301 Ergebnisse für Deutsche Marke
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02.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… eines Tesla, Model S 85 Mit der seit dem 12.08.2023 rechtskräftigen Entscheidung, Aktenzeichen 28 O 292/21, wies das Berliner Landgericht (LG) im Ergebnis eine Klage ab, die auf Übergabe sowie Übereignung eines Kfz der Marke Tesla, Modell S 85, Zug …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vereinbarungen und rechtlichen Dokumenten. Identifizierung von laufenden oder drohenden Rechtsstreitigkeiten. Überprüfung von geistigem Eigentum, Patente, Marken und Urheberrechten. Sicherstellung, dass das Unternehmen alle erforderlichen …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke handelt. Kein Wunder also, dass die CrossFit LLC gegen die unberechtigte Benutzung der Bezeichnung vorgeht. Mir sind in der Vergangenheit wiederholt entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden. Zu der weiteren mir …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Seit Mai 2017 können Sie als Markeninhaber Ihre Marke auch in einem modifizierten Verfahren bei Amazon anmelden. Dieses Tool wird mittlerweile immer wichtiger und beliebter bei Händlern, die Ihre Produkte auf Amazon verkaufen …
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01.06.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… europajurist-schenk.com Tel.: 089 / 21543877 Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Sabine Schenk Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs-, Medien-, Patentrecht); Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV); geprüfte IT …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung zugunsten der Stiftung Deutsche Krebshilfe abgeben, Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 25.000 Euro (1.375,88 Euro) erstatten und Kosten …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Übrigen Verpflichtungen zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz vor. Meine Einschätzung: Angebote über unautorisierte Fanartikel mit den Marken von Fußballvereinen waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand markenrechtlicher …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder wirtschaftlich verbundener Unternehmen eingebunden wird? Ist die Benutzung eines mit einer Marke identischen Zeichens in einer Werbung auf einer Online-Verkaufsplattform grundsätzlich dem Betreiber der Plattform oder wirtschaftlich verbundenen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… in Québec nur noch Waren und Dienstleistungen in französischer Sprache anbieten. Die Regeln für die Vorherrschaft der französischen Sprache bei Verpackungen, Etiketten, Werbung und der Verwendung ausländischer Marken werden verschärft …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Plattformverboten eine tendenziell kritische Haltung eingenommen und Plattformverbote wie teilweise auch deutsche Gerichte als Kernbeschränkung im Rahmen des Kartellverbots – also als schwerwiegenden und somit mit hohen Bußgeldrisiken …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass eine der bekanntesten Marken des Unternehmens neben seinem Namen „CHANEL“ das legendäre „CC“-Logo ist. Dieses Logo gibt die Initialen der Gründerin des Hauses CHANEL wieder (Coco Chanel). Im Weiteren wird auf Angebote des Abgemahnten aus dem Sortiment …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …