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11.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erfinderin der „Pink Pirates“ und Inhaberin …
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07.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder Onlineshop braucht sie – AGB. Für juristische Laien ist es jedoch häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich, selbst AGB, zudem noch abmahnsichere, selbst zu erstellen. Die Beauftragung eines Anwalts mit der Erstellung von AGB scheint …
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09.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Kann man negative Bewertungen im Internet löschen lassen? Diese Frage stellen sich viele Unternehmen, denn falsche negative Bewertungen sind nicht nur äußerst geschäftsschädigend, sondern auch ärgerlich. Art und Anzahl der Bewertungsportale …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
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03.12.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Was ist ein gemeinfreies Werk? Unter „gemeinfreien“ Werken versteht man Werke, deren urheberrechtliche Schutzdauer abgelaufen ist. In Deutschland läuft die Schutzdauer für urheberrechtliche Werke 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers ab. Ist …
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15.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Luft für den IDO Verband wird immer dünner: Nachdem bereits zahlreiche Gerichte (OLG Rostock, LG Darmstadt, LG Bonn , LG Heilbronn ) IDO Rechtsmissbrauch bescheinigten, verlor IDO nunmehr auch vor dem LG Bielefeld. Auch das LG Bielefeld …
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24.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei NIMROD mahnt für den Fotografen Gregorz Grygo Webseitenbetreiber wegen der Nutzung von Fotos ohne Lizenz bzw. ohne Urheberangabe ab. Abgemahnt werden auch Fotos, die Grygo früher über Pixelio vermarktet hat. Pixelio Fotos dürfen …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Fotografen gegenüber Microstock-Agenturen wie Fotolia, Adobe Stock, iStock & Co. in AGB wirksam auf ihr Recht zur Urheberangabe verzichten können. Daher sind auch Bestimmungen in den …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass für Klagen eines Wohnungseigentümers, welche vor dem 1. Dezember 2020 (Inkrafttreten der WEG Reform) bei Gericht bereits anhängig waren, seine Prozessführungsbefugnis besehen bleibt, auch wenn …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein führender Mitarbeiter hatte eine Kündigung unterschrieben. Das Bundesarbeitsgericht hatte dazu in einem Urteil vom 14.04.2011 entschieden, dass nicht einmal die Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass dieser Mitarbeiter kündigen dürfe, …
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13.02.2015
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die abrupte Kehrtwende der SNB-Währungspolitik Mitte Januar hat zahlreiche Währungshändler getroffen. Durch den rapiden Kursverfall wurden zahlreiche Stop-Loss-Orders zeitgleich ausgelöst, die nicht immer bewältigt werden konnten. Auch bei …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wird der Unternehmer verurteilt, einen Buchauszug zu erteilen, erfolgt die Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme (§ 887 ZPO). Auf Antrag ist der Handelsvertreter zu ermächtigen, den Buchauszug auf Kosten des Unternehmers durch einen …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Urteil des Amtsgerichts Hanau mit Klartext: Es geht wieder einmal um die Rückforderung von Provisionsvorschüssen, dem Streitthema Nr. 1 in der Welt der Handelsvertreter. Und es geht um die Verständlichkeit von Provisionsabrechnungen. …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 28. April eröffnete das Amtsgericht Charlottenburg das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lignum Sachwert Edelholz AG (Az.: 36I IN 1853/16) und der Lignum Holding GmbH (Az.: 36I IN 1849/16). Rund 65 Mio. Euro …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Minus auf dem Provisionskonto ist für den Handelsvertreter eine schon fast alltägliche Geschichte. Kürzlich wurde darüber mit der Auskunftsstelle über Versicherungs-/Bausparkassenaussendienst und Versicherungsmakler in Deutschland e.V. …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Handelsvertreter ist endlich raus. Nach vielem Ärger bekam er endlich den Aufhebungsvertrag. In der Hoffnung, endlich Ruhe zu haben, wurde der Vertrag kurzerhand unterschrieben und zurückgeschickt. Gelesen wurde der Vertrag nur …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das deutsche Agrarunternehmen KTG Agrar SE befindet sich seit Ende September im Insolvenzverfahren, nachdem zuvor die Eigenverwaltung durch das Amtsgericht Hamburg aufgehoben wurde. Das Gericht bestellte den bisherigen Sachwalter Herrn …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat für den 23. Februar 2017 im Zuge eines Ermittlungsverfahrens die Durchsuchung der Geschäftsräume der EN Storage GmbH angeordnet. Der Geschäftsführer Edvin Novalic soll wegen des Verdachts des Betruges …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Stiftung Warentest hat Anfang Januar 2017 bereits vor der Autark Invest AG gewarnt. Das Unternehmen hat von etwa 3600 Anlegern Nachrangdarlehen in Höhe von 135 Mio. Euro angenommen. Laut Stiftung Warentest seien die Investitionsgelder …
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01.09.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Mannheim gegen elf Verantwortliche, darunter zwei Vorstandsmitglieder, der Vermögensverwaltung Performance IMC wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs. Das Anlagevolumen der noch ausstehenden …
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09.09.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Erotikhandelsunternehmen Beate Uhse AG ein Zwangsgeld in Höhe von 220.000 Euro angedroht, wegen Verstößen gegen die Berichtspflichten aus § 37v Abs. 1 Satz 2, 3 WpHG. Das …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung die Rechtmäßigkeit des Widerrufs eines Immobiliardarlehensvertrages nach 2010 festgestellt (Az.: I-31 U 285/15) . Bis zur Gesetzesänderung am 21. Juni 2016 …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 9. November 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine Verbraucherwarnung für Initial Coin Offerings (ICOs) veröffentlicht. Der BaFin zufolge soll der Erwerb von Coins (auch Tokens genannt) im Rahmen …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 15. Dezember 2017 stellte der deutsche Erotikartikelhändler Beate Uhse AG einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen unter Anordnung der Eigenverwaltung beim Amtsgericht Flensburg. Das Amtsgericht Flensburg …