80 Ergebnisse für Europäische Marke
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anmeldung einer Marke ist unerlässlich, wenn man eigene Waren, Dienstleistungen und ähnliches schützen möchte. Durch die Markenanmeldung wird das Recht begründet, die Marke exklusiv zu verwenden. Eine der häufigsten Markenformen ist die …
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16.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
„CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- bzw. Fitnessprogramm des Unternehmens CrossFit, LLC aus den USA, das verschiedene Sportdisziplinen miteinander kombiniert. „CROSSFIT“ ist dabei sowohl in Deutschland wie auch auf europäischer und …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des VW-Diesel-Skandals hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die sog. Abschaltsoftware in Autos für illegal erklärt (Az.: C-693/18 ) - Hoffnung für Besitzer älterer Diesel PKW Nach dem Urteil des EuGH …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Solche Lockwerbung mit Originalmarken sei - wie schon im Fall „Ortlieb“ – insbesondere rechtswidrig, wenn keinerlei Originalprodukte angeboten werden oder Produkte anderer Hersteller im verlinkten Angebot nicht klar abgegrenzt dargestellt …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten. Das …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental spricht die Kanzlei Zierhut IP aus München markenrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Händlern aus. Die Zapf Creation AG sieht sich selbst als das im europäischen Raum führende Unternehmen im …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage sind Markenanmeldungen unerlässlich. Einerseits geht es hierbei um den Schutz der eigenen Waren oder Dienstleistungen und andererseits um eine Unterscheidung zu anderen Konkurrenzwaren bzw. -dienstleistungen. Durch die Anmeldung …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg mahnt für die Sekiguchi Co. Ltd. aus Tokyo vermeintliche Wettbewerbsrechtsverletzungen ab. Die Sekiguchi Co. Ltd. ist für den Vertrieb der Produkte rund um die Marke „Monchhichi“ zuständig. …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben sich schon immer gefragt, warum man einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beauftragen sollte? Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz hat nichts mit Gewerberecht zu tun. Unter dem Begriff des gewerblichen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob sich der …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft das Widerspruchsverfahren vor dem jeweiligen Markenamt. …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Steht Ihr Unternehmen vor der Entscheidung, für ein neues Produkt eine neue Marke beim Markenamt anzumelden und eintragen zu lassen? Gute Entscheidung, denn eine Marke steigert als wertvolles Schutzrecht das Produktimage und dient der …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Dies ist der 2. Teil der Serie „Markenrecht-Basics“. Teil 1 ist unter diesem Link abrufbar: https://www.anwalt.de/rechtstipps/markenrecht-basics-teil-was-ist-eine-marke-und-welche-arten-von-marken-gibt-es_158043.html Das Markenrecht ist ein …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Tavanti & Redeker aus Berlin vor, welche im Namen der Firma CU Entertainment & Gastro GmbH Markenrechtsverstöße aufgrund der Nutzung der Marke „Coyote Ugly“ geltend macht. Der Vorwurf …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer eine …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf beruhenden deutschen Markengesetz. Die …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Hat man die Idee für einen Markennamen, so will man ihn in der Regel schnell nutzen und vor allen Dingen sichergehen, dass kein anderer dasselbe Zeichen ebenfalls als Marke nutzt. Wenn jemand anderes die (gewünschte) Marke aber bereits …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke, …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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17.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group mahnt im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH, Lahnstr. 21, 12055 Berlin Markenrechtsverletzungen wegen der unerlaubten Verwendung der Bezeichnung „Kniffel“ im Internet ab. Die 24 IP Law Group ist nach eigenen …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwälte Schulenberg & Schenk mahnen im Namen von Forever Living Products Germany GmbH, Schloss Freiham, Freihamer Allee 31, 81249 München, den gewerblichen Verkauf von Aloe Vera-Produkten ab. Der Abgemahnte soll dabei gegen das …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine weitere Abmahnung der H2W Inc., auch bekannt als „Sun Staches“, vor. Diese mahnt als Inhaberin von Geschmacksmuster- und Urheberrechten an verschiedenen Spaßbrillen (z. B. Santa Claus oder Easter Bunny) …