491 Ergebnisse für Deutsche Marke
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… die aktuelle Rechtsprechung des BGH zeigt. Das Sparkassen-Rot habe sich am deutschen Markt beim Verbraucher durchgesetzt. Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung von abstrakten Marken sei, wie bei anderen Markenforme …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… den Schutz eingetragener McDonald’s-Marken (Az.: T-518/13) . Die Restaurants der US-amerikanischen Fastfood-Kette kennt wohl praktisch jeder. Verbraucher, die z. B. einen MacCoffee trinken, sind allerdings nicht bei McDonald’s gelandet …
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19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… und Überwachung der Marken- und Urheberrechte zuständig. Für den Vertrieb ist die bevollmächtigte Stellvertretungsfirma „L“ zuständig. Mit der Herstellung der Produkte ist wiederum die „A.AG“ betraut. Es handelt sich hierbei um drei selbstständige …
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15.07.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sie gerne die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Bundesweit vertreten wir die Abgemahnten wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Spreepiraten-Attacke! Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Pumpkin & Honey Bunny UG durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte vor. Diesmal geht es um die Marke „Spreepiraten“. Wir berichteten bereits darüber …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Lady“ vertrieb. 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Norton Rose Fullbright rügt eine Verletzung der Markenrechte an der Marke „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26 …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Jahren zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Bei uns sind Sie bestens aufgehoben! Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Punkte zu beachten: a. Nehmen …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind für Sie kostenlos. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, per Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir sind bundesweit für Sie da. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche marken-, urheber …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und wir haben mehrere Verfahren bis zum Bundesgerichtshof begleitet. Außerdem melden wir auch Ihre Marke an, sichern Ihren Onlineshop ab oder erstellen Lizenzverträge. Auf unserer …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… In dem Beitrag wurde auch das Logo in Herzform gezeigt. Auf YouTube existiert der Imagefilm ebenfalls mit einer Länge von 1:29 Minuten. Unternehmenskennzeichen & Marke Der Abmahner hingegen nutzt seit August 2013 ein grafisch gleiches …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… versah, obwohl die Bezeichnung nicht amtlich als Marke in Deutschland eingetragen war. 2. Was wird gefordert? Für Marijn Oomen wird neben der Unterlassung auch Auskunft, Schadensersatz sowie Ersatz der anwaltlichen Abmahnkosten …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… oder auch eBay) verkauft werden würden, ist bei einem großen Teil des angesprochenen Verkehrs der Eindruck vorhanden, dass sie die Produkte bei „Amazon“ (oder auch „eBay“) einkaufen würden. Dies ist für Marken, insbesondere …
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02.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sich dabei stets um Produktfotos von Bekleidungsstücken der Marke Nebulus. Frau Petra Heide gibt an, Urheberin dieser Produktfotos zu sein. Interessanterweise mahnt nunmehr auch das Unternehmen Nebulus selbst solche Verstöße ab. Ausweitung …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht; dabei schließt die Gefahr von Verwechslungen die Gefahr ein, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird; […] Weiterhin benutze der Abgemahnte die Aufkleber …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Die Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Christl & Kollegen mahnt für die A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH Verletzungen von Markenrechten an verschiedenen „Ballermann“-Marken ab. Vorliegend soll die Verwendung des Wortes …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ihr geistiges Eigentum und ihre Marken- und Patentrechte konsequent zu schützen. Voraussetzung ist die Eintragung dieser Rechte. Das alleine reicht aber nicht aus. Gleichzeitig muss Produktpiraterie auch durch Zoll, Polizei und spezialisierte …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Ladestation (wireless charger) für Samsung Smartphones. Diese war mit der eingetragenen Marke Samsung gekennzeichnet, ohne ein Originalprodukt zu sein. 2. Was wird gefordert? Für Samsung wird neben der Unterlassung auch Auskunft …
19.04.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… der Gesellschaft einen Mercedes SLS AMG Coupé für sich erwarb, was nicht durch den Unternehmensgegenstand erfasst war. Vielmehr besaß dieser bereits ein hochwertiges Geschäftsführerfahrzeug, ebenfalls der Marke Mercedes, wodurch der Anspruch des § 4 …
18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren eine Vielzahl an urheberrechtlichen Verfahren geführt und Verträge gestaltet. 3. Warum wir? Die Gestaltung von Lizenzverträgen, egal ob im Marken-, Patent- oder Urheberrecht, gehört in den Bereich …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Zudem liegt eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei, die der Abgemahnte ausgefüllt zurücksenden soll. Haben auch Sie eine wettbewerbs- oder designrechtliche Abmahnung erhalten? Im Marken- und Wettbewerbsrecht kommt es häufig …
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14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… kein legitimes Ziel zur Beschränkung des Wettbewerbs sei (EuGH 13.10.2011, Az. Rs. C-439/09). Das OLG Frankfurt interpretierte die Entscheidung des EuGH jedoch dahingehend, dass der Schutz des Prestigecharakters der Marke …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind, sind demnach nach US-amerikanischem Recht registrierte Marken. Häufig wird das Symbol auch von deutschen Anbietern verwendet. Auf Grund der allgemein bekannten Bedeutung muss es sich bei dem so gekennzeichneten Zeichen in jedem Fall um …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechteinhabers verstoßen. Dabei kann es sich beispielsweise um Marken- oder Urheberrechte handeln. eBay weist darauf hin, dass Sie über die Entfernungsnachricht hinaus gehende Informationen nur vom Rechteinhaber erhalten können. Stellen …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir helfen im ganzen Bundesgebiet. Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir haben in über 10 Jahren unterschiedlichste marken- und patentrechtliche …