507 Ergebnisse für Mündliche Abmahnung
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht werden nach Fristablauf in der Regel durch ein Eilverfahren durchgesetzt. Bei dieser sogenannten einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in der Regel ohne mündliche …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Zurzeit mahnt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Harald Durstewitz, handelnd unter der Einzelfirma Dachs Germany ab. Gegenstand der mir vorliegenden Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß. Der Abgemahnte hielte in seinem Ebay …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten Ihnen hier über eine erneute Abmahnung des Unternehmens Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn, welche ebenfalls durch die Kanzlei Fleuchaus & Gallo Patent- und Rechtsanwälte …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Entkräften Sie ggf. die Einwände des Prüfers in einer mündlichen Verhandlung, indem Sie aa. Gegenargumente liefern (rechtlich/technisch) und bb. Ihre Patentanmeldung einschränken. g. Freuen Sie sich über eine Patentanmeldung – oder ärgern …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Vereins abgewiesen und die Revision zugelassen. Das Revisionsverfahren, in dem weiter um die Berechtigung des Vereins zum Ausspruch von Abmahnungen gestritten wird, ist bereits anhängig. Der Termin zur mündlichen Verhandlung …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… soll auch eine Frau Yu soll involviert sein und eine Interessengemeinschaft "VIVA-Datenschutz", die allerdings im Internet nicht auffindbar ist. Möglicherweise interessieren Sie sich auch für die ganz ähnlichen Abmahnungen des Kollegen Lenard aus Berlin …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durfte der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) abmahnen oder nicht? Das war die Frage, über die der Bundesgerichtshof (BGH) in dem Verfahren zum Aktenzeichen I ZR 111/22 …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Unterlagen und Informationen vollständig und korrekt sind. e. Gerichtsverhandlung: In vielen Fällen entscheidet das Gericht nach einer schriftlichen Anhörung der Gegenseite ohne mündliche Verhandlung über den Antrag. Die Argumentation …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einer Abmahnung, die sich auf Werbeaussagen, die Produktgestaltung oder die Produktkennzeichnung oder z.B. auch Katalogwerbung bezieht, muss immer berücksichtigt werden, dass ggf. ein Rückruf notwendig ist. Dieser Rückruf sollte in aller …
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26.05.2023
von Rechtsanwältin Sonya Taneva
… zu denen sowohl in schriftlicher, als auch mündlicher Form, z.B. telefonisch, Kontakt aufgenommen werden kann. Auf Ersuchen der hinweisgebenden Person ist für eine Meldung innerhalb einer angemessenen Zeit eine persönliche Zusammenkunft mit einer für …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. 3. Wie lange ist das Patent geschützt?/Wie lange ist das Gebrauchsmuster geschützt? Das Patent ist 20 Jahre lang geschützt, während …
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26.08.2021
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
… Kann ein Aufhebungsvertrag auch mündlich abgeschlossen werden? Nein! Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, gleich ob durch Kündigung oder durch Aufhebungsvertrag, bedarf der Schriftform gem. § 623 BGB. D.h. bei einem Aufhebungsvertrag …
05.03.2024
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Die Ermahnung ... ist informeller Hinweis auf Fehlverhalten und damit eine Vorstufe zur Abmahnung. Die Ermahnung erfolgt entweder mündlich oder schriftlich, allerdings ohne Hinweis auf eine drohende Kündigung bei Wiederholung …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Zunächst: Wegen einer mündlichen Abmahnung braucht man sich keine Sorgen zu machen. Sie wird nicht in der Personalakte vermerkt, und kann einen deshalb am beruflichen Fortkommen nicht hindern. Vor Gericht …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist, das heißt eine Kündigung droht. Eine Abmahnung muss nicht schriftlich erfolgen, der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer auch mündlich abmahnen. Abzugrenzen ist die Abmahnung von der Ermahnung: Eine bloße …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… anzuhören oder zu beteiligen. Muss eine Abmahnung schriftlich erteilt werden? Es gibt keine festen formellen Voraussetzungen für eine Abmahnung. Sie kann schriftlich, per E-Mail, Fax oder sogar mündlich erfolgen. Es ist jedoch ratsam …
19.06.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine Abmahnung vom Arbeitgeber kann aus verschiedenen Gründen ausgesprochen werden, wie beispielsweise Unpünktlichkeit, Arbeitszeitbetrug , Alkoholkonsum am Arbeitsplatz oder respektloses Verhalten gegenüber Kollegen und Vorgesetzten …
30.09.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Die abmahnenden Kanzleien können den Unterlassungsanspruch ihrer Mandanten (die Rechteinhaber) auch in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Sie durchsetzen. Das einstweilige Verfügungsverfahren geht häufig ohne mündliche …
28.07.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet Abmahnungen im Auftrag der Rechteinhaberin Tiberius Film GmbH für das urheberrechtlich geschützte Filmwerk. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung …
24.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechteinhaberin Astragon Software GmbH hat die Kanzlei aus Berlin mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. Nimrod Rechtsanwälte versenden Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung des PC-Spiels und fordern …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Marco Höche durch die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay aufgrund der Angabe …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay Seit einigen Wochen überzieht ein neu gegründeter Verein, der in Deutschland unter dem Namen "Ehrlich währt am längsten" auftritt, zahlreiche Mitglieder von eBay mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… erwartet. Ein solches einstweiliges Verfügungsverfahren ist in der Regel ohne mündliche Verhandlung, sodass Sie davon gar nichts erfahren und dann bei Niederlage mit Prozesskosten von ca. € 2.000,00 belastet werden. - Abmahnung Waldorf Frommer …
29.07.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet zurzeit Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH für das Filmwerk X-Men: Zunkunft ist Vergangenheit. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie …