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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Berechnung der Rückabwicklungssumme nach Widerspruch einer Kapitallebensversicherung ist eine komplizierte Angelegenheit. Was ist eine Kapitallebensversicherung? Die kapitalbildende Lebensversicherung wird meist dazu genutzt, um für das …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die gesetzlichen Anforderungen an die notwendigen Hygienekonzepte für Hotels und Restaurants wurden von den Landesregierungen seit dem Beginn der Corona Pandemie permanent geändert. Dies verlangt von den ohnehin schwer getroffenen …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Im sozialrechtlichen Verfahren ist der Grundsatz des rechtlichen Gehörs stark ausgeprägt. Nach § 24 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bescheide von Sozialbehörden, die Versicherungs-, Beitrags- und Umlagepflichten begründen und einfordern, sind nach §86a Sozialgerichtsgesetz sofort vollziehbar. Eine sofortige Vollziehbarkeit bedeutet, dass trotz Widerspruchs gegen den …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie haben eine Sarwari Abmahnung 2020 oder 2019 erhalten und fragen sich, wie Sie am besten reagieren? Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Dr. Wachs hat in den letzten Jahren tausende von Filesharing Abmahnungen …
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11.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder liest man in den Medien von Rechtsstreitigkeiten, die aus der Nutzung von Filesharingbörsen heraus entstehen. Das man im Internet ein anonymes Dasein fristet, ist ein Irrglaube. Jede Nutzung wird genau aufgezeichnet. …
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12.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen wie z.B. eMule, eDonkey, Kazaa oder BitTorrent. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschütze …
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13.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sollte der Verdacht bestehen urheberrechtlich geschützte Tonaufnahmen oder Filme in Tauschbörsen angeboten zu haben, kann der Rechteinhaber Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der in der Sache angefallenen …
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19.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Täglich erhalten hunderte Menschen in Deutschland eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Filsharingbörsen. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, Filme öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Sollte das wirklich der Fall sein, kann der …
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03.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag der GSDR GmbH das Lied - Duck Sauce Barbra Streisand - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages. …
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12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Sasse und Partner mahnt im Auftrag der Splendid Film GmbH den Film - Ong Bak 3 - ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 800,00 Euro …
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12.05.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auch ausländische Firmen mahnen die Urheberrechtsverletzung an den zu ihrem Rechterepertoire gehörenden Werken ab. In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen russicher Firmen, wie z.B. der Kalipso GmbH (nach russischem Recht), Gorokhovsky …
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03.06.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Fans der Computer-Spiel-Serie Tomb Raider, denen zur Last gelegt wird, das Spiel unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netzwerk zum Download bereitgestellt zu haben, müssen derzeit mit einer Abmahnung der Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann …
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06.11.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss", so titelt die Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Jimmy Eat World - Damage im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH: Für den Rechteinhaber Sony geht die …
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11.11.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Fareds wegen des Liedes Carlprit – Fiesta im Auftrag des Rechteinhabers Track by Track Records UG mit einer Geldforderung in Höhe von 339,50 Euro Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg geht wegen der angeblichen …
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28.11.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Film A Perfect Match - Dillion Harper im Auftrag der Malibu Media LLC: auch US amerikanische Firmen mahnen Urheberrechtsverletzung auf deutschem Boden ab. In einem aktuell zur …
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03.12.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Waldorf Frommer Abmahnung für Olly Murs - Right Place, Right Time im Auftrrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Die Anwälte Waldorf Frommer gehen im Auftrage des großen Medienunternehmens Sony Musical gegen Personen vor, denen zur …
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03.01.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen des Musikwerks Scooter - 20 Years Of Hardcore im Auftrag des Unternehmens DigiRights Administration GmbH: Seit nunmehr 20 Jahren wirken die Künstler Scooter im deutschen und internationalen …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Entscheidungen des BGH zur Kickbackproblematik reißen nicht ab. Nunmehr musste der BGH sich mit der Problematik auseinandersetzen, inwieweit sich die Gerichte mit Verteidigungen der Banken beschäftigen und Beweis erheben müssen. …
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01.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Koblenz weist Feststellungsklage bzgl. der zukünftigen Behandlungsmaßnahmen der Ergotherapie und Logopädie ab Wenn es zwischen Patienten und privatem Krankenversicherer zu Unstimmigkeiten über die Erstattungsfähigkeit bestimmter …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Koblenz urteilt gegen Berufsunfähige Wenn ein Versicherungsnehmer ernsthaft und längerfristig erkrankt, stellen sich für ihn in der Regel eine Reihe von Fragen, wobei nachvollziehbarerweise die Frage nach der persönlichen Zukunft näher …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Viele betroffene Unternehmer prüfen zur Zeit ihre Versicherungsverträge und stellen fest, dass sie u. a. eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen haben, die das Risiko, dass ein Unternehmen wegen einer behördlichen Anordnung nach …
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Anlegerinnen und Anleger der Gruppe d.i.i. Deutsche Invest Immobilien brauchen zur Zeit starke Nerven. Denn hier jagt eine Hiobsbotschaft die nächste. Insolvenzanträge und ein Eingreifen der BaFin werfen Fragen zur Zukunft der Gruppe und …
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22.01.2013
von Rechtsanwalt Arnd Burger
Das Arbeitsverhältnis ist ein gegenseitiges Austauschverhältnis. Der Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer im wahrsten Sinne des Wortes primär das Geben von Arbeit, der Arbeitnehmer hingegen primär die Leistung seiner Arbeitskraft. Dass es …