85 Ergebnisse für Marke
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… wie das Markenrecht ein ungeprüftes Schutzrecht. Vor Eintragung eines Designs, eines Geschmacksmusters oder einer Marke werden nur formale Voraussetzungen geprüft. Das Register prüft nicht, ob dem Design die Neuheit oder Eigenart fehlen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sie Fragen haben, schreiben Sie uns unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung.
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Anbieter wie Spreadshirt, mit dem man ganz einfach eigene Shirts drucken und auch anderen Fans anbieten kann. Doch so mancher Fußballfan hat schon übersehen, dass „sein“ Verein seinen Namen als Marke hat schützen lassen. In einer aktuellen …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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15.11.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… als Marke geschützt. Er mahnt nun die Schüler und andere Nutzer des Begriffs „Projekt X“ ab. Damit drohen erhebliche Anwaltskosten und Schadensersatzforderungen. Diverse Schulen betroffen Das ist kein Einzelfall – „Projekt X“ scheint …
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23.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung von Produktfotos der Marke Nebulus geklagt. Sie sei Urheberin der Fotos, so Petra Heide. Kein gewerbliches Handeln Sowohl die Klage in Regensburg als auch die in Charlottenburg hatte Petra Heide …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Wortmarke „myPOKÉ“. Europaweite Abmahnwelle? Bei uns ging gerade ein solcher Fall ein: Der Abgemahnte führt ein Poké Bowl Restaurant. Die MyPoké Holding ApS machte Ansprüche auf Unterlassung der Namensnutzung geltend. Ihre Marke „myPOKÉ …
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14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Rechtslage Was in diesem Fall eindeutig ist, ist die Verwendung der Wortmarke „Hamburger SV“ bei der Artikelbeschreibung. Die Marke wurde ohne Lizenz gewerblich und markenmäßig für Produkte verwendet, die von der für die HSV Fußball AG eingetragenen …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… hat. Vorliegend vertrieb unser Mandant u. a. T-Shirts der Marke „Religion“ auf seiner Webseite. Auf einem der angebotenen Shirts war der Begriff „Party Animal“ als dekorative Verzierung angebracht. Darauf war eine weibliche Person abgedruckt …
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21.12.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH wegen angeblich unberechtigter Werbung mit der Marke „Coyote Ugly“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wurde …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
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05.10.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von Spirituosen-Marken auf eBay angeboten. Wie wir schon berichteten, stützte die Kanzlei HvLS die behaupteten Ansprüche ihres Mandanten Ralph Schneider in der Vergangenheit auf urheberechtliche Anspruchsgrundlagen. In letzter Zeit werden …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Sie gleich an! Wir sind Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtes. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte – schnell, kompetent, bundesweit. „Alles im grünen Bereich.”
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… behauptet, unser Mandant hätte durch die Benutzung des Begriffs „Solar Rente“ auf seiner Webseite die eingetragene Marke der Oekogeno e.G. verletzt. Aus unserer Sicht war die markenrechtliche Abmahnung unbegründet, weil die Markenrechte …
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30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Spreepiraten-Attacke! Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Pumpkin & Honey Bunny UG durch Meissner und Meissner Rechtsanwälte vor. Diesmal geht es um die Marke „Spreepiraten“. Wir berichteten bereits darüber …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… In dem Beitrag wurde auch das Logo in Herzform gezeigt. Auf YouTube existiert der Imagefilm ebenfalls mit einer Länge von 1:29 Minuten. Unternehmenskennzeichen & Marke Der Abmahner hingegen nutzt seit August 2013 ein grafisch gleiches …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… oder auch eBay) verkauft werden würden, ist bei einem großen Teil des angesprochenen Verkehrs der Eindruck vorhanden, dass sie die Produkte bei „Amazon“ (oder auch „eBay“) einkaufen würden. Dies ist für Marken, insbesondere …
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02.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sich dabei stets um Produktfotos von Bekleidungsstücken der Marke Nebulus. Frau Petra Heide gibt an, Urheberin dieser Produktfotos zu sein. Interessanterweise mahnt nunmehr auch das Unternehmen Nebulus selbst solche Verstöße ab. Ausweitung …
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14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… kein legitimes Ziel zur Beschränkung des Wettbewerbs sei (EuGH 13.10.2011, Az. Rs. C-439/09). Das OLG Frankfurt interpretierte die Entscheidung des EuGH jedoch dahingehend, dass der Schutz des Prestigecharakters der Marke …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dem 23.03.2016 Unionsmarke. 3. Neue Gebührenstruktur für die Anmeldung der Unionsmarke Ursprünglich konnte man für 900,00 EUR (Online-Anmeldung) eine Marke in bis zu 3 verschiedenen Waren-/Dienstleistungsklassen anmelden. Ab dem 23.03.2016 sehen …
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23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Schädigung des Geschäftsmodells von ZeniMax darstellen. Neben dem angeblichen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht soll angeblich auch gegen die Markenrechte der ZeniMax verstoßen worden sein. Denn unser Mandant soll im Angebotstitel die Marke …