95 Ergebnisse für Asylbewerber

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Nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge? Familiennachzug zu den anerkannten Flüchtlingen
Nur subsidiärer Schutz für syrische Flüchtlinge? Familiennachzug zu den anerkannten Flüchtlingen
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… zuzuerkennen ist. Es sei nicht davon auszugehen, dass zurückkehrende Asylbewerber allein wegen ihres Asylantrags, ihres Aufenthalts in Deutschland oder wegen illegalen Verlassens ihres Heimatlands vom syrischen Staat als politische Gegner verfolgt …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… bis zum Ende des gerichtlichen Verfahrens der Wirkung zu berauben. Grundsätzlich können abgelehnte Asylbewerber nur aus dem Bundesgebiet abgeschoben werden, wenn keine Abschiebungshindernisse vorliegen. Gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… deshalb erfolgen, weil der/die Asylbewerber/in zu einer Anhörung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht erscheint. Die Einstellung des Verfahrens ist nur dann rechtmäßig, wenn dem Betroffenen am Nichterscheinen ein Verschulden trifft …
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… aufgrund des Asylantrags der Antragsteller bekannt war. Interesse der Asylbewerber überwiegt Der Antrag ist auch begründet. Das Interesse der Antragsteller, einstweilen vom Vollzug der Ausreisepflicht verschont zu bleiben, überwiegt …
Spätaussiedler: Härtefallaufnahme und Wohnsitzaufgabe nach dem BVFG
Spätaussiedler: Härtefallaufnahme und Wohnsitzaufgabe nach dem BVFG
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
… sich eventuell auf einen Härtefall berufen, insofern tatsächlich eine Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung erfolgt, was bei Personen aus dem Gebiet der ehemaligen UdSSR eher selten der Fall ist. Deutschstämmigen Asylbewerbern ist daher zu empfehlen …
Syrer haben Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft – Klage auf Asyl erfolgreich
Syrer haben Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft – Klage auf Asyl erfolgreich
| 14.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Asylbewerber aus Syrien erhalten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lediglich subsidiären Schutz. Die Flüchtlingseigenschaft wird nicht gewährt. Dagegen haben mehrere syrische Flüchtlinge vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück …
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
Asyl: Abschiebung nach Ungarn rechtswidig – Klage auf Asyl erfolgversprechend
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Flüchtlinge sind über Ungarn nach Deutschland gekommen. Viele Asylbewerber haben ihren Fingerabdruck in Ungarn hinterlassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will diese Leute abschieben. Piper & Partner Rechtsanwälte …
Klage auf Asyl – das Gerichtsverfahren im Asylrecht
Klage auf Asyl – das Gerichtsverfahren im Asylrecht
| 27.03.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Sofern der Asylbewerber klagt, wird sich der Verwaltungsrichter das Protokoll des BAMF noch einmal vornehmen und die Entscheidung eigenständig überprüfen. Der Asylbewerber bekommt vor dem Verwaltungsgericht sozusagen nochmal eine zweite …
Der Eilantrag im Asylrecht - Antrag auf aufschiebende Wirkung
Der Eilantrag im Asylrecht - Antrag auf aufschiebende Wirkung
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Ablehnung des Asylantrags als „offensichtlich unbegründet“ Oftmals lehnt das Bundesamt einen Asylantrag als offensichtlich unbegründet ab. Dann ist schnelles Handeln gefragt. Der Asylbewerber muss bei einer Ablehnung als offensichtlich …
Ein Konto für jedermann – das ist das neue Basiskonto
Ein Konto für jedermann – das ist das neue Basiskonto
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt René Piper
… werden durch; ALG II Empfänger, Obdachlose, Asylbewerber, Flüchtlinge, Saisonarbeiter, Austauschstudenten, Jeder, dem durch die Bank wegen eine Pfändung das Girokonto gekündigt wurde, aber auch durch Bürger mit negativen SCHUFA-Einträgen …
Flüchtling aus Afghanistan – Recht auf Asyl?
Flüchtling aus Afghanistan – Recht auf Asyl?
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Tatsache ist: Afghanistan ist kein sicherer Herkunftsstaat. Trotzdem will die Bundesregierung Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben. Asylantrag abgelehnt – was tun? Das kommt darauf an. Abgelehnte Asylbewerber sollten genau schauen …
Flüchtlingswohnungen: Kommunen lösen sich von Verträgen! Anwälte informieren über Möglichkeiten!
Flüchtlingswohnungen: Kommunen lösen sich von Verträgen! Anwälte informieren über Möglichkeiten!
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… bei ca. 280.000 Asylbewerbern. Viele Kommunen, die teilweise sehr hohe Mieten für den Bau von Flüchtlingsunterkünften und die Unterbringung von Flüchlingen zahlten und teilweise über die nächsten Jahre mit ca. 1 Mio. Flüchtlingen pro Jahr …
VG Frankfurt am Main: kein unzulässiger Asylantrag bei unbekanntem Verfahrensausgang in Ungarn
VG Frankfurt am Main: kein unzulässiger Asylantrag bei unbekanntem Verfahrensausgang in Ungarn
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… in Griechenland eingereist ist. In Griechenland hat man ihm nach informatorischer Anhörung ein Dokument für Asylbewerber ausgestellt und nahegelegt weiterzureisen. Über Mazedonien und Serbien kam der Betroffene sodann in Ungarn …
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… Gruppe, nämlich die der Asylbewerber, angestachelt habe. Diese Aussagen sind geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, indem das Recht auf körperliche Unversehrtheit für bestimmte Teile der Bevölkerung in Abrede gestellt wird. Weiterhin …
Bewährungsstrafen für Asylbewerber wegen Brandstiftung
Bewährungsstrafen für Asylbewerber wegen Brandstiftung
| 03.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Bensheim – Jugendschöffengericht – hat zwei 19- und 23-jährige angeklagte Asylbewerber aus Eritra unter anderem wegen Brandstiftung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung stand …
Bewährungsstrafe wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Bewährungsstrafe wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… insbesondere aus den Kreisen schwarzafrikanischer Asylbewerber Marihuana verkauft wird. Dort habe sich auch der Angeklagte ohne Reiseabsichten aufgehalten. Zwar ergeben sich aus der Auswertung der vom Angeklagten sichergestellten Mobiltelefone …
Asylbewerber: Überlassung der Wohnung durch Wohnungseigentümer zulässig
Asylbewerber: Überlassung der Wohnung durch Wohnungseigentümer zulässig
25.04.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Aus aktuellen Urteilen geht sehr deutlich hervor, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft Wohnungseigentümern eine Überlassung der Wohnung an Asylbewerber
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 2
Neuere Rechtsprechung zum Bundesvertriebenengesetz (BVFG) – Teil 2
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
… tatsächlich aufgenommen wird. 3. Asylbewerber, Flüchtlinge Zu dieser Konstellation sei auf den Beschluss des BVerwG v. 26.08.2005, den Beschl. des OVG v. 31.05.2005, NW 2 A 4337/03 und das Urt. des VG Köln, 10 K 4974/14 v. 09.09.2015 verwiesen …
Asyl: Ablehnung Asylantrag – Rechtliche Möglichkeiten
Asyl: Ablehnung Asylantrag – Rechtliche Möglichkeiten
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… wenn der Asylbewerber über keinen Reisepass oder anderes Dokument verfügt. Auch familiäre oder gesundheitliche Gründe rechtfertigen eine Duldung. Eine Duldung stellt die Ausländerbehörde oft auch für die Dauer einer Berufsausbildung …
Kann die Vermietung an Asylanten durch die Wohnungseigentümergemeinschaft verhindert werden?
Kann die Vermietung an Asylanten durch die Wohnungseigentümergemeinschaft verhindert werden?
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Nach wie vor ist die Unterbringung der Asylanten für die Gemeinden ein großes Problem. Nicht wenige Wohnungseigentümer wollen daher ihre Wohnung auch an Asylbewerber vermieten. Zumeist sehen dies die übrigen Wohnungseigentümer …
Vermietung an Flüchtlinge
Vermietung an Flüchtlinge
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Vermietung an Flüchtlinge Sie möchten Wohnraum an Flüchtlinge/Asylbewerber vermieten? Durch die hohe Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern steigt der Bedarf an Wohnraum. Viele Vermieter haben erkannt, dass die Vermietung lukrativer …
Bundestag beschließt Schockbilder auf Zigarettenverpackungen und Recht auf Konto für jedermann
Bundestag beschließt Schockbilder auf Zigarettenverpackungen und Recht auf Konto für jedermann
| 26.02.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ermöglichen Beschlossen hat der Bundestag am selben Tag zudem ein sogenanntes Konto für jedermann. Künftig soll jeder ein Recht auf ein solches Basiskonto haben, darunter auch Obdachlose und Asylbewerber. Das Basiskonto soll sich für …
Einigung beim Asylpaket II - Was ändert sich im Asylrecht?
Einigung beim Asylpaket II - Was ändert sich im Asylrecht?
| 29.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von Asylverfahren erheblich beschleunigt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über Asylanträge von Asylbewerbern in einer Woche entscheiden. Diese Schnellverfahren sollen in besonderen …
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
Flüchtlingsunterkunft im allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Immo Funk
Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen besteht in Deutschland ein großer Bedarf an Unterkünften für Asylbewerber. Immer wieder wehren sich Nachbarn gegen die Umnutzung eines angrenzenden, zuvor anders genutzten, Gebäudes …