274 Ergebnisse für WEG

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Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate ? - Teil 4
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate ? - Teil 4
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Die Reaktion aus Behörden und Politik - mögliche Sofortmaßnahmen zur Abhilfe Nachdem Regierungen und Behörden dem immer weiter ansteigenden Feinstaub- und Schadstoffausstoß durch Holzöfen und Pelletheizungen mit geradezu „eisigem“ Schweigen …
AUDI AG mahnt über Kessler Rechtsanwälte wegen Werbevideo ab
AUDI AG mahnt über Kessler Rechtsanwälte wegen Werbevideo ab
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die AUDI AG lässt durch Kessler Rechtsanwälte wegen Verstößen gegen Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht abmahnen. Der Fall Bei dem abgemahnten Unternehmen handelt es sich um eine Unternehmensberatung, deren Schwerpunkt die …
Update: Abmahnungen Toolport GmbH durch Schlömer & Sperl
Update: Abmahnungen Toolport GmbH durch Schlömer & Sperl
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Erneut liegen uns mehrere urheberrechtliche Abmahnung der Toolport GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Schlömer & Sperl vor. Die Toolport GmbH betreibt einen Handel mit Pavillons, Zelten und Zubehör dafür. Gegenstand der Abmahnungen ist …
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate ? - Teil 3 - Die Holzofen-Rechtsprechung
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate ? - Teil 3 - Die Holzofen-Rechtsprechung
| 23.04.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Niemand muss sich auf seinem Grundstück regelmäßig durch Holzrauch oder Geruchsimmissionen belästigen oder gar schädigen lassen. Dagegen können sich Betroffene gemäß der zivilrechtlichen Vorschrift des § 906 BGB gegen die Verantwortlichen …
VsW-Verbotsprozess gegen Badetörtchen scheitert nach vier Jahren vor dem OLG München
VsW-Verbotsprozess gegen Badetörtchen scheitert nach vier Jahren vor dem OLG München
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Rein optisch kann man sie auf den ersten Blick tatsächlich mit Leckereien aus der Konditorei verwechseln: Die attraktiven Badetörtchen unserer Mandantin, die aus Bayern erfolgreich eigene Luxuskosmetika in die ganze Welt vertreibt. Dies …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 20.05.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
Kommt nach dem Dieselgate der Holzofengate? - Teil 2
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ganz im Einklang mit der Werbung für Holzöfen und Pelletheizungen befürwortet das Bundeslandwirtschaftsministerium mit dem eigenen Lobbyverein " Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe - FNR " unter Führung eines Abteilungsleiters des …
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
Strafbarkeitsrisiko E-Scooter – Es droht der Entzug der Fahrerlaubnis!
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Für die einen ein weiterer Schritt in Richtung Mobilitätswende, für andere ein unbeliebtes Hindernis auf den Fuß- und Radwegen: Seit Sommer 2019 prägen die E-Scooter das Stadtbild von deutschen Großstädten. Auch zwei Jahre nach der …
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Aus Bundesmitteln (BAFA) werden immer noch bestimmte "Holzfeuerungsanlagen“, z.B. mit Anschluss an den Wärmekreislauf der Zentralheizung, bezuschusst sowie günstigen Krediten über die Förderbank KfW subventioniert. Im überarbeiteten Entwurf …
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Eine durch Rieck & Partner Rechtsanwälte vertretene Blogbetreiberin wurde von dem Fotografen Klaus Rein für die Verwendung des Bildes einer Wendeltreppe auf ihrem Blog abgemahnt. Die von der Kanzlei Rassi Warai stammende Abmahnung …
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein gewerblicher Webseitenbetreiber aus Deutschland wurde von Harley-Davidson bzw. der H-D U.S.A. LLC. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Markenrecht abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte …
Scheidung – „Rosenkrieg“ oder einvernehmliche Trennung
Scheidung – „Rosenkrieg“ oder einvernehmliche Trennung
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Volker Hans Deisinger
Verfasser: Rechtsanwalt Volker Hans Deisinger - Fachanwalt für Familienrecht Familienrecht – Scheidung, Unterhalt, Sorgerecht, Umgangsrecht Am Anfang steht die traurige Erkenntnis: So geht es nicht weiter – ich will mich scheiden lassen. …
Abmahnungen von Alexander Ziegler (Visual Storytelling) durch Senfft Kersten Nabert van Eendenburg
Abmahnungen von Alexander Ziegler (Visual Storytelling) durch Senfft Kersten Nabert van Eendenburg
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung des Fotografen Alexander Ziegler durch die Senfft Kersten Nabert van Eendenburg Rechtsanwälte vor. Herr Ziegler, welcher unter dem Namen Visual Storytelling als Fotograf tätigt ist, lässt durch die Senfft Kersten …
Ist eine Impfprämie in Deutschland zulässig?
Ist eine Impfprämie in Deutschland zulässig?
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Arbeitgeber haben in der Pandemie die Aufgabe, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor der Ansteckung mit Covid-19 zu schützen. Die mittlerweile fast allen zugängliche Impfung gegen Corona ist dabei ein wichtiger Baustein, der nicht nur …
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
01.07.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Da Impftermine von Arbeitnehmern auch in die vorgesehene Arbeitszeit fallen können, ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer relevant, ob ein Vergütungsanspruch auch dann besteht, wenn Arbeitnehmer aufgrund eines Impftermins ihre Tätigkeit …
Urheberrecht: Fotograf Aldo Bachmann klagt mit Dr. Metzner Rechtsanwälte
Urheberrecht: Fotograf Aldo Bachmann klagt mit Dr. Metzner Rechtsanwälte
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Klage des Fotografen Aldo Bachmann durch die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Metzner vor. Gegenstand der Klage ist die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung. Zum Vorwurf Unserem …
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
Die Auswirkungen von Kurzarbeit Null auf den Urlaubsanspruch
06.05.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Um die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer/innen zu sichern, greifen viele Betriebe in der Corona-Pandemie weiterhin auf die Kurzarbeit zurück. Arbeitgeber können diese unterschiedlich ausgestalten – von einer teilweisen Reduzierung der …
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
Abmahnung der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner und Kennzeichnungsfehler bei PSA, KN95-Masken und FFP2-Masken
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnungs bei Atemschutzmasken (KN95 und FFP2) der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner erhalten? In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Lautlicht …
Fehler beim Umgang mit unfairen Negativbewertungen
Fehler beim Umgang mit unfairen Negativbewertungen
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Nicht nur bei Kaufangeboten für Waren in Shopping-Portalen wie Amazon oder eBay können Bewertungen mit einem Sterne-Rating und Textrezensionen über den Erfolg des Produkts und den der anbietenden Handelsunternehmen entscheiden. Auch für …
Urheberrecht: Abmahnung Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer
Urheberrecht: Abmahnung Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH für Heinrich Bauer Verlag KG durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor. Worum geht´s? Die Image Professionals GmbH sei für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland sowie …
Corona-Tests in Betrieben
Corona-Tests in Betrieben
| 27.04.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Pflicht der Arbeitgeber Tests anzubieten Arbeitgeber sind aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnungen der Länder verpflichtet ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit anzubieten, mindestens einen Test auf eine Infektion mit dem Coronavirus pro …
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
Update: Hausdurchsuchung wegen AlphaCam von Vero Software GmbH!
Update: Hausdurchsuchung wegen AlphaCam von Vero Software GmbH!
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegen inzwischen mehrere Abmahnungen der Firma Vero Software GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei GKS vor. Beanstandet werden Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung einer rechtswidrig installierten Softwareversion des Programmes …
Ab wann kann eine MPU erforderlich sein? Bundesverwaltungsgericht präzisiert seine bisherige Rechtsprechung.
Ab wann kann eine MPU erforderlich sein? Bundesverwaltungsgericht präzisiert seine bisherige Rechtsprechung.
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Antonio Durán Muñoz
Einmal betrunken Auto gefahren, der Führerschein wird eingezogen und muss erneut beantragt werden. Man spricht von einer so genannten Neuerteilung der Fahrerlaubnis. In besonders schweren Fällen wird vor der Neuerteilung seitens der Behörde …