73 Ergebnisse für Vergleich
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21.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… dass die Praxis den Honorarverlust nicht zu vertreten hat; zum Teil stellen die KVen auch konkret darauf ab, dass der Honorarverlust im Vergleich zum Vorjahr auf einen bestimmten Prozentsatz überschreiten muss (bspw. 15 %). In Reaktion …
13.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… wird und/oder zielgerichtete Antrags- oder Widerspruchsverfahren durchgeführt werden. Beispiel 1 Der pauschale Vergleich der Durchschnittskennzahlen aus dem Honorarbescheid (Gesamthonorar, Behandlungsfallzahl und Fallwert je Arzt) zwischen …
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08.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… von einem kleinen Teil der Fachgruppe erbracht werden. Werden diese Leistungen geprüft, sollte darauf geachtet werden, dass ein Vergleich zu den sog. "Abrechner" erfolgt und nicht zur Fachgruppe der allgemein tätigen Zahnärzte. Achtung …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit einer Nachahmungsbehauptung in unlauterer Weise vergleichend geworben haben. Hinsichtlich der vermeintlich verletzten Marken „Creed“ und „Aventus“ behauptet die Nobilis Group GmbH, von dem jeweiligen Markeninhaber berechtigt zu sein, Ansprüche …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Auch aktuell liegt uns ein solcher Fall vor. Der Abgemahnte soll unzulässig vergleichend (Imitationsbehauptung) geworben haben. Zudem soll er Marken hinsichtlich derer die Nobilis Group GmbH von den Inhabern zur Geltendmachung …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von einer Markenverletzung auszugehen. Zudem werde in der Werbung des Parfums ausdrücklich auf die Markendüfte der Nobilis Group GmbH Bezug genommen. Dies stelle eine unzulässige vergleichende Werbung und damit auch eine Wettbewerbsverletzung dar …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Burberry UM 1058312 Gucci UM 121988 Roberto Cavalli UM 752196 In der Abmahnung heißt es, die vom Abgemahnten verwendeten Formulierung sei auch eine unrechtmäßige vergleichende Werbung gem. § 6 Abs. 2 Nr. 4 u. Nr. 6 UWG. In dem Schreiben …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird angekündigt. Für den Fall, dass zügig eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, bietet die Schmidt Spiele GmbH einen Vergleich über die Zahlungsforderungen an. Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenverletzung zu tun? Auch wenn eine solche …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Mandanten der Gegenseite aus früheren Verfahren bekannt. Mandanten profitieren von der umfangreichen Erfahrung bei Vergleichen und komplexen Rechtsfragen. Nutzen Sie die Möglichkeit der kostenlosen Ersteinschätzung durch die Rechtsanwälte.
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… telefonisch unter 0251 20 86 80 30 oder per Mail (info@wd-recht.de) erreichen. Was fordert die iOcean UG von dem Abgemahnten? Rechtsanwalt S. bietet für die iOcean UG den Abschluss eines Vergleiches an. Sofern der Abgemahnte sich künftig …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Heute möchte ich Ihnen mit meinem Beitrag über einen einfacheren bzw. wesentlich kürzeren Weg der Scheidungsanerkennung im Vergleich zu den bisherigen Gerichtsverfahren berichten. In der Ausgangssituation liegt bereits ein deutscher …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… natürlich die Einkommenssituation beider Elternteile bekannt sein, um diese miteinander zu vergleichen. Leben die Eltern getrennt von einander, ist das Kind, das Unterhaltsanspruch stellt, verpflichtet, die Einkommen der Eltern zu ermitteln …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine zulässige vergleichende Werbung vorliegend aus. Forderungen an den Abgemahnten Der Abgemahnte wird aufgefordert Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, die als Entwurf der Abmahnung beigefügt ist Auskunft zu erteilen hinsichtlich …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Zahlungsansprüche einen Vergleichsbetrag an. Kommt ein Vergleich nicht zustande, verlangt sie in voller Höhe die Freistellung von den für die Abmahnung angefallenen Rechtsanwaltskosten und die Zahlung eines nicht unerheblichen …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… ist. Die Wertgegenstände würden zu diesem Zweck bewertet werden, z.B. wird das Einfamilienhaus nach dem Vergleichswertverfahren bewertet. Das bedeutet, dass ein Vergleich zwischen den Verkaufspreisen ähnlicher Grundstücke und dem ererbten …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… Die Steuerverkürzung setzt voraus, dass eine Steuer nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in voller Höhe festgesetzt oder erhoben wurden. Diese Formulierung bedeutet, dass ein Vergleich zwischen der tatsächlich festgesetzten und erhobenen Steuer …
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21.12.2020
von Rechtsanwalt Walter Batereau
… Versicherungsbedingungen – zu dem Ergebnis, dass der in § 64 Satz 1 GmbHG geregelte Anspruch ein gesetzlicher Haftpflichtanspruch auf Schadensersatz sein kann. 1. Vergleich der wesentlichen Versicherungsbedingungen und Sachverhalt in der Entscheidung des BGH …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… künstlerischen Wert und keinen Einfluss auf Preisunterschiede im Vergleich zu Konkurrenzprodukten. Ob Ritter Sport über den Slogan "Quadratisch. Praktisch. Gut" bei seinen Verbrauchern erreicht, dass sie aufgrund dieser quadratischen Form …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… in einer sogenannten Steuerverkürzung. Das bedeutet, dass Steuern nicht in voller Höhe oder nicht rechtzeitig festgesetzt werden. Es findet also ein Vergleich statt. Der Vergleich bezieht sich entweder auf die Höhe der festgesetzten bzw …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… für das weitere gewerbliche Handeln, gerade auch im Vergleich zu den Wettbewerbern, führen. Eine Abmahnung auf die leichte Schulter zu nehmen oder keine professionelle Hilfe zu beanspruchen, kann sich an dieser Stelle rächen. Um …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Markendürften gegenüber zu stellen (Duftvergleiche, Duftimitationswerbung). Diese Vorgehensweise soll nach Ansicht der Coty Beauty Germany GmbH und Lubberger Lehment eine unrechtmäßige vergleichende Werbung darstellen. Da hierbei …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… in die Schweiz und nach Deutschland Ersatzteile im Wert von ca. 17.000 € verkauft wurden. Dieser Umsatz ist nach Ansicht des Landgerichts Düsseldorf im Vergleich der Dienstleistungen von Ferrari auf dem Gebiet des Verkaufs von Oldtimer …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Magnus C. Hömberg
… sich im Vergleich zum Vorjahresmonat halbiert hat oder der Betrieb auf behördliche Anordnung massiv eingeschränkt wurde oder Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt werden können, zum Beispiel: Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vergleichender Werbung. Rechtsanwalt van Maele behauptet, seine Mandantschaft vertreibe eine Vielzahl von Parfumdüften in der BRD wie auch im Ausland an gewerbliche Händler. Die MV Marketing Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH wendet …