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15.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Bedeutung der sogenannten "sozialen Medien" oder social media für die heutige Netzwerk- und Kommunikationsstruktur unserer Gesellschaft kann gar nicht überschätzt werden: Die Technik hat die Möglichkeiten, die Reichweite und auch die …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Das Landgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil v. 20.05.2021 – 302 O 133/20) die Barclays Bank Ireland PLC Hamburg Branch (fortan: Barclays Bank) zum Widerruf eines negativen Eintrages bei der Schufa Holding AG …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Bereits im Jahr 2020 berichtete wir über die Löschung von negativen Einträgen bei der Schufa Holding AG, welche auf eine Eintragung der Collectia GmbH zurückzuführen waren. Auch im Frühjahr 2021 meldete sich erneut ein Betroffener eines …
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die Vorschrift des § 315d StGB ist im Oktober 2017 in Kraft getreten. Sie stellt u.a. eine Reaktion der Politik auf die vermehrt auftretenden „Raser-Fälle", nicht zuletzt den „Berliner Kudamm-Raser-Fall“ dar. Sie hat für die Betroffenen …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Es zählt zu den erfolgreichsten und mächtigsten Unternehmen weltweit, circa zwei Milliarden Menschen nutzen die Webseite oder App des sozialen Netzwerks täglich. Die Rede ist von dem Internetriesen Facebook. Zu der großen Zahl an privaten …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gewerbemieter können prüfen lassen, ob sie für die Zeit während der Corona-Pandemie ihre Gewerbemiete wegen sog. "Wegfalls der Geschäftsgrundlage" reduzieren können, und zwar um erhebliche Beträge wie z.B. 50 %. Dabei kann auch geprüft …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Was ist Kindesunterhalt eigentlich? Der Elternteil, der nicht mit dem Kind zusammen lebt, muss einen Teil der Kindesunterhaltspflicht des § 1601 BGB füllen. Diese erschöpft sich in einer Barunterhaltspflicht und diese zunächst in einem …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Eine Mitarbeiterin eines international bekannten Berliner Kaufhauses, dort Ersatzmitglied im Betriebsrat, hat eine Vorgesetzte als …
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29.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Die Pflicht des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer, der in den zurückliegenden zwölf Monaten ununterbrochen oder wiederholt sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt war, die Durchführung eines sog. bEM (betriebliches Eingliederungsmanagement) …
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29.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
VW-Kunden, die ein KFZ mit dem Motor EA288 fahren, haben immer bessere Chancen, Schadensersatz vor Gericht durchzusetzen, wie ein erneutes -noch nicht rechtskräftiges- Urteil des LG Bonn mit dem Az. 19 O 87/20 bestätigt. In dem Urteil war …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
AdvoAdvice Rechtanwälte in zwei weiteren Verfahren vor dem Oberlandesgericht Zweibrücken erfolgreich. Dieses weist zwei Berufungen gegen Entscheidungen des Landgerichts Frankenthal zurück. Entscheidung vom 25.03.2021 Geklagte hatte ein …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Magdeburg hat Ihnen einen Anhörungs- oder Zeugenfragebogen übersandt, weil Ihr Fahrzeug hier schneller als die zulässigen 120 km/h Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften gewesen sein soll. Der drohende …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Noch ist nicht völlig geklärt, wann eine Infektion mit dem Coronavirus einen Arbeitsunfall darstellt und wann eine Erkrankung an …
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27.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Wie bereits vor wenigen Wochen befürchtet, stehen nun vermutlich weitere UDI-Gesellschaften unmittelbar vor dem Aus. Mit Beschluss zum 21. Mai 2021 hat das Insolvenzgericht Leipzig die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in das …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Für die diversen Anleger der UDI-Gruppe ist die Situation nach wie vor schwer einzuschätzen: Etliche hatten das Angebot zum "Forderungsverkauf" der U 20 Prevent GmbH erhalten, für das die Frist zur Annahme am 21.05.2021 ablief. Während …
Abmahnung: RAe Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen i.A.d. BVB Merchandising GmbH – Markenrecht
26.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Fanartikel vom favorisierten Fußballverein sind bei Fans stets begehrte Ware. Doch beim Verkaufen von Fanartikeln ist Vorsicht geboten! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Braven “. Braven ist ein Actionthriller aus dem Jahr 2018 von Lin Oeding und geschrieben von Mike Nilon und Thomas …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat der Presse am 17. Mai 2021 brisante VW-Unterlagen zum CO2-Betrug durch die Volkswagen AG präsentiert. Die Auswertung der Behördenakten zum Abgasbetrug bei VW zeigt, dass das Bundesverkehrsministerium …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter wegen eines unentschuldigten Fehltages fristlos kündigen? Oder darf er, falls das dem …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Immer wieder wird über Forderungsschreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH berichtet. Die KSP Rechtsanwälte fordern in den Schreiben oft die Zahlung eines Betrags in drei- bis vierstelliger Höhe. …
25.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Die Beiträge in der privaten Krankenversicherung steigen weiter und werden für viele PKV-Kunden immer mehr zur finanziellen Belastung. Laut Statistischem Bundesamt zahlten privat Krankenversicherte im März 2021 durchschnittlich 5,3 Prozent …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Doppelte Strafe für Wirecard-Anleger? Insolvenzverwalter will 47 Mio. € an Dividenden zurückfordern - ist das überhaupt möglich? Die Süddeutsche Zeitung meldet am 21.05.2021, dass der Insolvenzverwalter der Firma Wirecard offenbar …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Die Chancen von Mercedes-Benz-Fahrern, im Dieselskandal Schadensersatz zu erhalten, stehen zurzeit sehr gut. Seit über fünf Jahren versuchen geschädigte Daimler-Dieselkunden, ihre Ansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen. Bis vor …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Urkundenfälschung gemäß § 267 StGB Wegen Urkundenfälschung macht sich gemäß § 267 Abs. 1 StGB strafbar, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte …