5.440 Ergebnisse für Eigentum
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
… durch eine Begründung des Vorkaufsrechts vom Eigentümer und dessen Eintragung im Grundbuch oder in der Regel durch eine zwingende Rechtsvorschrift erworben werden. Wenn der Miteigentümer das Vorkaufsrecht hat, ist dies häufig der Fall. Daher muss …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Umsetzung der Know-how-Richtlinie in österreichisches Recht Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in vielen Branchen in Österreich und Deutschland entscheidend für den Erfolg. Während geistiges Eigentum bereits …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Die Ausgangssituation Nicht selten kommt es vor, dass Eigentümer ihre kreditfinanzierte Immobilie verkaufen und die zu Gunsten der Bank bestellten Sicherheiten unter Fortsetzung des Darlehensvertrags beim Erwerb einer neuen Immobilie …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… eine Grunddienstbarkeit für dieses Grundstück eingerichtetwerden kann. Auf diese Weise ist der Unterhaltsempfänger berechtigt, von jeder Person, die Eigentümer des Grundstücks ist oder werden wird, Unterhalt zu verlangen. Die Bestimmungen …
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03.11.2023
… nicht leer ggf. Mieteinnahmen (Zuschlag für Möblierung) Haftung Eigentum in fremden Händen Abnutzung des Mobiliars Zeitaufwand für Zwischenmietersuche Ist Zwischenmiete erlaubt? Als Mieter dürfen Sie Ihre Wohnung grundsätzlich ganz …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… oder durch einen Käufer, werden die Arbeitnehmer normalerweise weiterbeschäftigt und erhalten ihr Gehalt wie vor der Insolvenz, allerdings aus der Insolvenzmasse oder vom neuen Eigentümer. Im Falle einer Betriebseinstellung oder -verkleinerung …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Herausforderungen als auch Lösungsansätze mit sich. Der Schutz geistigen Eigentums ist entscheidend, und Kreativschaffende sollten sich bewusst sein, wie sie ihre Rechte in dieser digitalen Welt verteidigen können. Gleichzeitig bieten digitale …
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15.11.2023
… zu können, müssen die Eigentümer der denkmalgeschützten Immobilie eine Bescheinigung nach § 7i Einkommensteuergesetz (EstG) bei ihrer zuständigen Denkmalschutzbehörde beantragen und diese dem zuständigen Finanzamt vorlegen. Erst damit …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… ein solcher Verdacht aufgrund der konkreten Tatsachen im Einzelfall aufweisen muss. Ein Geldwäscheverdacht wird sich in aller Regel nur aus einer Zusammenschau von Indizien ergeben, etwa ständiger Wechsel von Eigentümern einer Immobilien …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… und warum die ausgewählte Wohnung benötigt wird. Hier ist mehr als das Schlagwort "Eigenbedarf" notwendig. Legitime Gründe sind unter anderem: der Wunsch, in erworbenem Eigentum mietfrei zu wohnen, bei Kinderwunsch eine größere Immobilie beziehen zu wollen …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… des Zeitpunkts des Abschlusses und der Übertragung des Eigentums. 5. Fälligkeitstermine: Der Vertrag kann spezifische Fälligkeitstermine für bestimmte Zahlungen oder Aktionen enthalten, wie z.B. den Abschluss der Transaktion oder die Übergabe …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… schrillen lässt, und zwar ein transparentes, für jeden verständliches und handfestes Impressum. Die Website-Registrierung am 28.05.2021 via NameCheap, Inc. birgt weitere Rätsel, da sich der eigentliche Eigentümer hinter einem in Island …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… auf Unterlassung des Anlockens von verwilderten Tauben Das Amtsgericht Hannover entschied zu Gunsten des Klägers. Ihm stehe nach § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB ein Anspruch auf Unterlassung zu, da sein Eigentum durch die Taubenschwärme beeinträchtigt werde …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… oder -ansätze können jedoch zu Meinungsverschiedenheiten führen. Eine objektive und transparente Bewertung ist entscheidend, um solche Konflikte zu vermeiden. 8. Geistiges Eigentum: Patente, Marken und Urheberrechte sind wertvolle Vermögenswerte …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… Abwägung erfolgt. Im Grundsatz muss ein Arbeitgeber den Diebstahl oder die Unterschlagung von geringwertigen Gegenständen aus seinem Eigentum nicht hinnehmen. Dennoch ist eine fristlose Kündigung nicht immer verhältnismäßig zum Vertrauensbruch …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt & Notar Tobias Scheidacker
… Des weiteren ist ein Antrag an das Grundbuchamt erforderlich, § 13 GBO ( https://www.gesetze-im-internet.de/gbo/__13.html ). Diesen stellt bei einer Grundschuldlöschung üblicherweise der Eigentümer. Da auch dafür die Form des § 29 GBO …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Entwendung geistigen Eigentums, Forschungsdaten oder sensibler Geschäftsinformationen, die an Konkurrenten verkauft oder öffentlich gemacht werden könnten. Identitätsdiebstahl, bei dem der Geschädigte für illegale Handlungen des Täters oder dessen …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… oder die Eltern das lebenslange Niessbrauchsrecht und die Kinder das sogenannte wirtschaftliche Eigentum, in Spanien als nuda propiedad bezeichnet. Merke: In einem Dokument, sprich einer notariellen Kaufurkunde erworben, kann es bei der Bezahlung …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… von der Polizei sichergestellten Kupferkabeln um fremde Sachen handele, die nicht im Eigentum des Klägers standen. Es stehe ferner fest, dass die Kabelteile ein anderer gestohlen oder sonst durch ein gegen fremdes Vermögen gerichtete …
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28.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… bei der der Franchisegeber (der Eigentümer der Marke) dem Franchisenehmer (dem unabhängigen Unternehmer) das Recht gewährt, sein Geschäftskonzept gegen eine Gebühr und unter bestimmten Bedingungen zu betreiben. Das Franchiserecht regelt diese Beziehungen …
28.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Abschalteinrichtung, die den Schadstoffausstoß im Prüfzustand senkt aber die Grenzwerte für die Stickoxid-Emissionen aber im realen Fahrbetrieb erheblich übersteigt. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer könne n bis zu 15 % des Kaufpreises …
27.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Grotz
… der Hersteller die Ansprüche der Verbraucher auf Schadensersatz rechtfertigen kann. Dr. Stoll & Sauer, die das Verfahren führte, rät WoMo-Eigentümer zur kostenlosen Erstberatung im Online-Check . Noch nie standen die Chancen …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… und Versicherungsnehmer der Haftpflichtversicherung identisch sein. Die Haftung erfasst nicht das gefahrene und gehaltene Fahrzeug selbst. der Halter haftet daher bei einem Unfall dem personenverschiedenen Eigentümer nicht aus § 7 StVG Wichtig ist außerdem …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz verlangen. Hierzu müssen sie nicht mehr das Fahrzeug zurückzugeben. Vor dem Hintergrund dieser sehr positiven …