160 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
… einer der Parteien ein „Nutzungsrecht“ eingeräumt wird. Der Nießbraucher darf gem. §§ 1033 ff. BGB „Früchte und Gebrauchsvorteile“ ziehen, also die Immobilie selbst bewohnen und auch eventuelle Mieteinnahmen für sich selbst nutzen. Über …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Lizenzgebühr für die Einräumung von Nutzungsrechten an einem Titel zahlen würde. Nur vor dem Hintergrund der hohen Anzahl von zugänglich gemachten Musiktiteln und weil die Kläger ihre Ansprüche auf wenige Titel beschränkt hätten, hielten …
14.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… zu führen. Warum erhalte ich eine Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen „Ted Lasso“? Frommer Legal behauptet, dass sie die Firma Warner Bros. Entertainment Inc. vertritt. Diese soll ausschließliche Nutzungsrechte an der Fernsehserie „Ted Lasso …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… der Verletzer den Betrag zahlen, den vernünftige Personen in Kenntnis der Sachlage für das Nutzungsrecht am Film oder am Spiel vereinbart hätten. Das ist relativ einfach, wenn es für eine Nutzung tatsächlich Tarife gibt. Niemand …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… die Leistungen der jeweiligen Künstler , z.B. Gesang, Instrumente (§ 73 UrhG) Das bedeutet, dass man immer eine Lizenz, also die Nutzungsrechte, für die Nutzung braucht. So eine Lizenz kann man auf verschiedenen Wegen erhalten. Zum Beispiel …
25.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Lizenzanalogie zurückgegriffen. Wir kennen den Begriff aus dem Bereich des Filesharing s: Bei der Lizenzanalogie wird der Betrag verlangt, den vernünftige Personen in Kenntnis der Sachlage für das Nutzungsrecht am Foto vereinbart hätten …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… wenn sie feststellen, dass ihre Fotos ohne ihre Zustimmung verwendet wurden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn Bilder von Websites, in sozialen Medien oder in Printmaterialien genutzt werden, ohne dass dafür die erforderlichen Nutzungsrechte …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Hintergrund ist die Verletzung von Nutzungsrechten an 2 Fotos des Fotografen Christian Ohde. Die Abgemahnte österreichische Gesellschaft hat diese Fotos auf ihrem Facebook Account öffentlich zur Schau gestellt. Meine österreichische Mandantin hat …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Software ausschalten und den Kindern überhaupt nur sehr eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen dürfen. Der BGH hat dazu in seinem " Morpheus "-Urteil entschieden, dass all das – glücklicherweise – nicht nötig ist. Aber Eltern müssen …
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10.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Rechte an den Bildern bestehen und die Nutzungsrechte in der Regel nur nach Absprache mit dem Urheber des Bildes erworben werden können. Geschieht das nicht, entsteht auch hier ein Schadensersatzanspruch. Dessen Höhe muss im Zweifel …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… wird den Empfängern vorgeworfen, ein oder mehrere Fotos von Herrn Folkert Knieper ohne Nutzungsrecht verwendet zu haben. Die Fotos sollen online und gewerblich ohne entsprechendes Nutzungsrecht genutzt worden sein. Außerdem …
29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Schauspieler oder Filmmusikkomponisten. All diese Berechtigten übertragen in Verträgen regelmäßig Nutzungsrechte auf Filmhersteller; es wird in § 89 Abs. 1 UrhG sogar gesetzlich vermutet, dass diejenigen Personen, die sich zur Mitwirkung …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Nutzungsrechte auf Film- oder Tonträgerhersteller. Zum anderen überträgt der ursprüngliche Tonträgerhersteller seine Nutzungs- und Verwertungsrechte, zu denen auch die gehören, die beim Filesharing verletzt werden, häufig an Dritte …
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26.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Benötige ich für solche Reels irgendwelche Rechte? Wer einen Film mit Musik unterlegt, verbindet zwei regelmäßig urheberrechtlich geschützte Werke. Hierfür wird ein besonderes Nutzungsrecht benötigt, das Werkverbindungsrecht oder Sync Right …
18.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… für die Einräumung von Nutzungsrechten an einem Titel zahlen würde. Insoweit erscheinen 700,00 EUR Schadensersatz in Bezug auf den Film “Moonfall“ sehr hoch, zumal dieser Film wirtschaftlich kein Erfolg war. Hat Frommer Legal denn wenigstens …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… sich der BGH dahingehend geäußert, dass es ausgeschlossen erscheine, dass ein vernünftig denkender privater Musiknutzer 200,00 EUR Lizenzgebühr für die Einräumung von Nutzungsrechten zahlen würde. Insoweit scheinen 700,00 EUR Schadensersatz …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… vom eigenen Rechner automatisch zum Download angeboten. Dieses erneute Hochladen des Films stellt in rechtlicher Hinsicht eine öffentliche Zugänglichmachung dar. Das darf jedoch nur der Inhaber von Nutzungsrechten. Liegen diese Nutzungsrechte …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
… mit Immobilien: Die Eltern überschreiben das Haus noch zu Lebzeiten an das Kind, das Nutzungsrecht bzw. ein etwaiger Mietertrag bleibt jedoch in den Händen der Eltern. Dieses Prinzip ist jedoch auch auf Wertpapierdepots übertragbar …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsverletzung nicht per se entgegen. Bitte beachten Sie, dass Sie die Nutzungsrechte an Software nicht gutgläubig erwerben können. So handeln Sie auch dann rechtswidrig, wenn Ihr Lieferant in bester Absicht handelte und selbst Opfer …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… angeboten haben, an dem die Cartier International AG urheberrechtliche Nutzungsrechte und einen wettbewerbsrechtlichen Schutz reklamiert. Mit dem Vertrieb des Schmucks seien die Rechte der Cartier International AG aus §§ 11, 15 UrhG verletzt worden …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
… Nutzungsrechts wie das Nießbrauchsrecht Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt. Behält sich der Schenker an der geschenkten Immobilie ein umfassendes Nutzungsrecht vor, zum Beispiel das Nießbrauchsrecht gemäß § 1030 BGB, läuft …
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26.10.2022
von Rechtsanwalt Burkhard Rega
… Fahrzeug wird somit neben der Batterie ein wesentlich höherwertiger Vermögensbestandteil für ihn unbrauchbar bzw. ein Nutzungsrecht daran entwertet. 4. Entscheidung: Wenn unter diesen Umständen bei einem Streit über die Wirksamkeit …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… ein Werbetreibender beispielsweise Fotos aus einer Bilddatenbank nutzen, müssen zuvor die Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang gegen eine angemessene Vergütung des Rechteinhabers übertragen werden. Was verbietet das Werberecht? Vorschriften …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Open Source Software: alles Wichtige zur Gesetzeslage, Nutzungsrechten und Lizenzbedingungen. Open Source ist ein Begriff, der aus dem Englischen stammt. Dieser Begriff leitet sich von der Tatsache ab, dass der Quellcode der Softwarelösung …