5.008 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… einer Vertragsstrafe verhindert werden kann. 3.2) Handlungsempfehlung bei einer Sarwari Abmahnung? Wenn Sie sich allerdings zutrauen, die Verhandlung mit dem gegnerischen Anwalt selbst zu führen, keine Beratung über die Verhandlung hinaus …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Roland Zimmel
… wird. Bei leichtfertigem oder unsachgemäßem Umgang mit solchen Unterlassungsansprüchen können erhebliche Risiken durch Vertragsstrafen oder kostspielige Gerichtsverfahren entstehen.
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
… besonderen Hinweis auf Parkdauer und/oder Vertragsstrafen gibt. Die Control & Collect AG ist ein solches Unternehmen. Es bietet Parkplatzbesitzern die Möglichkeit, in solchen Fällen ohne viel Aufwand eine „erhöhte“ Parkgebühr …
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15.06.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
… bis 3 BGB nicht geltend machen kann, soweit ihm Mängel am Werk bekannt waren. Ebenso gehen nicht vorbehaltene Ansprüche auf eine etwaig vereinbarte Vertragsstrafe verloren, wenn der Besteller diese sich nicht bei Abnahme vorbehält. Schließlich …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… auf Unterlassung, Freistellung von den angefallenen Rechtsverfolgungskosten, Auskunft über den Umfang der Rechtsverletzung, Zahlung einer Vertragsstrafe sowie die Abschöpfung des generierten Mehrerlöses geltend. Daher wird zunächst unter …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… Schadensersatz. Positiv erkannte Mängel und vereinbarte Vertragsstrafen (z. B. wegen Bauzeitüberschreitung) müssen bei der Abnahme zudem vorbehalten werden. Andernfalls läuft der Besteller Gefahr, wegen dieser Ansprüche später ausgeschlossen …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorzubereiten und das Versprechen so zu modifizieren, dass möglichst keine Vertragsstrafen anfallen können. Da das Unterlassungsversprechen inhaltlich weiter reicht, als dem Text zu entnehmen ist, ist zuvor natürlich dem Mandanten …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und nun wegen eines Verstoßes gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zum Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: In der Vergangenheit haben …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… werden weitere Sanktionen, insbesondere eine Vertragsstrafe bis zu 2.500,00 €, angedroht. Sofern die Fristen ergebnislos verstreichen sollten, wird die Kanzlei Lentze Stopper dem SC Freiburg empfehlen, zur Durchsetzung seiner Ansprüche …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Forderung einer Vertragsstrafe. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein die Einhaltung einer abgegebenen Unterlassungserklärung überprüft. Wenn Sie wegen des Vorwurfes eines Verstoßes gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… gesteuert" werden, wodurch die jeweiligen rechtlichen Konsequenzen nicht "unerwartet" eintreten; Haftungsthematiken und Vertragsstrafen können für eine reibungslose Abwicklung geregelt und beschlossen werden. Nachteile …
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb – wegen angeblich irreführenden Aussagen zu Magnetfeldtherapie
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden und gilt grds. ein Leben lang. Unsere Empfehlung bei Erhalt einer Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V. (WsV) Beachten Sie die Fristen. Ansonsten drohen teure Gerichtsverfahren. Bleiben …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer zu einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, darf das abgemahnte Verhalten nicht wiederholen. Sonst droht eine Vertragsstrafe. Geht es in der Abmahnung um eine konkrete Werbeaussage, dann gilt die Unterlassungsverpflichtung …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… Erklärung abgegeben, kann bei einem Verstoß eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden. Aus diesem Grunde sollte eine solche Erklärung nicht leichtfertig abgegeben werden. Gleichwohl kann es Sinn machen, eine sog. modifizierte …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Unterlassungsansprüche die Sicherheit, dass man alle Einsatzorte findet und nicht in die Gefahr läuft, eine eventuell vereinbarte Vertragsstrafe bezahlen zu müssen. Transparenz schaffen: In vielen Bereichen werden KI-Module bereits umfassend eingesetzt …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, welche die Wiederholungsgefahr ausräumt. Sodann wird gem. Ziffer 13.1 der Ticket-AGB der Live Nation GmbH eine angemessene Vertragsstrafe festgesetzt. Im vorliegenden Fall sei …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… dem Gegner zur Zahlung eine erheblichen Vertragsstrafe (oft mehrere tausend Euro) im Wiederholungsfall verpflichtet! Falls eine Unterlassungserklärung zur Streitvermeidung abgegeben werden soll, ist es sehr wichtig, auf eine genaue …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Von unserer Mandantschaft wird hierbei eine umfangreiche strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € beinhaltet. Daneben werden Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… kann dies ebenfalls zu teuren Konsequenzen führen. Wird beispielsweise die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung so abgefasst, dass diese zu weit ist, besteht ein erhöhtes Risiko in potentielle Vertragsstrafen zu gelangen …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… soll der Abgemahnte die Zahlung einer Vertragsstrafe versprechen. Auskunftsanspruch, Schadensersatz Neben dem Unterlassungsanspruch wird Auskunft über die Art, Dauer und Umfang der Nutzung verlangt. Dieser Anspruch dient der Vorbereitung …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… in Höhe von 353,60 € geltend gemacht. Die Geltendmachung etwaiger Schadenersatzansprüche behält sich Eintracht Frankfurt hierbei ausdrücklich vor. Zudem behält sich Eintracht Frankfurt die Zahlung einer Vertragsstrafe gemäß Ziffer 12 Ihrer ATGB …
14.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… weitreichend. Eine entsprechende Unterlassungserklärung ist sehr lange wirksam und enthält zu Gunsten des Verbandes eine Vertragsstrafe. Hinzu kommt, dass die geforderte Unterlassungserklärung über die konkret abgemahnten Verstöße hinausgeht …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Verpflichtungserklärung leichtfertig ohne vorherige Prüfung und professionelle Modifikation unterzeichnet werden. Denn eine solche Erklärung löst erhebliche Pflichten aus. Im Falle einer Zuwiderhandlung können hohe Vertragsstrafen fällig …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Zahlung von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 1.798,69€ (Streitwert 30.000,00€) gefordert. ACHTUNG! Die beigefügte Unterlassungserklärung enthält eine feste Vertragsstrafe …