2.640 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
06.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
… AZR 718/11). Der Hintergrund ist im Wesentlichen, dass Tarifverträge von einer AGB-Kontrolle ausgeschlossen sind (§ 310 Abs.4 Satz 1 BGB). Die oben dargestellten Grundsätze gelten daher nicht für Tarifverträge. Tarifverträge stehen …
06.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Nebenpflicht handelt. In Bank-AGB wird die Möglichkeit der Vertragsauflösung gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung angeboten. Rechtsanwalt Fritsch, in der Hamburger Hafencity-Kanzlei auf Themen des Bankrechts fokussiert: „Wer sowas …
|
05.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und somit mit dem Veranstalter in einer unmittelbaren Vertragsbeziehung stehen, spielen in diesem Fall die von den Veranstaltern grundsätzlich vorgehaltenen AGB eine nicht unerhebliche Rolle im Rahmen der rechtlichen Würdigung. Ob …
|
07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… sich die AGB der jeweiligen Plattformen durchlesen und prüfen, ob diese eine Nutzungsrechtseinräumung an den Plattformbetreiber vorsehen und welchen Umfang diese hat. Folgen bei Rechtsverletzungen: Abmahnungen und Klagen Werden Fotos ohne …
|
03.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… undurchsichtigen AGB geben aber auch Hinweise, wie PayPal auf Gegebenheiten – oftmals nach eigenem Ermessen - reagiert, was das Unternehmen nach seinen Vorstellungen darf und wie beschränkt die Möglichkeiten der Kunden sind (bzw …
02.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Sicherlich kann man ausländische Kartendienste und Bezahlsysteme in ein Konzept integrieren. Vorab sollte man allerdings die AGB juristisch prüfen lassen und auch sicherstellen, dass über diese Dienste den in Deutschland geforderten Nachweispflichten entsprochen werden kann - dies insbesondere in Bezug auf das Geldwäschegesetz.
01.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… gilt die Devise: Keep it simple. Prüfen Sie, ob Sie ein teures Zahlungssystem überhaupt brauchen, oder ob bewährte Systeme wir „Vorauskasse“ oder „Rechnungskauf“ nicht auch ausreichen. AGB gelesen? Anbieter wie PayPal, Klarna …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
… der von den Anbietern beworbenen Coaching-Programme. Die rechtliche Konstellation muss im Einzelfall geprüft werden, hier spielen sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattformen als auch der Anbieter selbst eine Rolle …
|
21.12.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Oft wird die Frage gestellt: Brauche ich für mein Business AGB oder Verträge? Dabei stellt sich die Frage gar nicht, was auf anhieb nicht leicht verständlich ist. Die richtige Frage wäre: Wie kann ich meine Vertragsklauseln gestalten, so …
|
20.12.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… es Anpassungen der AGB unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage. Insbesondere Start-ups und kleine Unternehmen sind gut beraten, ihre Bedingungen zu überprüfen, damit digitale Leistungen nicht ins Leere gehen. Digitale Produkte Widerrufsrecht …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… spezialisierten Anwalt einzuschalten . Die Bank wird Ihnen vorwerfen, dass Sie gegen ihre AGB verstoßen haben, weil Sie sich (angeblich) sorgfaltswidrig und damit grob fahrlässig verhalten hätten. Immerhin habe ihr System erkannt, dass es sich um …
|
16.12.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… Denn die einseitige Änderung der Reiseleistung ist generell auch auf Basis von AGBs nur vor Beginn der Reise rechtlich zulässig. Betroffene sollten bei der aktuellen Routenänderungen auf der AIDAbella daher prüfen lassen, in welcher Höhe …
|
16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Unterlassungs-, Auskunfts-, und Schadenersatzansprüche zu. 5. Verträge, AGB, Forderungsdurchsetzung Existenzgründer sollten bereits zu Beginn rechtssichere Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingen (AGB) vorhalten können. Vor allem gegenüber …
|
16.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… über vertragliche Klauseln - direkt im Vertrag oder über AGBs - mit dem jeweiligen Kunden / Vertragspartner zu vereinbaren. Sie sollten daher Ihre vertraglichen Regelungen mit Ihren Kunden prüfen und zumindest eine der nachfolgenden …
|
14.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Geschäftsbedingungen (AGB). Und hier steht nun mal klar und deutlich, dass sich der Diensteanbieter vorbehält, die Leistung ohne Angaben von Gründen einzustellen, wenn dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Meist geht es im Vorfeld …
|
12.12.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… und des Verlustes erst mit Lieferung an den Verbraucher auf diesen übergeht, und nicht schon bei Übergabe an den Transportdienstleister. Für die AGB bedeutet dies, daß eine anderslautende Klausel zum Gefahrübergang, die nicht nach Unternehmern …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… lückenlos zurückverfolgt werden können. Danach müssen nur noch die Halter identifiziert werden. Dies kann durch das Anfragen von Kundendaten (etwa bei bitcoin.de gemäß § 21 Abs. 5 ihrer AGB), oder durch Sammelauskunftsersuche bei Handdels …
|
09.12.2022
… freiwillig vertraglich vereinbart wird, gibt es dafür meist eine extra Klausel in den AGB. Diese enthält dann die genauen Voraussetzungen, in welchen Fällen vom Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht werden kann, und ist individuell gestaltet …
08.12.2022
… und entsprachen dem für AGB geltenden Recht. (21. September 2021) Das Landgericht Siegen entschied: Es besteht kein Anspruch aus Betriebsschließungsversicherungen wegen Schließungen infolge der Corona-Pandemie, wenn die maßgeblichen …
|
06.12.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… sich auf die Seite der Verbraucher, vor allem dann, wenn unternehmerische Gründe als Ursache solcher Planänderungen zu verorten sind. Auch auf der Basis einschlägiger AGBs sind Umroutungen nur dann möglich, wenn sie unerheblich sind. Genau …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… wenn das geklärt ist, können weitere Schritte zur Identifizierung des konkreten Gegners, beispielsweise über AGB, über Internet-Archive sowie Lizenzregister, im Rahmen einer Rückforderung durchgeführt werden. Das alles kann ein wenig tricky …
|
01.12.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… am Ende entscheiden müssen, ob die Sparkasse Trier die Sparverträge kündigen durfte. Viele Sparkassen verweisen bei den Kündigungen der Sparverträge auf ihre AGB. Dort ist vereinbart, dass ein Kündigungsrecht besteht, wenn ein sachgerechter …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… zusammengetragen. Die AGB von WhatsApp verbietet das jedoch ausdrücklich. Was kann Betroffenen passieren? Aktuell drohen "nur" ungebetene Kontaktaufnahmen. Sollten Verbraucher Nachrichten von unbekannten Usern erhalten, ist Vorsicht angesagt …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… in der Ansparphase allerdings mit Verwaltungsgebühren zwischen 9 bis 24 Euro pro Jahr vergüten. Diese Gebühren waren in den AGB versteckt und vielen Kunden bei Vertragsabschluss daher nicht bekannt. In einem Verfahren, das gegen die BHW geführt wurde …