterlassungserklärung entscheiden, müssen Sie diese zukünftig auch einhalten. Anderenfalls droht die Geltendmachung einer Vertragsstrafe. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Der Betroffene soll: eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro abgeben und pauschalierte Kosten in Höhe von 296,31 Euro tragen. In diesem Zusammenhang erfolgt …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten und nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert werden, sollten Sie sich zunächst anwaltlich beraten lassen. Im folgenden Beitrag erläutere ich die Hintergründe …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Vertragsstrafen in Höhe von 300,00 EUR Ich habe täglich mit Abmahnungen aus dem Bereich der Konzert- und Sportveranstaltungen zu tun. In den überwiegenden Fällen ist den Abgemahnten im Vorfeld keinesfalls …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… lebenslang bindet und im Fall eines Verstoßes (sog. Verwirken der Vertragsstrafe) eine Strafe von mehreren tausend Euro bedeutet. Experten-Tipp von Dr. Wachs Rechtsanwälte: "Wir raten Anschlussinhabern, welche eine Unterlassungserklärung abgeben …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… der Abfindung und die Zahlung hoher Vertragsstrafen aus dem Abwicklungsvertrag. Abwicklungsvertrag Der einzige Unterschied zwischen einem Abwicklungsvertrag und einem Aufhebungsvertrag ist, dass bei ersterem vorher eine Kündigung …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll: eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro abgeben und pauschalierte Kosten in Höhe von 296,31 Euro tragen. Meine Einschätzung: Eine Abmahnung vom Verband …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 353,60 € Vertragsstrafe 250,00 € Abmahnung berechtigt? Das in den ATGB verankerte Weiterveräußerungsverbot ist bereits gerichtlich mehrfach bestätigt worden …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Zuletzt war es um den Verein zwar …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, welche die Kanzlei Fortmann Tegethoff bereits vorformuliert hat. Diese enthält eine feste Vertragsstrafe von 5.001 € für den Fall der Zuwiderhandlung. Darüber hinaus verlangt …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können dem Täter die Kosten der Rechtsverfolgung auferlegt werden. Sollten Sie zu diesem Thema eine Beratung oder eine Vertretung durch mich wünschen, kontaktieren Sie mich gerne. Timur C. Cebesoy Rechtsanwalt
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29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… schützt die Betroffene jedoch nicht davor, dass es zu weiteren Abmahnungen und Forderungen und eventuell sogar zu einer Vertragsstrafe kommen kann. Damit die Chancen und Risiken ausgelotet werden und der Anspruch auf Haftung im Vorfeld geklärt …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… hat regelmäßig einen Unterlassungsanspruch gegen den Täter. Dabei kann dem Täter aufgegeben werden, eine bestimmte Äußerung zukünftig zu unterlassen und für den Fall einer Wiederholung eine Vertragsstrafe festgelegt werden. Ebenso können …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… an der notwendigen Klarheit und Verständlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 4 UWG. Insbesondere die vorformulierte Unterlassungserklärung (ohne Vertragsstrafe) sowie die rechtlichen Ausführungen in der Abmahnung lassen den Rückschluss …