5.013 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Zahlung einer Vertragsstrafe verlangen kann. Angesichts enormer negativer finanzieller Folgen, die die unbedachte und unaufgeklärte Abgabe einer Unterlassungserklärung haben kann, ist es vielmehr ratsam, rechtzeitig vor Fristablauf juristische …
16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nachdenken, müssen Sie also unbedingt sicherstellen, dass Sie die Vorgaben einer entsprechenden Erklärung zukünftig auch tatsächlich einhalten können. Anderenfalls droht die Forderung einer Vertragsstrafe. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… noch bereuen werden. Falls eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird, beachten Sie dringend, das weitere Vorgehen zu planen, damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und auch manchen Rechtsanwälten nicht bewusst ist. Immer wieder kommt es vor, dass der sogenannte Unterlassungsschuldner nach der Abgabe der Unterlassungsverpflichtung alleine aus Unwissenheit eine Vertragsstrafe zahlen muss. Prüfung …
13.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abzugeben. Die mit dem Schreiben übersandte Erklärung sieht insoweit eine feste Vertragsstrafe i.H.v. 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte umfassend Auskunft über den Umfang der Nutzung der markenrechtlich geschützten Bezeichnung …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bei einem Folgeverstoß wird eine sehr hohe Vertragsstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Solche Vertragsstrafen können sich auf Beträge von bis zu 5.000 € belaufen. Da die Abmahner selbst …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… treffen den Abgemahnten häufig technisch und rechtlich komplexe Löschungs- und Beseitigungspflichten. Erfüllt er diese Pflichten nicht, droht die Forderung einer Vertragsstrafe. Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wallscheid & Drouven bietet …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hierbei eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € vor. Ferner werden Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 150.000,00 € gefordert, welche unter dem Ansatz einer 1,3er Geschäftsgebühr zzgl. Umsatzsteuer gefordert werden …
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23.05.2023
… vereinbarten Vertragsstrafe. Üblich sind Beträge zwischen € 500 und € 5000 je nach Rechtsverletzung. Die Strafe wird teilweise auch höher angesetzt. Auch um den Abgemahnten von einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung abzuhalten. Die Höhe …
10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… gegründet und finanziert sich vorwiegend durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Einnahmen aus Abmahnungen/Vertragsstrafen. Zu seinen Mitgliedern gehören etwa Wirtschaftsverbände und Unternehmen. Regelmäßig werden wir mit der Prüfung und Abwehr …
Abmahnung der T&D Versand GbR durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten? Wir helfen Ihnen gerne!
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Denn aus der Erklärung ergeben sich insbesondere Pflichten, welche dem Wortlaut nicht ohne weiteres entnommen werden können. Im Falle eines Verstoßes wäre eine Vertragsstrafe ggf. in vierstelliger Höhe an die Gegner zu zahlen. Es ist daher …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wiederholungsgefahr nur dann entfällt, wenn sich der Abgemahnte auf der einen Seite verpflichtet, den gerügten Verstoß zukünftig zu unterlassen, er auf der anderen Seite für den Fall der Zuwiderhandlung dem Abmahner eine Vertragsstrafe verspricht …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Denn an diese sind Sie "lebenslang" gebunden. Zudem gilt es, nicht in die Falle von Vertragsstrafen zu tappen. Wichtig: Vermeiden Sie Vertragsstrafen! Da die Unterlassungserklärung …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen. Bei einer Zuwiderhandlung droht dem Entwurf nach eine Vertragsstrafe von 5.100 € für jeden Verstoß. Unterzeichnen Sie eine solche Erklärung auf keinen Fall …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… das Unterlassungsversprechen ist der Abmahnung regelmäßig eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, mit der eine Vertragsstrafe für die Wiederholung der beanstandeten Urheberrechtsverletzung gefordert wird. Mit der anwaltlichen Abmahnung …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe von 5.100 Euro unterlassen, Schmuckwaren, die wie der von Aldo Cipullo in New York geschaffe "Juste un Coou"-Armreif gestaltet sind, anzubieten, zu bewerben …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertragsstrafen führen. Unsere Expertentipps lauten daher: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten, keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, keine Zahlung, Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen …
19.01.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden. Kontaktieren Sie uns unverbindlich für …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abgabe kann andernfalls zu erheblichen Haftungsrisiken und hohen Vertragsstrafen führen. Weitere Informationen zu dem Thema „Unterlassungserklärung“ finden Sie hier. Unsere Expertentipps lauten daher: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Risiken verbunden. Denn bei dynamischen Suchanzeigen wird der Anzeigentitel automatisch von Google anhand der Suchanfrage erstellt. Es drohen nicht nur Abmahnungen, sondern auch Vertragsstrafen und Ordnungsgelder. So verhängte das OLG Düsseldorf …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Der Abgemahnte wird aufgefordert, es zu unterlassen, besagte Gemüsereibe, anzubieten und/oder zu liefern Hierfür soll eine mit einer Vertragsstrafe strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertragsstrafen. Kostenlose Ersteinschätzung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Verbands Sozialer Wettbewerb Die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven ( www.muensteraner-rechtsanwaelte.de ) bietet eine kostenlose Ersteinschätzung …