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Im Detail steckt der Teufel – BGB Vorschrift als Stolperstein für Arbeitgeber
Im Detail steckt der Teufel – BGB Vorschrift als Stolperstein für Arbeitgeber
08.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In Unternehmen mit Konzernstruktur ist nicht immer jedem Arbeitnehmer bekannt, wer in der Chefetage welche Befugnisse hat. Dies aber bekannt zu machen, schützt den Arbeitgeber vor Pleiten, Pech und Pannen. Originalvollmachten über die …
Salomonisches Urteil in einem Fall von Diskriminierung
Salomonisches Urteil in einem Fall von Diskriminierung
25.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Private Personalvermittler bei der Suche nach geeigneten Bewerbern ins Boot zu nehmen, ist für den Arbeitgeber eine zeitsparende Angelegenheit. Allerdings müssen sich die Vertragsparteien an die gesetzlichen und vertraglichen Regeln halten. …
Stolpersteine beim Wettbewerbsverbot
Stolpersteine beim Wettbewerbsverbot
28.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Wettbewerbsverbot ist immer noch ein probates Mittel, Arbeitnehmer daran zu hindern, unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zur Konkurrenz zu wechseln. Derartige Verträge sind aber nicht ganz ohne. Der Arbeitgeber sollte …
Internetnutzung am Arbeitsplatz und deren Folgen
Internetnutzung am Arbeitsplatz und deren Folgen
02.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Es gehört in vielen Unternehmen unter der Belegschaft schon zum „guten Ton“, private Aktivitäten am PC des Arbeitgebers durchzuführen. Viele Arbeitgeber dulden das still. Werden die privaten Aktionen allerdings übertrieben, kann das fatale …
Gewogen und für zu leicht befunden
Gewogen und für zu leicht befunden
12.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das müssen sich wohl auch die Richter am Arbeitsgericht Darmstadt gedacht haben, als sie die Schadensersatzklage einer etwas übergewichtigen Dame abgewiesen haben (Urteil 6 Ca 22/13). In der Begründung bezog man sich auf § 2 SGB IX, in dem …
Freundliche Mitarbeiter – zufriedene Kunden – anderenfalls darf der Arbeitgeber abmahnen
Freundliche Mitarbeiter – zufriedene Kunden – anderenfalls darf der Arbeitgeber abmahnen
30.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Kunden können einem den Tag richtig verderben. Das dachte sich wohl auch der Lehrgangsberater eines Arbeitgebers, welcher Ausbildungen zum Meister anbot. Besagter Berater war für die Kommunikation mit den Lehrgangsteilnehmern (Kunden) …
Wer „Mein“ und „Dein“ verwechselt, sollte nicht auch noch Ansprüche stellen
Wer „Mein“ und „Dein“ verwechselt, sollte nicht auch noch Ansprüche stellen
31.10.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein 64 jähriger Arbeitnehmer war seit 37 Jahren bei seinem Arbeitgeber beschäftigt. Seit 1980 hatte er Prokura und war zuletzt für Buchhaltung/Finanzen und Personal verantwortlich. Dass man im Laufe der Jahre betriebsblind werden kann, weiß …
Wann darf ein Geschäftsführer vor das Arbeitsgericht ziehen?
Wann darf ein Geschäftsführer vor das Arbeitsgericht ziehen?
11.11.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Mit dem Beschluss 7 Ta 387/13 vom 12.02.2013 hatte das LAG Hessen zu entscheiden, wann ein Geschäftsführer Arbeitnehmer ist und damit das Recht hat, vor dem Arbeitsgericht Klage zu führen. Eine Frau erhob Klage, weil sie als …
Rechtsanwälte foppt man nicht - und wieder grüßt das AGG
Rechtsanwälte foppt man nicht - und wieder grüßt das AGG
02.12.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Hamm hat am 25.7.2014 (10 Sa 503/14) über einen Fall zu entscheiden, der sich etwas skurril anfühlte. Eine große Kanzlei, die hauptsächlich Versicherungen vertrat, hatte eine Stelle für eine/einen Berufsanfänger/in ausgeschrieben. …
Schadensersatzanspruch wenn der Urlaub nicht gewährt wird?
Schadensersatzanspruch wenn der Urlaub nicht gewährt wird?
16.12.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem vom LAG Berlin-Brandenburg (21 Sa 221/14-12.06.14) entschiedenen Fall ging es darum, dass ein Arbeitnehmer noch Resturlaub aus dem Jahr 2012 hatte. Da sein Arbeitsverhältnis inzwischen beendet war, wollte er die Abgeltung dieses …
Wer glaubt schon, was im Zeugnis steht?
Wer glaubt schon, was im Zeugnis steht?
23.12.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Jeder, der sich mit qualifizierten Zeugnissen beschäftigt weiß, dass vieles was da drin steht, oft nicht ganz der Wahrheit entspricht. Deshalb – so glaube ich – ist ein einfaches Zeugnis ehrlicher. Personaler schauen in der Regel ob die im …
Bezahlte Freistellung bei Erkrankung der Kinder
Bezahlte Freistellung bei Erkrankung der Kinder
03.02.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Klägerin zu deren Problem das BAG am 05.08.2014 (9 AZR 878/12) zu entscheiden hatte, ist Mutter von zwei Kindern unter 12 Jahren. Sie arbeitet in einem Betrieb, in dem der TVöD anzuwenden war auf 165,00 €-Basis. (An dieser Stelle sei …
Überlassung ist nicht mit tatsachlicher Beschäftigungszeit gleichzusetzen
Überlassung ist nicht mit tatsachlicher Beschäftigungszeit gleichzusetzen
10.02.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zeitarbeit als Sprungbrett in einen neuen Job zu nutzen, ist das Ziel der meisten Leiharbeitnehmer. Vielen gelingt das auch. Wie sieht es aber mit dem Kündigungsschutz nach längerer Überlassung und späterer Übernahme aus? Das soll hier …
Sind Arbeitnehmer wirklich so gut wie ihr Zeugnis?
Sind Arbeitnehmer wirklich so gut wie ihr Zeugnis?
10.03.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In Sachen Zeugnisse hat das Arbeitsgericht Berlin Brandenburg einen Vorstoß gewagt, über den in diesem Blog bereits berichtet wurde. Nun können Arbeitgeber wieder etwas ruhiger schlafen, denn das BAG hat diesen Vorstoß relativiert und hält …
Arbeitgeber nutzt Mitarbeiter als günstige Kreditgeber
Arbeitgeber nutzt Mitarbeiter als günstige Kreditgeber
17.03.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Beteiligung an den Unternehmensgewinnen ist für Arbeitnehmer ein willkommenes Zubrot. Allerdings sollten sich die Bedingungen für die Auszahlung dieser Gratifikation in einem bestimmten Rahmen bewegen. Ein Kuriosum hatte sich die Firma W. …
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
26.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das multimediale Zeitalter stellt Image-Broschüren und Flyer etwas ins Abseits. Sie werden immer häufiger vom Werbefilmen, die die Firmen, ihre Teams und das Portfolio ihres Tuns vorstellen, abgelöst. Die Abbildung von Mitarbeitern wirft …
Videoüberwachung bei Verdacht auf Entgeltfortzahlungsbetrug
Videoüberwachung bei Verdacht auf Entgeltfortzahlungsbetrug
12.05.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Über das Urteil des LAG Hamm (11 Sa 312/13) wurde hier bereits berichtet. Nun hat das BAG in der Revision abschließend über den Fall entschieden (Urteil vom 19.2.2015, 8 AZR 1007/13). Zur Erinnerung: Es ging darum, dass eine Arbeitnehmerin …
Sachverhalt in Ruhe ermitteln - auch bei außerordentlicher Kündigung ist keine Hetze angezeigt
Sachverhalt in Ruhe ermitteln - auch bei außerordentlicher Kündigung ist keine Hetze angezeigt
19.05.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die genauen Umstände, die zu einer fristlosen (außerordentlichen) Kündigung führen, exakt und haltbar zu ermitteln, ist oft nicht auf die Schnelle getan. Wenn auch der § 626 Abs. 2 BGB eine Frist von 2 Wochen ab Kenntnis des Fehlverhaltens …
Beim Thema Wettbewerbsverbot steckt der Teufel im Detail
Beim Thema Wettbewerbsverbot steckt der Teufel im Detail
09.06.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In einem Fall, den das BAG am 23.10.2014 (2AZR 644/13) entschieden hat, ging es um ein Wettbewerbsverbot nach fristloser Kündigung. Natürlich gilt für Arbeitnehmer, dass man im bestehenden Arbeitsverhältnis nicht für die Konkurrenz tätig …
LAG Stuttgart traf pfiffige Entscheidung zum Thema befristete Arbeitsverträge
LAG Stuttgart traf pfiffige Entscheidung zum Thema befristete Arbeitsverträge
23.06.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Für die betriebliche Altersversorgung gibt es die verschiedensten Modelle. Ein Arbeitgeber hatte seine Variante seit 2003 umgestellt. Für die Führungskräfte orientierte sich die betriebliche Altersversorgung demnach nicht mehr am …
BAG ändert Rechtsprechung bei Kündigung von Geschäftsführerverträgen
BAG ändert Rechtsprechung bei Kündigung von Geschäftsführerverträgen
01.07.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
„Als Arbeitnehmer gelten nicht Personen in Betrieben einer juristischen Person oder einer Personengesamtheit, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitglieder des Vertretungsorgans zur Vertretung der …
Beschluss des Geschäftsführers zum Outsourcing rechtfertigt betriebsbedingte Kündigung
Beschluss des Geschäftsführers zum Outsourcing rechtfertigt betriebsbedingte Kündigung
14.07.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Geschäftsleitung eines Unternehmens hatte beschlossen, das Facility-Management an eine Fremdfirma zu vergeben. Das bedeutete, dass dem Hausmeister betriebsbedingt gekündigt werden musste. Im Arbeitsvertrag des Mannes war der Arbeitsort …
Ob Kündigung oder Aufhebung - Vorsicht vor Kurzschlusshandlungen!
Ob Kündigung oder Aufhebung - Vorsicht vor Kurzschlusshandlungen!
13.10.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Eigentlich beißt man nicht in die Hand, von der man gefüttert wird. Manchmal gehen aber die Pferde mit einem durch und man spricht und reagiert unbeherrscht und unüberlegt. Ob eine Kündigung nach einem Streitgespräch zwischen Arbeitgeber …
Weiterbildung eines Betriebsratsmitglieds - Arbeitgeber muss zahlen
Weiterbildung eines Betriebsratsmitglieds - Arbeitgeber muss zahlen
10.11.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Arbeit des Betriebsrats verursacht für Unternehmen auch Kosten. Das mag unangenehm sein, ist aber gesetzlich so vorgesehen. Darüber jedoch können beide Seiten auch schon mal in Streit geraten. So war es auch in dem Fall, der wegen eines …