14.149 Ergebnisse für Kündigung

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2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
2G im Betrieb: Kündigung der nichtgeimpften Arbeitnehmer zulässig?
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… oder die Corona-Erkrankung Sars-CoV-2 durchgemacht haben und genesen sein. Heißt das aber, dass diese Arbeitgeber ihren nicht geimpften und nicht genesenen Arbeitnehmern kündigen dürfen? Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Zunächst …
Wenn Selbstständige oder Unternehmen in die Abo Falle / Internetkostenfalle tappen
Wenn Selbstständige oder Unternehmen in die Abo Falle / Internetkostenfalle tappen
| 10.10.2021 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… anfechten muss 2. Bei "Kündigung" mögliche Kostenwelle: entgangener Gewinn! 3. Rechtlich beraten lassen, insbesondere bei hohen Summen Vorsicht ist bei einer "Kündigung" geboten, denn dann kann es sein, dass entgangener Gewinn geltend gemacht …
Widerruf der Lebensversicherung – Beiträge zurückfordern
Widerruf der Lebensversicherung – Beiträge zurückfordern
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… ist, dass sie ihre Lebensversicherung in vielen Fällen noch widerrufen können. Der Widerruf bzw. Widerspruch der Lebensversicherung ist zu einer vorzeitigen Kündigung der Police in Regel die finanziell deutlich lukrativere Alternative. Möglich …
Wie gut sind Mieter vor Kündigungen geschützt?
Wie gut sind Mieter vor Kündigungen geschützt?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Lange Zeit waren Mieter in der Bundesrepublik vor einer Kündigung recht sicher. Wer eine Wohnung gemietet …
Reicht eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel für den Krankheitsfall plötzlich nicht mehr aus?
Reicht eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel für den Krankheitsfall plötzlich nicht mehr aus?
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Zumindest im Fall der gleichzeitigen Einreichung von Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, welche exakt den selben Zeitraum umfassen, sind weitere Beweismittel notwendig. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG …
Update zum Prämiensparvertrag: BGH stärkt Rechte von Prämiensparern!
Update zum Prämiensparvertrag: BGH stärkt Rechte von Prämiensparern!
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
… mit Kündigung des Prämiensparvertrages fällig werden. Den Hautargumenten der Sparkassen gegen die Zinsnachforderungen ist somit der „Wind aus den Segeln genommen“, so Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Stephan …
Krankenversicherung: Ausschluss der Versicherungspflicht bei hauptberuflicher Selbstständigkeit
Krankenversicherung: Ausschluss der Versicherungspflicht bei hauptberuflicher Selbstständigkeit
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… selbst bezahlt werden. Der Fall ging letztlich glimpflich aus. Die Krankenkasse gab klein bei und zog die „Kündigung“ zurück. Der Sachverhalt gibt Veranlassung, auf denkbare Verwicklungen hinzuweisen: Wenn das Versicherungsverhältnis …
Lieferdienst Gorillas: Kündigung wegen wilden Streiks zulässig?
Lieferdienst Gorillas: Kündigung wegen wilden Streiks zulässig?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wilde Streiks beim Lieferdienst Gorillas in Berlin, die Reaktion: fristlose Kündigungen. Doch was sind eigentlich „wilde“ Streiks …
BAG zu der Frage: Wann wird der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
BAG zu der Frage: Wann wird der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… der Kündigungsfrist nach einer Kündigung ausgestellt wurden. Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung zu Grunde? Eine kaufmännische Angestellte bei einer Zeitarbeitsfirma kündigte ihr Arbeitsverhältnis am 8. Februar 2019 unter Einhaltung …
Prämiensparverträge - BGH trifft Entscheidung zu Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig
Prämiensparverträge - BGH trifft Entscheidung zu Prämiensparvertrag der Sparkasse Leipzig
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… vom Tisch und die Verbraucher müssen nicht befürchten, dass Ansprüche, die weiter zurückliegen, verjährt sind. Es muss jedoch darauf geachtet werden, dass ab Kündigung - und die Sparkassen haben in der Regel die Verträge gegenüber …
BGH zu Prämiensparverträgen: Zinsnachzahlungen für Sparer möglich
BGH zu Prämiensparverträgen: Zinsnachzahlungen für Sparer möglich
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… Mit Bonusangeboten und langen Laufzeiten versuchten Sparkassen und Banken, Kunden langfristig an sich zu binden. Als sich das Zinsumfeld änderte, wurden die langlaufenden Sparverträge für viele Banken ein Klotz am Bein. Die Folge waren Kündigungen
Prämiensparverträge – Bundesgerichtshof macht Prämiensparern der Sparkassen Hoffnung auf einen nachträglichen Zinssegen
Prämiensparverträge – Bundesgerichtshof macht Prämiensparern der Sparkassen Hoffnung auf einen nachträglichen Zinssegen
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
… der Kündigungen im Jahr 2019 erfolgte, verjähren die Zinsnachzahlungsansprüche also erst zum 31.12.2022. Von dieser Entscheidung sind auch die Stadtsparkasse München und ca. 28.000 Prämiensparer der Stadtsparkasse München betroffen …
Internet-System-Vertrag mit Madsack Onlineservice: Haben Sie auch Probleme bzw. wollen fristlos/ außerordentl. kündigen?
Internet-System-Vertrag mit Madsack Onlineservice: Haben Sie auch Probleme bzw. wollen fristlos/ außerordentl. kündigen?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder werden wir kontaktiert, weil Mandanten Probleme mit ihrem Internet-System-Vertrag mit dem Madsack Onlineservice haben bzw. diesen fristlos kündigen wollen. Allgemeines zu den Verträgen Die sog. „Internet-System-Verträge …
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
… mit dem Tag nach dem Ereignis, welches zur Sperrfrist geführt hat. (z.B. selbstverschuldete Kündigung oder ungenügende Bemühungen um eine neue Arbeitsstelle). Davon abzugrenzen ist die sogenannte Ruhezeit. Diese führt lediglich zur Verschiebung …
Bundesgerichtshof erklärt Zinsanpassungen für Prämiensparverträge für unwirksam
Bundesgerichtshof erklärt Zinsanpassungen für Prämiensparverträge für unwirksam
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… ist. Sparkassen haben in ihren Verträgen mit den Sparern eine formularmäßige Klausel für die Berechnung der Änderung der Zinssätze vereinbart. Danach haben die Sparkassen die Zinsen nach Kündigung der Sparverträge berechnet und an die Sparer …
Krankschreibung unmittelbar nach Kündigung - Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Krankschreibung unmittelbar nach Kündigung - Anspruch auf Lohnfortzahlung?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Kann man nach Kündigung krank machen bzw. „krankfeiern“? Besteht dann Anspruch auf Lohnfortzahlung? Mit der Klärung beschäftigt sich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) in seiner aktuellen Entscheidung vom 8.9.2021 (Az.: 5 AZR 149/21 …
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… nach Kündigung des Sparvertrages. Die Vertragszinsen werden zunächst jeweils nur rechnerisch ermittelt und dem Konto zugeschlagen und wiederum neu verzinst. Bis zur Kündigung des Vertrages ist sind die Forderung auf Zahlung der Zinsen nicht klagbar …
Prämiensparen: BGH klärt Frage der Verjährung und Vorgaben für die Zinsanpassung
Prämiensparen: BGH klärt Frage der Verjährung und Vorgaben für die Zinsanpassung
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… eigentlich primär einmal um die Frage, ob eine Kündigung des Prämiensparvertrags durch die Sparkasse überhaupt möglich ist. Der Bundesgerichtshof hatte dazu die Hürde relativ niedrig angesetzt, so dass es ab dem Jahr 2019 zu einer Kündigungswelle …
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… von Bank zu Bank und liest sich z. B. wie folgt: Die Spareinlage wird variabel, z.Zt. mit .. % p.a. verzinst. In Zeiten der Niedrigzinsphase sind das für die Banken teure Verträge. Folglich versuchen sie die Verträge zu kündigen
BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT MUSTERFESTSTELLUNGSKLAGE ZU PRÄMIENSPARVERTRÄGEN
BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT MUSTERFESTSTELLUNGSKLAGE ZU PRÄMIENSPARVERTRÄGEN
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
… ihrer Kunden ganz erheblich abgesenkt. Außerdem kündigen viele Banken und Sparkassen ihre Kunden aus den Verträgen, weil diese für die Kreditinstitute aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase unattraktiv geworden sind. GEGENSTAND …
Leitender Angestellter? Basistipps!
Leitender Angestellter? Basistipps!
| 06.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Arbeitnehmer beschäftigt sein müssen. Die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung wird danach überprüft, ob sie durch verhaltens-, personen-, oder betriebsbedingte Kündigungsgründe sozial gerechtfertigt ist. Besonderheiten beim …
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… aus den 1990er Jahren. Auch die Sparkasse Osnabrück stellt hier keine Ausnahme dar. Wenngleich diese Kündigungen auf Grundlage des BGH-Urteil vom 14. Mai 2019 (Az. XI ZR 345/18) , häufig rechtens sind , so können viele Sparer dennoch …
Prämiensparverträge: Sparkassen müssen nach BGH-Urteil mit erheblichen Nachzahlungen an Sparer rechnen
Prämiensparverträge: Sparkassen müssen nach BGH-Urteil mit erheblichen Nachzahlungen an Sparer rechnen
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Rechtsanwalt Markus Mehlig ist bundesweit im Bankrecht tätig und vertritt Sparer gegen die Kündigung von sogenannten Prämiensparverträgen und bei der Geltendmachung von Zinsen.
BGH greift durch: Sparer können Zinsen von Anfang an zurückfordern!
BGH greift durch: Sparer können Zinsen von Anfang an zurückfordern!
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… Worte des Senats Betroffene Sparer können daher ihre seit den 90er Jahren bestehenden Zinsansprüche ungeschmälert geltend machen. "Die Verjährung der Zinsansprüche beginnt erst mit Kündigung der Verträge", so Ellenberger in der mündlichen …