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Krankschreibung entspricht Kündigungsfrist – Beweiswert gemindert
Krankschreibung entspricht Kündigungsfrist – Beweiswert gemindert
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.09.2021 Erkrankte Arbeitnehmer erhalten im Regelfall Entgeltfortzahlung. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist bzw. war. Für diesen Nachweis ist grundsätzlich zunächst …
Besondere Arbeitsformen
Besondere Arbeitsformen
30.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Arbeitgeber muss Kurieren Fahrrad und Smartphone stellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.2021 Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. So fassen neue Arbeitsform Fuß, unter ihnen die sogenannten crowdworker und die …
3G am Arbeitsplatz - Umsetzung im betrieblichen Alltag
3G am Arbeitsplatz - Umsetzung im betrieblichen Alltag
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
Der Gesetzgeber hat „3G am Arbeitsplatz" beschlossen (§ 28b Infektionsschutzgesetz). Seit dem 24. November 2021 dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten bis auf Weiteres nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind …
Schadenersatz wegen Kosten für Compliance-Ermittlungen
Schadenersatz wegen Kosten für Compliance-Ermittlungen
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
(aktuelle Rechtsprechung) Fehlverhalten von Arbeitnehmern kann Arbeitgeber teuer zu stehen kommen, vor allem wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber direkt und vorsätzlich schädigt. Beispiele hierfür sind Diebstahl, Betrug, Unterschlagung …
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
16.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
Riskant: Erst kündigen und dann bis zum Schluß krank ?!
Riskant: Erst kündigen und dann bis zum Schluß krank ?!
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Kündigung und Krankfeiern Regelmäßig kommt es vor, dass ein Mitarbeiter kündigt und im Anschluss eine Krankschreibung (Arbeitsunfähigkeitbescheinigung) einreicht, die exakt die Länge der Kündigungsfrist umfasst. Hier liegt der Verdacht …
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert der Krankschreibung für Restlaufzeit (5 AZR 149/21)
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert der Krankschreibung für Restlaufzeit (5 AZR 149/21)
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit dem Beweiswert einer ärztlichen Krankschreibung auseinanderzusetzen. Nach der Entscheidung kann der Beweiswert einer solchen Krankschreibung erschüttert sein, wenn diese genau für die …
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Mir wurde gekündigt. Und jetzt? Was können Arbeitnehmer dagegen unternehmen? Grundsätzlich gilt: Nicht jede ausgesprochene Kündigung ist rechtmäßig. Dieser Artikel infromiert zunächst über die fristgerechte und ordentliche Kündigung eines …
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
30.08.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urlaub dient Arbeitnehmern dazu, Zeit selbstbestimmt verbringen zu können. Das bedeutet jedoch nicht, dass Arbeitnehmer vollständig frei in ihrer Entscheidung sind, wie sie diese Zeit verbringen. Das Bundesurlaubsgesetz spricht von …
„Aller guten Dinge sind drei!“ – Wie viele Abmahnungen braucht es wirklich?
„Aller guten Dinge sind drei!“ – Wie viele Abmahnungen braucht es wirklich?
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
„Aller guten Dinge sind drei“ sagt der Volksmund, aber er hat nicht immer recht. Weit verbreitet – aber falsch – ist z. B. die Annahme, dass der Arbeitgeber immer erst drei Abmahnungen aussprechen muss, bevor er kündigen kann. Der folgende …
Leibniz Universität Hannover - Unwirksamkeit Dienstvereinbarung/Befristung, Beteiligung Personalrat - NPersVG
Leibniz Universität Hannover - Unwirksamkeit Dienstvereinbarung/Befristung, Beteiligung Personalrat - NPersVG
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Unwirksamkeit der Dienstvereinbarung über ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren bei den personellen Maßnahmen nach NPersVG – nicht ordnungsgemäße Beteiligung des Personalrats - Unwirksamkeit der Befristung Die § 65 Niedersächsisches …
Kostentragungspflicht von Arbeitnehmern für Ermittlung von Pflichtverletzungen
Kostentragungspflicht von Arbeitnehmern für Ermittlung von Pflichtverletzungen
23.07.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29.04.2021, 8 AZR 276/20 Mitunter begehen Arbeitnehmer in Arbeitsverhältnissen schwere Pflichtverletzungen, die dem Bereich des Strafrechts zuzuordnen sind. Hierbei kann es sich unter anderem um …
„Kopftuchverbot“ – Was erlaubt der EuGH Arbeitgebern?
„Kopftuchverbot“ – Was erlaubt der EuGH Arbeitgebern?
| 15.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
(aktuelle Rechtsprechung - Update unten 15.11.2021) Das offene Tragen religiöser Symbole am Arbeitsplatz ist ein immer wiederkehrender Anlass für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen. In Deutschland entzündet sich der Streit regelmäßig am …
Kurzarbeit und Urlaub
Kurzarbeit und Urlaub
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Daniel Rink
Corona hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit sind und Kurzarbeitergeld beziehen. Das LAG Düsseldorf musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Umfang der Kurzarbeit den Anspruch auf Erholungsurlaub beeinflusst. Worum …
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Corona Pandemie hat in Bezug auf das Homeoffice einiges durcheinandergebracht. Zuvor wurde dieses eher seltene Gut gewöhnlich tageweise an interessierte Arbeitnehmer verteilt. Diese erfreuten sich sodann an den ersparten Arbeitswegen …
Kündigung wegen Corona: Wird alles einfacher?
Kündigung wegen Corona: Wird alles einfacher?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Daniel Rink
Will Ihnen Ihr Arbeitgeber „wegen Corona“ oder wegen seiner wirtschaftlichen Einbuße aufgrund von Corona kündigen? Auch hierbei muss Ihr Arbeitgeber das Kündigungsschutzgesetz beachten muss. Allenfalls kommt hier eine betriebsbedingte …
Kurzarbeit Null berechtigt zur Kürzung des Urlaubsanspruches
Kurzarbeit Null berechtigt zur Kürzung des Urlaubsanspruches
15.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das Thema Urlaub ist ein in arbeitsrechtlicher Hinsicht bereits viel diskutiertes und in vielen Facetten auch bereits entschiedenes Thema. Doch immer wieder ergibt sich auch in diesem Bereich des Arbeitsrechtes weiterer Klärungsbedarf. Dies …
Ist Rufbereitschaft stets Arbeitszeit?
Ist Rufbereitschaft stets Arbeitszeit?
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
EuGH, Urteile vom 09.03.2021 – C-580/19 und C-344/19 In vielen Berufszweigen kommt es vor, dass sich Arbeitnehmer zur Arbeit bereithalten: Sie sind stets telefonisch erreichbar oder verbringen ihre Freizeit sogar Zuhause, um sofort …
Anschlussverbot bei anders gearteter Tätigkeit – Neues im Befristungsrecht
Anschlussverbot bei anders gearteter Tätigkeit – Neues im Befristungsrecht
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Nur wenige Mitarbeiter würden einen befristeten Vertrag einem unbefristeten vorziehen. Für den Arbeitgeber hingegen ist eine Befristung nützlich, um Projektarbeiten durchzuführen, auf legitime Weise den Kündigungsschutz auszuhebeln und im …
Ein Upgrade für das Entgeltgleichheitsgesetz
Ein Upgrade für das Entgeltgleichheitsgesetz
01.03.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das geschlechtsspezifische Lohngefälle ist der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen männlichen und weiblichen Arbeitnehmern. In Deutschland beträgt dieser Lohnunterschied fast 20% (unbereinigt). Einer der Gründe ist, dass die Löhne in …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Basics Freiwilligenprogramm – wie verhalten bei Stellenabbaumaßnahmen?
Basics Freiwilligenprogramm – wie verhalten bei Stellenabbaumaßnahmen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Seit fast einem Jahr führt die Corona-Pandemie je nach Branche zu einem deutlichen Umsatzrückgang. Stellenabbau in Form von Kündigungen oder Aufhebungsverträgen ist dann häufig die Folge. Solche Maßnahmen werden häufig in Sozialpläne oder …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …