1.963 Ergebnisse für Sachlichkeit
Suche wird geladen …
|
11.05.2022
… einen wirksamen und gegenüber anderen Markenschutzrechten deutlich schnelleren Schutz. Voraussetzungen für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters Um ein Gebrauchsmuster für eine Erfindung anmelden zu können, müssen folgende sachlichen Kriterien …
|
09.05.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… eines Strafverfahrens und treten mit Ihnen gemeinsam in der Hauptverhandlung auf. Polizeiliche Ermittlungen sind meistens erst der Anfang auf dem langen Weg hin zu einem Strafverfahren. Polizeiliche Vernehmungen werden oft als ruppig, kalt und sachlich …
|
09.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… sich selbst verwenden und nicht weiterveräußern (Schutzbereich: B2C-Geschäfte) Preiswahrheit und Preisklarheit sind die obersten Grundsätze der PangV. Vollständige und sachlich zutreffende Preisangaben sollen Verbrauchern Preisvergleiche …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Stier
… BGB in einem Arbeitsvertrag zu Lasten des Arbeitnehmers grundsätzlich einen plausiblen sachlichen Grund geben. Eine zu lang bemessene Kündigungsfrist ist für Arbeitnehmer nicht bindend, sofern die lange Kündigungsfrist erkennbar nur darauf …
|
10.05.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… möglich, ohne dass es hierfür eines sachlichen Grundes bedarf. Im Rahmen dieser Gesamtdauer ist – vorbehaltlich abweichender Tarifbestimmungen – die höchstens dreimalige Verlängerung eines kalendermäßig befristeten Arbeitsvertrages zulässig …
06.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… sein, wenn sie einen rechtlicher oder/und sachlichen Zusammenhang mit dem bisherigen Streitstoff hat. Das sollte sich in aller Regel argumentativ leisten. Die Hürden an eine Klagerweiterung in der 2. Instanz sind daher deutlich geringer geworden, die Bedeutung …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… einer sachlich veranlassten Information verlässt. Allein der Umstand, dass Bilder, auf denen das Produkt abgebildet ist, mit "Tap Tags" versehen sind, reicht für die Annahme eines solchen werblichen Überschusses allerdings nicht aus. Tap …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… zu dem Schluss, dass die sachlichen Bedenken der Vermieterin von den Mietern hinzunehmen und gleichzeitig eine Lösung gefunden werden müsse, die alle Interessen umfasse. Dazu führt das Gericht an, dass eine solche Lösung mit der Errichtung …
|
04.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von
einer konkreten Nutzung des Nachbargrundstückes ausgeht und zu
dieser einen sachlichen Bezug aufweist. Im
vorliegenden Fall hatte der Beklagte am Abend des Neujahrstages auf
seinem Grundstück eine Leuchtrakete von einem Schneehaufen aus
gezündet …
|
03.05.2022
von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
… Zu diesem Zwecke ist er insbesondere berechtigt, den Nachlass vollständig in seinen Besitz zu nehmen und über die Nachlassgegenstände zu verfügen [1] , wenn er ein solches Vorgehen mit nachvollziehbarer Begründung für sachlich geboten hält …
|
03.05.2022
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… Arbeitnehmern das Weihnachtsgeld nur aus triftigen sachlichen Gründen verwehren. Erhalten auch Teilzeitangestellte Weihnachtsgeld? Ja. Sofern es keine abweichende Regelung gibt, berechnet sich Weihnachtsgeld bei Teilzeit anteilig ‒ im Verhältnis der jeweiligen reduzierten Arbeitszeit zur Vollzeitbeschäftigung.
|
02.05.2022
… Zu beachten ist: Alle Gleichheitsrechte verbieten dabei keine grundsätzliche Ungleichbehandlung, sondern verlangen, dass sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein muss. (MIC) Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Grundrechten
|
28.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eröffnet, ein Verfahren einer Verbandsklage gegen den mutmaßlichen Verletzer des Schutzes personenbezogener Daten vorzusehen, wobei dies jedoch an eine Reihe von Anforderungen an den persönlichen und sachlichen …
|
27.04.2022
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… ergibt sich ein anlassbezogenes Betretungsrecht, da die Gemeinschaft die Differenzen der Messwerte festgestellt haben, was einen sachlichen Grund i.S.d. §§ 3, 4 Abs. 2 S. 1 HeizkostenV darstellt. Zudem konnte im Zuge der strafrechtlichen …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Anforderungen an den Prospekt Der Verkaufsprospekt muss den Anleger über alle Umstände sachlich richtig und vollständig unterrichten, die für ihn von wesentlicher Bedeutung für seine Anlageentscheidung sind. Naheliegend werden alle …
|
20.04.2022
… Es kommt also auf die Argumentation an. Daher hängt der Erfolg einer Prüfungsanfechtung zu meist von einer guten und ausgefeilten Begründung ab. Dabei sollte der Prüfer nicht angegriffen und rein sachlich argumentiert werden. Empfehlung …
|
14.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… verletzt das aus dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) abgeleitete Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, sofern dieser Steuertarif nicht durch gewichtige sachliche Gründe gerechtfertigt …
|
14.04.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… Altersgruppen im Sozialplan ist möglich. Einzelne Betroffenengruppen können vollständig von Ausgleichszahlungen ausgeschlossen werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Ungleichbehandlung im Sozialplan sachlich gerechtfertigt …
|
13.04.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit, auf Rechtsverstöße aufmerksam werden und diese in ihrem Unternehmen oder Behörden bekannt machen, umfassend vor Repressalien geschützt werden. Sachlicher Anwendungsbereich Die Richtlinie erfasst Meldungen …
|
09.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und sachlich zuständig, er die vorgeschriebenen wesentlichen Förmlichkeiten einhält und sein ihm gegebenenfalls eingeräumtes Ermessen pflichtgemäß ausübt (vgl. BGH, Urteil vom 9. Juni 2015 - 1 StR 606,14). Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht …
|
04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des Versicherungsnehmers ist dadurch geschützt, dass das befristete Anerkenntnis eines sachlichen Grundes bedarf. Zudem steht dem Versicherer nach § 173 Abs. 2 VVG diese Möglichkeit nur einmal offen und kann nicht beliebig wiederholt werden …
|
01.04.2022
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… die Vorschriften zu Verfahren, Grundsätzen, Formen und Bedingungen für die Durchführung der Leistungen im Zusammenhang mit Verkauf, Übertrag und Registrierung von Fahrzeugen und den in diesen Angelegenheiten örtlich und sachlich zuständigen Stellen …
|
30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… wenn sie durch einen „sachlichen Grund“ gerechtfertigt ist. Dieser sachliche Grund fehlt dann aber häufig, weshalb der Aufhebungsvertrag auch in diesem Fall unwirksam ist. Haben Sie einen Aufhebungsvertrag unterschrieben? Möchten Sie Ihren Arbeitsplatz behalten …
29.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Gefährdungshaftung des Halters eines sog. Luxustieres sachlich gerechtfertigt. Allerdings
habe das Berufungsgericht den Umfang der Anforderungen an den
Entlastungsbeweis vorliegend verkannt. Die dem Tierhalter obliegende
Sorgfaltspflicht beschränke …