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Nachhaltigkeit im österreichischen Wohnungseigentumsrecht
Nachhaltigkeit im österreichischen Wohnungseigentumsrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Das Thema Nachhaltigkeit als eines der bestimmenden Zukunftsthemen macht natürlich auch vor den Bereichen Wohnen und Recht keinen Halt. Nachdem Raumwärme und Warmwasser gemeinsam rund ein Drittel des Endenergieverbrauchs in Österreich …
Hauskauf: Wann kann ein Teil des Kaufpreises zurückverlangt werden?
Hauskauf: Wann kann ein Teil des Kaufpreises zurückverlangt werden?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Daniel Voß
Wann ist eine Minderung des Kaufpreises möglich? Der Abschluss eines Hauskaufvertrags birgt die Erwartung eines mangelfreien Eigenheims für die Familie. Stellen die Käufer nach dem Kauf versteckte Mängel fest, heißt es vom Verkäufer oft …
Die personenbedingte Kündigung
Die personenbedingte Kündigung
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die personenbedingte Kündigung stützt sich auf Kündigungsgründe in der Person des Arbeitnehmers. Allgemeines Personenbedingte Gründe können eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten …
Die verhaltensbedingte Kündigung
Die verhaltensbedingte Kündigung
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Zuspätkommen, Minusstunden oder unentschuldigtes Fehlen. All dies kann einen Kündigungsgrund im Rahmen einer verhaltensbedingten Kündigung darstellen. Die verhaltensbedingte Kündigung bezieht sich grundsätzlich auf ein steuerbares …
Die Probezeit im Arbeitsvertrag
Die Probezeit im Arbeitsvertrag
| 21.10.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Oftmals stellt der Arbeitgeber zu Beginn eines unbefristeten oder befristeten Arbeitsvertrages, oder auch in einem Ausbildungsvertrag, eine Probezeit aus. Damit möchte dieser den Arbeitnehmer auf dessen Eignung für den Job testen. Doch was …
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
Schließung wegen Corona – Ansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Bei vielen Gastronomen oder Hoteliers wird es ein leichtes Aufatmen nach den Lockerungen in der Corona-Krise geben. Zum Teil dürfen sie wieder öffnen. Allerdings haben die vergangenen Wochen der Betriebsschließung aufgrund Covid-19 …
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten viele Gewerbetreibende ihre Geschäfte schließen. Ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 29. April 2020 dürfte nicht nur Gastronomen und Hoteliers Hoffnung machen, dass ihre …
Entziehung des gesetzlichen Pflichtteils bei Gewalt?
Entziehung des gesetzlichen Pflichtteils bei Gewalt?
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Empfindet man es als unzumutbar bestimmte Familienangehörige nach seinem Tod zu beerben, besteht die Möglichkeit der Entziehung des Pflichtteils nach § 2333 BGB . Dies erweist sich jedoch in der Praxis als äußerst schwierig. Das ist darauf …
Aufenthaltsbestimmungsrecht – der Umzugswunsch des sorgeberechtigten, kinderbetreuenden Elternteils
Aufenthaltsbestimmungsrecht – der Umzugswunsch des sorgeberechtigten, kinderbetreuenden Elternteils
| 02.05.2019 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Üben beide Elternteile die elterliche Sorge für ein minderjähriges Kind gemeinsam aus, hat jeder von ihnen das sogenannte Mitbestimmungsrecht in Angelegenheiten des Kindes. Eine Ausnahme besteht lediglich in Angelegenheiten des täglichen …
Die Rückgabe des Dienstwagens im gekündigten Arbeitsverhältnis
Die Rückgabe des Dienstwagens im gekündigten Arbeitsverhältnis
| 30.12.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Begriff des Dienstwagens ist gesetzlich nicht definiert. Er findet eher im Steuerrecht seine Anwendung, ist er als sogenannter geldwerter Vorteil im Rahmen der Lohnabrechnung des Arbeitnehmers anzusetzen. So wird dem Bruttogehalt des …
Kurioses Reiserecht: Kundin bucht dialektbedingt Bordeaux statt Porto
Kurioses Reiserecht: Kundin bucht dialektbedingt Bordeaux statt Porto
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der Reiseanbieter L’Tur gewann den Rechtsstreit gegen eine Kundin vor dem Amtsgericht (AG) Bad Cannstatt. In dem Fall ging es darum, dass die Kundin ein bereits gebuchtes Flugticket nicht zahlen wollte. Der Grund: Sie hatte eine Reise nach …
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Morgen ist es wieder so weit: In München startet mit dem Oktoberfest das größte Volksfest der Welt. Millionen Besucher trinken Millionen Liter Bier . Da kommt es schon mal vor, dass manchem Besucher die ein oder andere Maß zu Kopf steigt. …
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Das Landgericht (LG) München II verhandelt einen Fall zu betrügerischen Schockanrufen. Der Angeklagte ist ein 21-jähriger Mann. Er hat nun die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zugegeben. Demnach arbeitete er mit einer Bande zusammen. Vor …
Mehr Bankkunden durch MOVEit-Datenleck betroffen
Mehr Bankkunden durch MOVEit-Datenleck betroffen
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Im Sommer sorgte ein verheerendes Datenleck für große Aufmerksamkeit in den Medien. Neben zahlreichen Unternehmen und Krankenkassen waren auch die Banken ING sowie Deutsche Bank von diesem Datenleck betroffen. Verantwortlich dafür war eine …
Kurioses Verbraucherrecht: Vodafone-Vertreterin schließt Vertrag mit Kater
Kurioses Verbraucherrecht: Vodafone-Vertreterin schließt Vertrag mit Kater
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Im Sommer 2019 kommt es in Bremen zu einem bizarren Ereignis. Eine Vertreterin bei Vodafone machte einen Kater zum Vertragspartner und drängte ihm einen Komplettversorgungs-Vertrag auf. Was war da passiert? Eine Frau bekam in Bremen Besuch …
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
Die Anwaltskanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt vor dem Landgericht Berlin gegen die Mercedes Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Erst kürzlich berichtete das Verbrauchermagazin ZDF WISO über unseren Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart. Nun konnte der nächste Mercedes-Fahrer gewinnen. In einem Verfahren, welches durch unsere Kanzlei vor dem Landgericht Berlin geführt …
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Als erstes deutsches Gericht urteilt das Landgericht Ravensburg, dass der Kläger alle gezahlten Kreditraten zurückerhält und keinen Wertersatz oder Nutzungsentschädigung gegenüber der Volkswagen Bank schuldet. In diesem Fall ist der Kläger …
Kurioses Verbraucherrecht: Wenn im Weihnachtsessen der Wurm drin ist
Kurioses Verbraucherrecht: Wenn im Weihnachtsessen der Wurm drin ist
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Gerade an Weihnachten soll alles perfekt sein, besonders das Festessen . Ist die Suppe versalzen, der Braten verbrannt und sind die Plätzchen steinhart? Dann schmälert das die Zufriedenheit des bemühten Gastgebers und auch der Gäste. Umso …
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Nebenjobs
Arbeitsrecht: Kündigung wegen Nebenjobs
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Eine TV-Moderatorin hatte vor dem Arbeitsgericht (ArbG) Köln gegen ihre Kündigung geklagt. Die Klägerin schrieb als Nebenjob eine Börsenkolumne für eine Tageszeitung. Daraufhin erhielt sie von ihrem Hauptarbeitgeber eine Abmahnung . Zwei …
Rückruf von Opel-Modellen durch KBA ist rechtens
Rückruf von Opel-Modellen durch KBA ist rechtens
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig hat im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes am 07.11.2019 entschieden, dass die Rückrufaktion des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) gegen die Opel-Modelle Zafira 1.6 und 2.0 CDTi, Cascada 2.0 CDTi und …
Umgangsrecht auch in Corona-Zeiten
Umgangsrecht auch in Corona-Zeiten
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). Nicht nur in den sogenannten „normalen“ Zeiten gibt es häufig Streit um das Sorgerecht und die Umgangsregelungen zwischen den Eltern. Diese haben nun, anlässlich der derzeitigen Pandemie, an Brisanz zugenommen. Viele …
KapMuG-Verfahren gegen EY nicht zulässig - Was bedeutet das für Wirecard-Anleger?
KapMuG-Verfahren gegen EY nicht zulässig - Was bedeutet das für Wirecard-Anleger?
| 23.06.2021 von Rechtsanwältin Anne Wenzelewski
Im Wirecard-Skandal stehen nun besonders die Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young (EY) im Fokus zahlreicher Anleger und ihrer Anwälte. KapMuG nicht zulässig Das Landgericht München I hat in zwei Verfahren die Eröffnung eines …
Neue BAG-Entscheidung: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Mindestlohn?
Neue BAG-Entscheidung: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und Mindestlohn?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Kemal Karaman
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 18.09.2018, AZ: 9 AZR 162/18 eine lang erwartete Frage geklärt. Nämlich die Frage, wie die arbeitsvertragliche Ausschlussklausel zu Mindestlohn steht. Bekanntlich enthalten fast alle …
Was bedeutet das neue Kinderkrankengeld für mich?
Was bedeutet das neue Kinderkrankengeld für mich?
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Norina Köslich
Wie funktioniert das neue Kinderkrankengeld? Mit dem neuen Kinderkrankengeld kann jeder Elternteil zusätzlich zu den bisherigen zehn Kinderkrankengeldtagen weitere zehn Arbeitstage im Jahr 2021 zu Hause bleiben, ohne vollständig auf …