5.370 Ergebnisse
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07.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kein Unternehmen verzichtet heutzutage mehr auf einen Online-Auftritt. Der Vorteil, sich zu überschaubaren Kosten einem überregionalen/bundesweiten Publikum vorzustellen und für seine Waren einen mit dem stationären Handel nicht zu …
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12.09.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Firma Levi Strauss & Co. (San Francisco, USA) durch Harte-Bavendamm Rechtsanwälte vor. Das Jeans-Unternehmen Levi Strauss & Co. ist bisher hauptsächlich wegen markenrechtlicher Abmahnungen z. B. …
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01.08.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wie diverse Kollegen berichten, gab es vor kurzem eine interessante Entscheidung betreffend die Haftung für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen. Es ist jedoch zu beachten, dass der vorliegende Fall im Wettbewerbsrecht spielt, nicht im …
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19.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die für Massenabmahnungen wegen Filesharing z. B. vom Musik im Internet bekannte Kanzlei FAREDS aus Hamburg sattelt offenbar um. Neuerdings versendet FAREDS Abmahnungen im Auftrag der Fidentus GmbH. Die Fidentus GmbH sei als Unternehmen im …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen Anbieter …
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29.08.2012
von GKS Rechtsanwälte
Impressumspflicht - Kanzlei HWK mahnt Unternehmer auf Facebook ab Vor fast genau einem Jahr erging ein Urteil des Landgerichts Aschaffenburg zur Impressumspflicht bei Facebook ( Urteil vom 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11 ). Die wichtigste …
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14.11.2012
von GKS Rechtsanwälte
Verstoßen Mitbewerber gegen Ihnen obliegende wettbewerbsrechtliche Pflichten, so können sie mit Hilfe eines Anwalts abgemahnt und dazu verpflichtet werden, im Falle der künftigen Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Dass es sich …
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14.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Zwischenzeitlich dürfte bekannt sein, dass auch gewerbliche Internetauftritte im Bereich der Social Media - hier konkret Facebook - einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Anbieterkennzeichnung bedürfen. Sofern Facebook-Accounts zu …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Alexander Horst, Steinmetz- und Bildhauermeister, Gustav-Lorenz-Weg 11 in 35410 Hungen-Obbornhofen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, Wilhelm-Liebknecht-Str. 25 in 35396 Gießen, …
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09.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Kammergericht erteilte dem Unwesen so genannter Abo-Fallen eine weitere klare Absage. Abo-Fallen zeichnen sich dadurch aus, dass Nutzern von Online-Diensten bewusst verschleiert wird, dass es sich bei den Diensten um kostenpflichtige …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Viele Unternehmer, Freiberufler aber auch Ärzte erhalten in den Fällen der sog. Branchenbuch-Abzocke Post von z.B. Zentrales Ärzteverzeichnis Europäisches Zentralregister zur Erfassung und Veröffentlichung von …
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25.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Riegger Rechtsanwälte aus Ludwigsburg verschickt aktuell im Auftrag des Herrn Steffen Rücker wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Gerügt wird die Nutzung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung. Betroffen sind ebay-Händler. Die …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegen zwischenzeitlich mehrere Abmahnungen der Kanzlei Beyerlein Rechtsanwälte aus Birkenau vor. Die Kanzlei vertritt die Bären-Apotheke Thomas Jürgens e. K. Abgemahnt werden Onlinehändler, die verschiedene alternative …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Februar heißt es Abschied nehmen von zwei langjährigen Alltagsbegleitern. Auch Privatleute müssen statt Kontonummer und Bankleitzahl dann künftig die IBAN verwenden. Endlich verwenden lassen soll sich auch die EU-Plattform zur …
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02.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen geschützt werden und dabei dem …
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mit aktuellem Urteil (BGH, Urteil v. 17.02.2011, Az.: III ZR 35/10) hat der BGH entschieden, dass von Mobilfunkkunden verlangt werden kann, nach ihren Möglichkeiten eine unbefugte Nutzung Dritter zu unterbinden. Diese Plicht benachteilige …
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat kürzlich entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt …
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23.09.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In heutiger Zeit werden auch immer häufiger Kosmetikartikel über das Internet verkauft. Für Verbraucher müssen daher die verwendeten AGB klar und verständlich sein. Im vorliegenden Fall verwendete ein Kosmetik-Versand in der …
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16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In der Öffentlichkeit bekannte und markenrechtlich geschützte Slogans und Logos dürfen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Das gilt auch, wenn an ihnen kleine Veränderungen vorgenommen wurden und man nicht im Konkurrenzverhältnis …
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19.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „Deutschen Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ erhalten. Dass das …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Massenabmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts Wenn sie eine der z.Z. grassierenden Massenabmahnung erhalten haben, weil Sie Google Fonts auf Ihrer Internetseite in einer Art und Weise verwendet haben sollen, die (angeblich) gegen …
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11.02.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Gesetzliche Grundlage § 5 Allgemeine Informationspflichten (Telemediengesetz TMG) : „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar …
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13.07.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Für Verkäufer auf Internetplattformen wie eBay stellt sich immer wieder die Frage, ab wann diese als Unternehmer gelten, denn an einen Gewerbetreibenden sind andere Pflichten gebunden, als an einen Privatverkäufer. Fehlt die Angabe dieser …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Marketing durch Telefonanrufe beim potentiellen (Neu-)Kunden - sog. Cold Calls - sind seit Jahren ein verbreitetes und zugegebenermaßen effektives Mittel zur Absatzförderung. Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit von Telefonmarketing …