492 Ergebnisse für Abnahme
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17.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) - für einzelne Arbeiten, sind diese maßgebend. Fällig wird die Vergütung dann mit Abnahme des Werks, sofern keine andere Regelung getroffen wurde. Bei Mängeln besteht ein Recht, die Zahlung …
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06.09.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… als Charterer vorgesehene Reederei Glory Wealth die Abnahme der MS „TOSA SEA" verweigert und den bestehenden Vertrag einseitig aufgekündigt. Neben der verzögerten Abnahme zogen sinkende Frachtraten auf der einen und weiter auflaufende …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… entschieden, dass in einem solchen Fall das Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften Anwendung findet. Das Gericht argumentiert damit, dass der Mieter den Vermieter zur Übergabe bzw. Abnahme der Wohnung bestellt hat und nicht zum Abschluss …
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20.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise erlahmte aber die Nachfrage nach Schiffstransporten, da der Transportbedarf abnahm. Die Konsequenz sind geringe bis zu geringe Einnahmen der Schiffe und eine wirtschaftlich mitgenommene Schifffahrtsbranche …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die gesetzlichen Anforderungen nicht ein, hat dies zur Konsequenz, dass in erster Linie kein wirksam zustande gekommener Kaufvertrag vorliegt. Es besteht somit weder ein Anspruch auf Abnahme noch auf Zahlung gegenüber dem Käufer. Zudem muss …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… sich, während gleichzeitig die Nachfrage nach Schiffstransporten durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise abnahm. Die Schiffe stehen in einem harten Konkurrenzkampf um die Transportaufträge. Dementsprechend gingen die Einnahmen …
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12.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Sie die Durchführung einer erkennungsdienstlichen Behandlung angeordnet, die die Abnahme von Finger- und Handflächenabdrücken, die Aufnahme von Lichtbildern, die Feststellung äußerlich wahrnehmbarer Merkmale und Messungen umfasst …
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15.06.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Werden bei der Wohnungsrückgabe Fotos gemacht, die Mängel an der Mietsache dokumentieren, liegt auch ohne Übergabeprotokoll keine vorbehaltslose Abnahme der Räumlichkeiten vor. Nach Beendigung des Mietverhältnisses wird bei Rückgabe …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… seine Pflicht erfüllt hat; dem Tag des Fristablaufs für die Abnahme des Pflichtgegenstands, wenn durch Vertrag oder Gesetz eine solche Frist vorgesehen ist und der Schuldner die Rechnung oder eine andere dementsprechende Zahlungsaufforderung vor Ablauf dieser Frist erhalten hat.
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23.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… geliefert bekam. Er verweigerte die Abnahme des Fahrzeugs und zahlte den Kaufpreis nicht, sodass der Autohändler ihn verklagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) war aber der Ansicht, dass die Lieferung eines Kfz in einer anderen …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Anfertigung von Lichtbildern und Abnahme von Fingerabdrücken - sind in der Norm selbst benannt. Zulässig ist auch das gesonderte Festhalten von besonderen Körpermerkmalen, wie beispielsweise Tätowierungen oder einzelnen Körperstellen …
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12.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… optisch einem Referenzboden entsprechen. Der Besteller verweigerte die Abnahme der erbrachten Leistungen, die er zuvor als mangelhaft gerügt hatte. Auf diese Mängelrüge hatte der Unternehmer erklärt, dass er „nicht mehr machen könne …
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12.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwören. Ein versuchter Meineid ist, welcher mit dem Schwören der Eidesformel beginnt, ist ebenfalls strafbar. Wer kann wegen Falschaussage (§153 StGB) bestraft werden …
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11.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Baumängel müssen Hausbesitzer und Vermieter nicht einfach hinnehmen. Bei der Abnahme und auch noch einige Zeit nach Abschluss der Bauarbeiten sind sie berechtigt, Nachbesserungen zu fordern, wenn gepfuscht wurde. Der Handwerker …
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24.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… Abs. 1 Nr. 2 BGB fünf Jahre ab Abnahme. Konkurrierende deliktische Ansprüche verjähren nunmehr in zehn Jahren bzw. drei Jahren ab Kenntnis. Für Vertragsverhältnisse, die vor dem 01.01.2002 begründet wurden ist gemäß Art. 229 § 5 Satz 1 …
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13.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… den Industrienationen eine Art Wettrennen um die besten und qualifiziertesten Arbeitnehmer. Gerade aber Deutschland mit seiner im internationalen Vergleich herausgehobenen Problematik der Überalterung bei gleichzeitiger Abnahme an beruflich …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… lautet: „Wer es im geschäftlichen Verkehr unternimmt, Verbraucher zur Abnahme von Waren, Dienstleistungen oder Rechten durch das Versprechen zu veranlassen, sie würden entweder vom Veranstalter selbst oder von einem Dritten besondere Vorteile …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
… wird, dass Sie den vollen Kaufpreis zahlen, obwohl Ihrer Meinung nach noch diverse Mängel vorliegen? Fragen Sie Ihren Anwalt nach den typischen Problemen bei der Abnahme und Übergabe des Objekts. Was passiert eigentlich, wenn die Immobilie …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 80.000 €), worauf die Beklagte die Klägerin nicht hinwies. Der Vertrag erwies sich für die Klägerin als Verlustgeschäft, weil ab Herbst 2005 die für die Berechnung ihrer Zinszahlungspflicht relevante Zinsdifferenz fortlaufend abnahm. Am 26 …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… oder aus Werkverträgen über Arbeiten an einer Sache haben hingegen eine Verjährungsfrist von zwei Jahren, wobei die Verjährungsfrist bei Ablieferung/Übergabe oder der Abnahme der Sache beginnt. Aber es gibt daneben auch andere Fristen …
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19.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Meineid (1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs …
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07.09.2010
von GKS Rechtsanwälte
… als Sachbearbeiter für Eisenbahnaufsicht im Außendienst mit der Bauaufsicht im Rahmen von Abnahmen und Inspektionen von Bauwerken und bahntechnischen Anlagen tätig. Bei dieser Gelegenheit musste er auch Gestrüpp und hohes Gras betreten, wobei ihn …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Fassung erlaubt Abnahme und Speicherung eines sog. „genetischen Fingerabdrucks" bei Personen, die einer Straftat von erheblicher Bedeutung verdächtig sind. Voraussetzung dafür ist, dass wegen der Art oder der Ausführung der Tat …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… die Abnahme der Corvette verweigert und den Kaufpreis nicht gezahlt, da ein Kaufvertrag über eine blaue Corvette (Le Mans Blue Metallic) geschlossen wurde. Die Verkäuferin hat jedoch eine schwarze Corvette geliefert. Mit der angebotenen Lieferung …