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VTB Bank (Europe) SE darf keine neuen Spareinlagen aufnehmen - Telefon für Kunden abgeschaltet
VTB Bank (Europe) SE darf keine neuen Spareinlagen aufnehmen - Telefon für Kunden abgeschaltet
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Im Strudel der dramatischen Ereignisse der letzten zwei Wochen wird die Geschäftstätigkeit russischer Banken in Europa zunehmend schwierig. Nachdem der Sberbank Europe AG mit Sitz in Wien die weitere Geschäftstätigkeit untersagt wurde und …
VTB Direktbank nimmt keine Einlagen mehr an - bei Sberbank Direct Entschädigungsfall eingetreten
VTB Direktbank nimmt keine Einlagen mehr an - bei Sberbank Direct Entschädigungsfall eingetreten
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Derzeit ändern sich die Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte mit Bezug zu Russland rasend schnell. Nachdem eine Reihe russischer Banken von dem Swift-System ausgeschlossen wurden, sind davon zumindest indirekt auch Tochtergesellschaften …
Sberbank Direct in Deutschland - Entschädigungsfall eingetreten - Einlagensicherung Österreich
Sberbank Direct in Deutschland - Entschädigungsfall eingetreten - Einlagensicherung Österreich
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Aufgrund eines von der österreichischen Finanzmarktaufsicht FMA verhängten Moratoriums muss die Sberbank Europe AG ihren Geschäftsbetrieb mit sofortiger Wirkung einstellen. Dies gilt auch für die deutsche Zweigniederlassung des …
Sberbank Europe AG muss Zahlungen aussetzen - Anleger erhalten Entschädigung
Sberbank Europe AG muss Zahlungen aussetzen - Anleger erhalten Entschädigung
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Aufgrund der dramatischen geopolitischen Veränderungen ist die Sberbank Europa AG, eine hundertprozentige Tochter der Sberbank Russlands, der größten russischen Bank, in Schieflage geraten. Daher hat die österreichische Finanzmarktaufsicht …
Haftungsausschluss
des vollmachtlosen Vertreters einer nicht existierenden Partei
Haftungsausschluss des vollmachtlosen Vertreters einer nicht existierenden Partei
24.02.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Hat der Vertragspartner Kenntnis vom Fehlen der Vertretungsmacht, so ist die Haftung eines vollmachtlosen Vertreters, welcher im Namen eines nicht existierenden Rechtsträgers handelt, bereits dann ausgeschlossen, wenn der Vertragspartner …
Zugang
empfangsbedürftiger Willenserklärung am Silvesternachmittag
Zugang empfangsbedürftiger Willenserklärung am Silvesternachmittag
| 07.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Zugang empfangsbedürftiger Willenserklärungen durch Einwurf in den Hausbriefkasten muss nicht nur nachweisbar, sondern, wenn es um die Wahrung von Fristen geht, rechtzeitig erfolgen. Im vorliegenden Fall, den der BGH im Urteil vom …
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
Keine Kostenerstattung für heimliche GPS-Observierung
30.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Eine Partei, welche einen Privatdetektiv mit einer Aufenthaltsbestimmung mittels heimlich eingesetzten GPS-Senders beauftragt, um hierdurch Erkenntnisse über das Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu gewinnen, kann die …
Ausgleichszahlung nach der Fluggastverordnung auch bei Umbuchung und Verspätung
Ausgleichszahlung nach der Fluggastverordnung auch bei Umbuchung und Verspätung
28.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach der EG-Verordnung Nr. 261/2004 vom 11.02.2004, der sog. „Fluggast-Verordnung“, Artikel 7 Abs. 1 lit. b, 5 Abs. 1 lit. c, erhalten Fluggäste im Falle der Annullierung eines Fluges von dem Luftfahrtunternehmen eine Ausgleichszahlung bis …
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil II
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil II
10.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die bisherige Annahme, dass bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft allenfalls ein gesellschaftsrechtlicher Anspruch in Frage kommt, wird vom nunmehr zuständigen 12. Zivilsenat des BGH nicht aufrecht erhalten. So erkennt …
Ausgleichsansprüche
nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil I
Ausgleichsansprüche nach Scheitern nichtehelicher Lebensgemeinschaft – Teil I
| 09.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach dem Scheitern einer sog. nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen in Bezug auf wesentliche Beiträge eines der Partner zu einem Vermögenswert von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung, dessen Alleineigentümer der andere Partner ist, …
Sicherungsabtretung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen für den Todesfall
Sicherungsabtretung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen für den Todesfall
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein wichtiges Sicherungsmittel in der Kreditwirtschaft wird seit der Entscheidung des BGH vom 13.06.2007 – IV ZR 330/05 – künftig neu zu beurteilen sein: die Sicherungsabtretung von Ansprüchen auf den Todesfall einer kapitalbildenden …
Keine Heilung durch Vollzug formunwirksamer Vermögensübertragung
Keine Heilung durch Vollzug formunwirksamer Vermögensübertragung
10.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Formmangel eines Schenkungsvertrages, in welchem sich der Schenker zur Übertragung seines gesamten gegenwärtigen Vermögens verpflichtet, wird nicht durch Vollzug geheilt. Aufgrund einer ihm im Jahr zuvor erteilten Vollmacht verkaufte …
Rechtskraft einer Klageabweisung als „derzeit unbe­gründet“
Rechtskraft einer Klageabweisung als „derzeit unbe­gründet“
| 22.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
In dem vom OLG Frankfurt a.M. mit Beschluss vom 21.04.2017, 29 U180/16, entschiedenen Fall stritten die Parteien um Ansprüche aus einem gekündigten Werkvertrag. Nachdem die Betonsanie­rungsarbeiten erbringende Klägerin eine vereinbarte …
SWK Bank - Darlehensvertrag von Auxmoney: Klage der CreditConnect GmbH abgewiesen!
SWK Bank - Darlehensvertrag von Auxmoney: Klage der CreditConnect GmbH abgewiesen!
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Landgericht Zwickau hat durch Urteil vom 29. Juli 2021, 4 O 787/18, eine Klage der CreditConnect GmbH aus Düsseldorf abgewiesen. Die beklagte Darlehensnehmerin wurde von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff vertreten. Das Urteil ist noch nicht …
Fälligkeit des Kaufpreises bei Ausübung des Vorkaufs­rechts
Fälligkeit des Kaufpreises bei Ausübung des Vorkaufs­rechts
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist in einem Grundstückskaufvertrag zugleich die Auflassung erklärt worden, führt dies bei Ausübung eines Vorkaufsrechtes in der Regel dazu, dass der vom Vorkaufsberechtigten geschuldete Kaufpreis erst fällig wird, wenn die Auflassung ihm …
Auxmoney - Darlehensvertrag mit sittenwidrig überhöhten Zinsen?
Auxmoney - Darlehensvertrag mit sittenwidrig überhöhten Zinsen?
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Kreditvermittlungsportal Auxmoney der auxmoney GmbH aus Düsseldorf bietet Kredite für Darlehensnehmer an, die laut Eigendarstellung durch Vermittlung von privaten und institutionellen Anbietern zustande kommen. Tatsächlich tritt bei den …
Fashion Concept GmbH - neue Angebote mit hohen Risiken...
Fashion Concept GmbH - neue Angebote mit hohen Risiken...
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Fashion Concept GmbH - Pegasus Development GmbH vertreibt stille Beteiligungen Die Fashion Concept GmbH hat bereits 2019 Kapitalanlagen in Form von stillen Beteiligungen Nachrangdarlehen, Genussrechte und Namensschuldverschreibungen …
Pegasus Development GmbH empfiehlt Beteiligung an Fashion Concept GmbH - Risiken beachten!
Pegasus Development GmbH empfiehlt Beteiligung an Fashion Concept GmbH - Risiken beachten!
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Anleger unterschiedlicher Firmen der Pegasus Development Unternehmensgruppe – Pegasus Development AG, Pegasus Development GmbH und Pegasus Development Inc. – haben in den letzten Wochen neue Angebote seitens der GmbH aus Frankfurt …
ThomasLloyd – Fonds-Splitting zeigt hohe Risiken auf – Schadensersatzansprüche prüfen!
ThomasLloyd – Fonds-Splitting zeigt hohe Risiken auf – Schadensersatzansprüche prüfen!
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die ThomasLloyd-Unternehmensgruppe sorgt in den letzten Monaten erneut für negative Schlagzeilen. Aktuelle Entwicklung Nachdem die Ausschüttungen mehrerer Fondsgesellschaften 2020 zunächst ausgeblieben sind bzw. erst stark verzögert …
made for living Immobilien – Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit Risiko von Totalverlust
made for living Immobilien – Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit Risiko von Totalverlust
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Unternehmen made for living Immobilien aus Berlin wirbt mit einem sicheren Investment in Immobilien. In der Broschüre des Unternehmens mit dem Titel: „Ihre Altersvorsorge auf soliden Füßen“, welche Rechtsanwalt Dethloff vorliegt, wird …
Pegasus Development GmbH empfiehlt Aktien der Pegasus Development Inc. – Vorsicht, hohe Risiken!
Pegasus Development GmbH empfiehlt Aktien der Pegasus Development Inc. – Vorsicht, hohe Risiken!
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zum Jahresende 2020 sowie zu Beginn des Jahres 2021 haben zahlreiche Anleger, welche bereits Anleihen an der Pegasus Development AG in der Schweiz erworben hatten, ein Angebot der Pegasus Development GmbH erhalten, vorbörslich Aktien an der …
Dezemberhilfe für indirekt Betroffene der Corona-Pandemie (Wirtschaftshilfe)
Dezemberhilfe für indirekt Betroffene der Corona-Pandemie (Wirtschaftshilfe)
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Seit Ende Dezember 2020 können neben den unmittelbar von der Pandemie betroffene Unternehmer und Unternehmen, auch die sogenannten indirekt Betroffenen, die Corona-Dezemberhilfe beantragen. Wer ist indirekt betroffen? Im Unterschied zu …
Aktualisierung: Corona-Novemberhilfe genehmigt und 50 % Abschlag ausbezahlt!
Aktualisierung: Corona-Novemberhilfe genehmigt und 50 % Abschlag ausbezahlt!
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Carsten Köbisch
Seit Ende November können Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen die sogenannte Corona-Novemberhilfe beantragen. Dabei geht es um eine außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes, die ausschließlich online beantragt …
Wie laufen Bitcoin-Betrugsfälle in der Praxis ab?
Wie laufen Bitcoin-Betrugsfälle in der Praxis ab?
| 29.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Da ilex Rechtsanwälte jüngst häufig von Geschädigten von Bitcoin-Betrug kontaktiert wird, wissen wir, wie Bitcoin- Betrugsfälle in der Praxis ablaufen. Hierüber möchte ich kurz berichten: Wie gestaltet sich die Anbahnungsphase? Die …