1.963 Ergebnisse für Sachlichkeit
Suche wird geladen …
|
04.07.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… BeamtStG. Die Suche, die der Beklagte durchgeführt hat, entspreche den Voraussetzungen des Gesetzes. Sie verstoße außerdem nicht gegen den Personaldatenschutz, denn sie sei eine sachliche Kurzbeschreibung des Klägers. In § 26 BeamtStG seien …
|
18.08.2022
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
… ja somit grundsätzlich vorteilhaft, wenn der Schuldner die Steuerklasse mit den hohen Abzügen wählt. So einfach ist das jedoch nicht: Ohne einen sachlichen Grund darf der Schuldner keine ungünstige Steuerklasse wählen, welche die Gläubiger …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… massenhaft vorkommender Ordnungswidrigkeiten einer sachgerechten Eingrenzung bedarf, setzt der Zugangsanspruch nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs in sachlicher Hinsicht voraus, dass die begehrten, hinreichend konkret benannten Informationen …
|
20.06.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… kein Verweigerungsgrund im Sinne dieser Vorschrift und sei deswegen in diesem Kontext nicht zu prüfen. Und auch eine sachlich nicht gerechtfertigte Benachteiligung sah das Gericht nicht: Der Arbeitgeber habe betriebsbedingte Sachgründe …
|
16.06.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig erklärt . Vorausgesetzt wird eine bestimmte (personelle und sachliche) Verflechtung zwischen Betriebs- und Besitzgesellschaft. Ob eine Betriebsaufspaltung sinnvoll ist, ergibt …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… von der Beklagten nicht kenntlich gemacht und ergebe sich auch nicht aus den Umständen. Ob Internetnutzer damit rechneten, dass in ein Gesamtbewertungsergebnis auch immer Rezensionen einfließen, die nicht sachlich begründet sein, könne …
|
28.08.2023
… zu verhindern. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Art. 4 DSGVO). Die gesetzlichen Grundlagen sind u. a …
|
03.01.2024
… dienstaufsichtsrechtlich geprüft werden soll. Daraufhin wird der Dienstvorgesetzte der Behörde die Beschwerde sachlich prüfen und – soweit sich die Vorwürfe in der Beschwerde bestätigen – sanktionierend eingreifen oder das angegriffene …
|
15.06.2022
… dieser prüft das Revisionsgericht selbst umfassend, ob das Urteil auf Fehlern des Gerichts beruht. aa) Hierbei wird zunächst geprüft, ob das Gericht dem Urteil ausreichende tatsächliche Feststellungen zugrunde gelegt hat, die eine sachliche …
|
15.06.2022
… auf Mietrückständen basierte. Gemäß § 29a ZPO unterfallen alle Streitigkeiten über Räume ausschließlich örtlich dem Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts/Landgerichts, in dessen Bezirk sich die streitgegenständlichen Räume befinden. In sachlicher Hinsicht …
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Der Prozesskostenfinanzierer ist nur an einem großen Schadensersatz interessiert. Der Patentinhaber ist aber häufig auch emotional involviert. Der Prozesskostenfinanzierer wirkt daher in der Regel auch sehr sachlich auf einen Vergleich hin …
|
10.06.2022
von Rechtsanwalt Bernd-Rainer Eichholz
… im sachlichen Widerspruch treten kann, sei im Einzelfall zu beantworten. Die begehrte Abänderung des Wechselmodells wurde nicht in Abrede gestellt und stand nicht auf dem Prüfstand der gerichtlichen Entscheidungen. Allein entscheidend war …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rezension enthält unzutreffende Tatsachenbehauptungen, die Bewertung/Rezension besteht (losgelöst von einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Tätigkeit oder den Produkten des bewerteten Unternehmens) ausschließlich aus herabsetzenden Äußerungen …
|
31.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… die rückständigen Erbbauzinsen, die auf rein schuldrechtlicher Grundlage zu leisten sind. Zunächst gebe es keinen sachlichen Grund, den schuldrechtlichen Erbbauzinsanspruch einer längeren Verjährungsfrist als für den dinglichen zu unterwerfen …
|
27.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Beschäftigungspflicht ( -recht) Der Verein muß den Trainer vertragsgemäß
beschäftigen. Ohne sachlichen Grund darf keine anderweitige Verwendung
erfolgen. ·
Vergütungspflicht ·
Zeugnispflicht Abgrenzung zum Dienstvertrag gem. § 611 BGB Den Dienstvertrag …
|
26.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
… die der Prozedur zur Umweltbeeinträchtigung, geführt durch eine andere sachlich zuständige Behörde, unterstehen), ist es erforderlich, die gesamten geplanten Arbeiten als ein Vorhaben zu behandeln, welches der Prozedur der individuellen …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… ordnungsgemäße Anlage zu sehen. Vielmehr stellt dies einen Entzug eines wesentlichen Bauteils des Gemeinschaftseigentums dar und ist auf Veränderung der sachlichen Substanz gerichtet. Kopinski-Tipp: Ansprüche aus § 18 II WEG sind vom einzelnen …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Prüfung der Kassen und des Belegwesens in sachlicher und rechnerischer Hinsicht berechtigt und verpflichtet. Die Kassenprüfer können auf wirtschaftlichem Gebiet beratenden tätig sein. Die Festlegung der Zahl der Prüfungen liegt …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Vorgehensweise: Am wichtigsten ist: Unterschreiben Sie nichts. Äußern Sie sich außerdem inhaltlich nicht zu den Vorwürfen. Bleiben Sie ruhig und sachlich und sagen Sie Ihrem Chef, dass Sie die Vorwürfe zur Kenntnis genommen haben …
|
23.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… Daten darf nur erfolgen - rechtmäßig und transparent , - für eindeutige und legitime Zwecke ( Zweckbindung ), - unter Beschränkung auf das unbedingt erforderlich Maß ( Datenminimierung ), - sachlich richtig und auf dem neuesten Stand …
|
20.05.2022
… muss durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein. Entsprechende beispielhafte Gründe wurden in § 14 Abs. 1 TzBfG geregelt. Bsp.: aktueller betrieblicher Bedarf (z. B. wegen längerer Krankheit, Schwangerschaft bzw. Elternzeit etc …
|
18.05.2022
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… dieses Anerkenntnisses des Vorliegens eines sachlichen Grundes hierfür bedurfte. Zum anderen war umstritten, ob auch eine Begründung der Befristung gegenüber dem Versicherungsnehmer zu erfolgen hatte. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr beides …
|
12.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bei Abfindungsverhandlungen außen vor lassen, falls er das für ihn bestmögliche Ergebnis erreichen will. Die Einschaltung eines Anwalts ist hier beinahe unerlässlich: Anwälte gehen nüchtern und sachlich vor, und erreichen deshalb so gut wie immer …
|
11.05.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des steuerpflichtigen Erwerbs hat in folgender Reihenfolge zu erfolgen: aa) Einzelbewertung der übertragenen Vermögensgegenstände nach § 12 ErbStG. Berücksichtigung der sachlichen und persönlichen Steuerbefreiungen, insbesondere Möglichkeit …