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OLG Hamm zur Verwirkung und zum Widerruf nach Aufhebungsvereinbarung
OLG Hamm zur Verwirkung und zum Widerruf nach Aufhebungsvereinbarung
| 12.05.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Erneut hat sich ein Oberlandesgericht mit zahlreichen Fragen zum Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen beschäftigt. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.03.2015 - 31 U 155/14 die Entscheidung des LG Essen abgeändert und die Bank zur …
Nutzungsersatz bei Widerruf
Nutzungsersatz bei Widerruf
| 27.05.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Widerruft der Darlehensnehmer erfolgreich einen Verbraucherdarlehensvertrag, da ihm aufgrund fehlerhafter Belehrung unverändert ein Widerrufsrecht zusteht, so stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen. Umstritten sind in diesem …
Besonderer Hinweis „Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei beidseitiger Erfüllung“ ist unzulässig
Besonderer Hinweis „Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei beidseitiger Erfüllung“ ist unzulässig
| 11.07.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das LG Saarbrücken hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung (Entscheidung vom 12.06.2015, Az 1 O 144/14) ausgeführt, dass die Verwendung des Gestltungshinweises Nr. 8 zur Musterbelehrung nach Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoVO (Fassung …
BGH entscheidet: Rechtsmissbrauch beim Widerruf praktisch ausgeschlossen
BGH entscheidet: Rechtsmissbrauch beim Widerruf praktisch ausgeschlossen
| 16.03.2016 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Urteil vom 16.03.2016, VIII ZR 146/15 entschieden, dass eine Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung eines verbraucherschützenden Widerrufsrechts nur in absoluten Ausnahmefällen in Betracht kommt, etwa wenn der Verbraucher …
BGH spricht Verbrauchern Anspruch auf Rückerstattung von Vorfälligkeitsentschädigung zu
BGH spricht Verbrauchern Anspruch auf Rückerstattung von Vorfälligkeitsentschädigung zu
| 20.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Urteil vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 103/15 ) Verbrauchern eine weitere Chance eröffnet, gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen vom Kreditinstitut zurück zu verlangen, wenn die Vorfälligkeitsentschädigung nach einer bankseits …
Weitergabe intimer Fotos von Personen über WhatsApp / Geldentschädigung
Weitergabe intimer Fotos von Personen über WhatsApp / Geldentschädigung
| 17.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die unerlaubte Weitergabe intimer Fotos von Personen über WhatsApp ist als schwere Persönlichkeitsverletzung zu werten, die einen Anspruch auf Geldentschädigung begründet (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 20.05.2014 – Az.: 2-03 O 189/13). Im …
Berlinghoff Rechtsanwälte erstreitet auch im Hauptsachverfahren Urteil gegen Autark Invest AG
Berlinghoff Rechtsanwälte erstreitet auch im Hauptsachverfahren Urteil gegen Autark Invest AG
| 31.01.2018 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach dem obsiegenden Urteil im Arrestverfahren vor dem LG Dortmund hat eine von Berlinghoff Rechtsanwälte vertretene Anlegerin auch im Hauptsacheverfahren vor dem LG Leipzig nun ein Versäumnisurteil gegen die Autark Invest AG erstritten. …
Schadenersatz, wenn Homepage / Webseite vom Webhoster gelöscht wird
Schadenersatz, wenn Homepage / Webseite vom Webhoster gelöscht wird
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Eine Homepage zu programmieren und zu designen kostet meistens viel Zeit und Geld. Richtig ärgerlich ist es daher, wenn die Homepage plötzlich vom Webhoster (wie bspw. 1&1, Strato oder one.com) gelöscht wird. Auch wenn es nicht …
Immobilienschenkung in Spanien: Widerruf einer Schenkung in Spanien 2022 – Steuerpflichten
Immobilienschenkung in Spanien: Widerruf einer Schenkung in Spanien 2022 – Steuerpflichten
| 06.02.2022 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Schenkung einer Immobilie in Spanien, Teneriffa, Gran Canaria, Mallorca, Costa Brava Die Schenkung mit einem Niessbrauchsvorbehalt, gibt dem Schenker das lebenslange Nutzungsrecht, was in der Praxis stets zu empfehlen ist. Sollte trotzdem …
Erbschaftsabwicklung Spanien: Spanisches Testament oder Deutscher Erbschein in Spanien im Jahre 2022
Erbschaftsabwicklung Spanien: Spanisches Testament oder Deutscher Erbschein in Spanien im Jahre 2022
| 26.06.2022 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Erbschaft in Spanien im Jahre 2022 Aktuelles Wir stehen Ihnen fuer koemplette Erbschaftsabwicklung in Spanien zur Verfuegung, sei es bei der Grundbucheintragung der Erben in Spanien oder die Freigabe der Bankguthaben auf dem spanischen …
Was muss ich beim Immobilienkauf in Spanien im Jahr 2020 beachten?
Was muss ich beim Immobilienkauf in Spanien im Jahr 2020 beachten?
| 12.01.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Immobilienkauf in Spanien für den sparsamen Spanienliebhaber RA D. Luickhardt, Doppelzulassung als Rechtanwalt in Deutschland und Spanien, spanischer Steuerberater, steht Ihnen für die Immobiliensuche und den Immobilienkauf mit …
Erbschaftsteuer Spanien: 3 % Ersparnis – aktuelles Urteil vom 19.5.2020
Erbschaftsteuer Spanien: 3 % Ersparnis – aktuelles Urteil vom 19.5.2020
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Jedermann mit einer Erbschaft in Spanien ist betroffen und begünstigt: Abschaffung der Hausratsvermutung in der spanischen Erbschaftsteuer – 3 % weniger Erbschaftsteuer in Spanien zahlen; Rückforderung zu viel gezahlter Erbschaftsteuer Mit …
Risiken beim Kaufoptionsvertrag Spanien, Mallorca, Teneriffa im Jahre 2022
Risiken beim Kaufoptionsvertrag Spanien, Mallorca, Teneriffa im Jahre 2022
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Kaufoptionsvertrag Mallorca Fallstricke und Risiken beim Immobilienkauf in Spanien im Jahre 2022 Der Kaufoptionsvertrag ist weit verbreitet auf Mallorca, Ibiza und Teneriffa, Gran Canaria, Andalusien, doch fuer einen Immobilienkauf in …
Niessbrauch Immobilienkauf Spanien und bei Erbschaft
Niessbrauch Immobilienkauf Spanien und bei Erbschaft
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Niessbrauch (usufructo) beim Immobilienkauf in Spanien Niessbrauchsarten in Mallorca, Katalonien oder Spanien, Teneriffa, Gran Canaria, Fuerteventura Der Niessbrauch regelt sich nach spanischem Recht, selbst wenn der Immobilienkäufer ein …
Erbschaft Immobilienverkauf Teneriffa preiswert aus einer Hand
Erbschaft Immobilienverkauf Teneriffa preiswert aus einer Hand
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Erbschaft und Immobilienverkauf auf Teneriffa im Jahre 2024 aus einer Hand preiswert und effizient Steuertipp Erbschaftssteuer: Seit dem 5.9.2023 haben Ehegatten und Kinder als auch Geschwister eine Verguenstigung von 99.9% ohne …
Deltuss AG – Vorsicht
Deltuss AG – Vorsicht
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Onlineplattform Deltuss AG werden u. a. Festgeldanlagen, Tagesgeldanlagen und Anlagen im Arbitrage-Handel angeboten. Auf der Webseite www.deltuss-ag.com der Deltuss AG wird ausgeführt, dass man institutionelle Großrenditen auch für …
SparUnion – Vorsicht
SparUnion – Vorsicht
| 29.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der SparUnion, die auf Ihrer Webseite auch eine Adresse in Frankfurt am Main angibt, werden neben Anlagen in Aktien, Unternehmensanleihen und ETFs auch Fest- und Tagesgeldanlagen angeboten. Warnung der BaFin vor SparUnion Zur Homepage …
Ib-Ex Bank – Achtung, unseriöse Festgeldangebote
Ib-Ex Bank – Achtung, unseriöse Festgeldangebote
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Hinsichtlich der Ib-Ex Bank warnt Finanztest in einem Online-Beitrag vom 07.08.2023 vor dubiösen Festgeldangeboten. Einem Leser sei eine Festgeldanlage mit dem Versprechen von 15 % Zinsen angeboten worden, wobei schon die Zinshöhe für ein …
Private Equity Group– Achtung unseriös
Private Equity Group– Achtung unseriös
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Erneut rückt ein Angebot mit dubiösen Festgeldanlagen des Anbieters Private Equity Group mit Adressen in Madrid und Mallorca, in den Fokus. Finanztest warnt In der Ausgabe 11/2023 warnt Finanztest vor Festgeldangeboten der Private Equity …
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
My Ecovest – Vorsichtig unseriös
| 10.11.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Eco Invest SAS werden Anlegern über die Webseite myecovest.com u. a. Festgeldanlagen angeboten. Auf der Homepage wird damit geworben, dass alle von Eco Invest vermittelten Festgeld-Kontingente sind zu 100% geschützt und auch die …
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
visbeker.de, Festgelder – Warnung der BaFin
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internetseite visbeker.de werden Anlegern insbesondere Festgeldanlagen angeboten. Auf der Webseite wird damit geworben, dass Visbeker Festgeldanlagen in 2014 gegründet und in Europa durch seine Plattform für Geldanlagen bekannt sei …
Abyss world asset – Warnung der FCA
Abyss world asset – Warnung der FCA
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Diese Plattform behauptet, ein schnell wachsendes globales Technologieunternehmen zu sein, das bahnbrechende Erfahrungen und Dienstleistungen im Einzelhandel anbietet. Auf ihrer Homepage wird betont, dass man keinesfalls die Chance …
festgeldtips.de – Achtung, nicht seriös!
festgeldtips.de – Achtung, nicht seriös!
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Anlegern werden über festgeldtips.de Festgeldanlagen angeboten. Es wird dargestellt, dass man mehr als 30 Jahren deutschen Sparern 100% abgesicherte Zinsanlagen aus Europa anbieten würden. Geworben wird mit einem Festgeld-Angebot mit Zinsen …
Wann verjähren Steuerforderungen? Wie lange darf das Finanzamt Steuern festsetzen?
Wann verjähren Steuerforderungen? Wie lange darf das Finanzamt Steuern festsetzen?
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Das Thema der Verjährung ist ein wesentlicher Aspekt im deutschen Rechtssystem und findet auch im Steuerrecht seine Anwendung. Ziel der Verjährung ist es, Rechtsfrieden zu schaffen. Nach Ablauf bestimmter Fristen sollen …